Investitionen in Transformation für Kommunen
Der Thüringer Landtag hat heute in der Plenarsitzung das Gesetz zur Erhöhung des Eigenkapitals der Thüringer Aufbaubank (TAB) in erster Lesung beraten. Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt: „Durch eine Aufstockung von 50 Millionen Euro wird ein Vielfaches an Investitionsvolumen für die dringend benötigte Transformation ermöglicht. Damit wird es für Kommunen deutlich leichter, die Umstellung auf CO2-neutrale Energiequellen und Steigerungen in Energieeffizienz umzusetzen.“
Der Thüringer Landtag hat heute in der Plenarsitzung das Gesetz zur Erhöhung des Eigenkapitals der Thüringer Aufbaubank (TAB) in erster Lesung beraten. Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt: „Durch eine Aufstockung von 50 Millionen Euro wird ein Vielfaches an Investitionsvolumen für die dringend benötigte Transformation ermöglicht. Damit wird es für Kommunen deutlich leichter, die Umstellung auf CO2-neutrale Energiequellen und Steigerungen in Energieeffizienz umzusetzen.“
Die Schuldenbremse ist eine Investitions- und damit die Zukunftsbremse für Deutschland und Thüringen. „Gute Finanz- und Wirtschaftspolitik ist auch gute Klimapolitik. In Sachen Transformation der Wirtschaft hin zu mehr Klimaneutralität müssen wir mehr Tempo machen, auch im Sinne der Generationengerechtigkeit“, fordert Schubert.
Das von der Koalition eingebrachte Gesetz ist ein kleiner Beitrag, um dem großen Bedarf an Nachhaltigkeitsinvestitionen zu begegnen. „Verpflichtungen aus dem Klimaschutzabkommen sollten schnell umgesetzt werden. Für Politik bleibt dies vorerst eine Daueraufgabe. Ich bin optimistisch, dass die positiven Effekten einer Kapitalaufstockung der landeseigenen Förderung überzeugen werden“, unterstreicht der Linke-Wirtschaftspolitiker die Zielstellung, zur nächsten Landtagssitzung im Juni eine Mehrheit dafür im Landtag zu finden.