Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022 (Thüringer Haushaltsgesetz 2022 - ThürHhG 2022-)

Christian Schaft
RedenChristian Schaft

Zum Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/4170

 

Vielen Dank, Herr Präsident. Werte Kolleginnen, werte Zuschauerinnen am Livestream, als Letztes kommen wir zum Einzelplan 18. Dahinter verbirgt sich mit den staatlichen Hochbaumaßnahmen nicht weniger als eine der zentralen Säulen für funktionierende Einrichtungen und Infrastrukturen im Freistaat: vom barrierefreien Besucherinnenparkplatz in Bad Frankenhausen, über Brandschutzmaßnahmen in der Landespolizeiinspektion in Gera, bis hin zum Universitätscampus am Inselplatz in Jena. Die Liste könnte ich jetzt noch eine ganze Zeit so weiterführen, aber 3 Minuten sind kurz.

 

Mit den Baumaßnahmen des Landes legen wir im wahrsten Sinne des Wortes einen Grundstein für eine funktionstüchtige Landesverwaltung, für Bildungs- und Forschungseinrichtungen oder auch Einrichtungen bei den Behörden und beim Katastrophenschutz. Uns stehen im Bereich der Hochbauplanung insgesamt große Herausforderungen mit den Investitionen, die in diesem Einzelplan befindlich sind, bevor. Man kann es an vielen Erläuterungen sehen; an vielen Stellen sind gestiegene Preise, Material- und Baukosten vermerkt. Umso wichtiger wird es, bei der staatlichen Hochbauplanung neue Maßstäbe im Umgang mit den Ressourcen in den kommenden Jahren zu setzen.

 

Ein Stichwort sei an dieser Stelle „Holz“. Der Einsatz von Holz als Baustoff im Hochbau ist bei Weitem noch nicht ausgeschöpft. Auch die regionalen Verarbeitungskapazitäten und die Wertschöpfungskette gilt es, in den nächsten Jahren weiterzuentwickeln, aufzubauen. Die Beförderung des Holzbaus in Thüringen ist ein unterstützungswertes Ziel, welches mit dem Haushalt und dem Infrastrukturministerium entsprechend berücksichtigt wurde. Mit den jetzt zur Verfügung gestellten Mitteln können weitere Holzbauinitiativen unterstützt werden. Mit dem Aufbau eines Kompetenzzentrums gehen wir an dieser Stelle einen richtigen Weg.

 

In dem Zusammenhang will ich als Hochschulpolitiker aber beim Einzelplan 18 natürlich auch ein kurzes Augenmerk auf den Hochschulbau legen. Die Lehr- und Forschungsgebäude in Thüringen sind gut ausgestattet, aber es gilt, weitere Sanierungs- und Investitionsbedarfe in den kommenden Jahren anzupacken. Da stehen wir vor großen finanziellen Herausforderungen. Mit der Föderalismusreform wurde die Gemeinschaftsaufgabe „Hochschulbau“ beerdigt und muss aber wieder auf die Tagesordnung. Das hat nicht zuletzt auch die Stellungnahme des Wissenschaftsrats gezeigt. In der mittelfristigen Hochbauplanung wie in der Antwort auf eine Kleine Anfrage von mir jetzt deutlich wurde, liegen wir bei einem ermittelten Bedarf bis 2027 von 401 Millionen Euro, um weiterhin auch Lehr- und Forschungseinrichtungen attraktiv und innovativ zu gestalten. Auch dort reden wir über die Stichworte „Energieeffizienz“, „Klimaneutralität“. Innovative Ideen, wie mit dem „Green Campus“ an der FH Erfurt zeigen uns beispielsweise, welche Rolle der Holzbau spielen kann, aber auch, welches Potenzial wir in Thüringen an den Einrichtungen vor Ort für nachhaltige und umweltschonende Raumlösungen haben.

Mit dem vorliegenden Haushalt für 2022 machen wir bei der Hochbauplanung wichtige Schritte und werden die anstehenden Herausforderungen angehen. Gerade in den schwierigen Zeiten sei an der Stelle auch noch den Mitarbeiterinnen in der Bauverwaltung gedankt, denn sie sind es auch, die in den vergangenen Wochen und in dieser Zeit dafür sorgen, dass Planungen, Ausschreibungen und Vergabe trotz dieser Herausforderungen unter den gegebenen Einschränkungen gut funktionieren können. Deswegen zum Schluss noch der Dank. Vielen Dank.

 

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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