Verfassungsreform kommt

„Der Verfassungsausschuss des Thüringer Landtags hat heute grünes Licht für Verfassungsänderungen gegeben, ein lang erwarteter Durchbruch nach intensiven Verhandlungen. Damit ist der Weg für eine positive Beschlussfassung durch den Landtag in dieser Woche frei“, erklärt Anja Müller, Sprecherin für Verfassung und Demokratie der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag.

„Der Verfassungsausschuss des Thüringer Landtags hat heute grünes Licht für Verfassungsänderungen gegeben, ein lang erwarteter Durchbruch nach intensiven Verhandlungen. Damit ist der Weg für eine positive Beschlussfassung durch den Landtag in dieser Woche frei“, erklärt Anja Müller, Sprecherin für Verfassung und Demokratie der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag.

„Wichtige Bausteine, wie die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in allen Bereichen der Gesellschaft und flächendeckend in Thüringen, in Stadt und Land, sorgen für eine solidarische Landesplanung“, unterstreicht Anja Müller.

Durch die Aufnahme als Staatsziel wird das Ehrenamt stärker geschützt und gefördert als bisher. „Die soziale und ökologische Nachhaltigkeit wird ebenso zukünftig in der Thüringer Verfassung stehen“, so Anja Müller. Diese weitreichenden Verbesserungen werden das tägliche Leben aller Bürgerinnen und Bürger in Stadt und Land positiv prägen und dienen als verbindliche Leitlinien für gesellschaftliches Handeln.

„Ein besonderer Dank gebührt dem Bündnis Verfassungsreform, bestehend aus 21 Verbänden und Organisationen, dessen Beitrag maßgeblich dazu beitrug, die Weiterentwicklung der Thüringer Verfassung auf den Weg zu bringen“, unterstreicht Müller.

Auch wenn nicht alle Forderungen umgesetzt werden konnten, setzt Die Linke weiterhin auf die Stärkung von Bürgerrechten sowie der Rechte von Menschen mit Behinderungen und von jungen Menschen.