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Sie wollen in Sachen Hochschul- und Wissenschaftspolitik auf dem Laufenden bleiben und wissen, was im Landtag dazu besprochen wird? Dann sind Sie hier richtig. Zu finden sind hier alle Kleinen und mündlichen Anfragen von mir sowie meine Plenarreden.


Christian Schaft

Akkreditierung: Frage der Studierbarkeit offensichtlich nicht im Fokus einiger Länder

Offensichtlich versuchen einige Länder die aktuelle Verhandlung zum Staatsvertrag über die Akkreditierung und die Erarbeitung der Musterrechtsverordnung dazu zu nutzen, ihre Dipolm-Nostalgie auszuleben. Statt die Frage der Studierbarkeit und damit die Perspektive der Studierenden in den Mittelpunkt des Staatsvertrages zur stellen, wurde versucht mit der Protokollerklärung zum gestern beschlossenen Staatsvertrag, stückchenweise den Weg für das Diplom wieder frei zu machen. Weiterlesen


Hochschulfinanzierung langfristig sichern durch Grundfinanzierung statt Pakte

Offensichtlich hat nun auch die SPD erkannt, dass es dringend notwendig ist, die Hochschulfinanzierung in Deutschland endlich auf sichere Füße zu stellen. Das nun vorgelegte Papier ist aus meiner Sicht eine gute Diskussionsgrundlage. Für einige zentrale Punkte gäbe es bereits Mehrheiten im Bundestag, denen sich die SPD aber bisher verschlossen hat. Kritisch zu betrachten ist, dass mit dem vorgelegten Papier kein grundlegender Wandel der Finanzierung einhergeht, da weiterhin über diverse Pakte und bestimmte Indikatoren Fehlanreize gesetzt werden. Weiterlesen


Hochschulpolitischer Newsletter November/Dezember

Liebe Leser*innen, Liebe Interessierte, das Jahr 2016 steuert auf sein Ende zu und bereits jetzt werfen daher bereits einige Dinge ihren Schatten voraus. Zu Ende gegangen ist beispielsweis der Hochschuldialog. Und seinen Schatten oder um es positiver zu formulieren, sein Licht wirft der geplante Gesetzentwurf zur Novellierung des Thüringer Hochschulgesetzes voraus. Die Änderungsvorschläge, die das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft & Digitale Gesellschaft vorgelegt hat, sind auf jeden Fall schon einmal ein Weg in die richtige Richtung, auch wenn noch Stellschrauben zu drehen sind. Mit Blick auf die anstehende Novelle wurde auf dem LINKEN Parteitag in Eisenberg ein Positionspapier verabschiedet, dass deutlich macht, wir werden für eine offene, demokratische und soziale Hochschule streiten. Mehr dazu und zu weiteren aktuelle Themen finden sich nun anbei im Newsletter. Viel Spaß beim Lesen. Für Rückfragen und Anmerkungen einfach anschreiben. Weiterlesen


Neues Hochschulgesetz: Konstruktiv und zukunftsweisend

Zum zweiten Mal hat das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft zum Werkstattgespräch für die Erneuerung des Thüringer Hochschulgesetzes geladen. Dem Werkstattgespräch sind sieben Dialogforen an allen Thüringer Hochschulstandorten vorausgegangen. Die dort aufgeworfenen Problemlagen und Lösungsvorschläge sollen zu einem neuen Hochschulgesetz zusammengeführt werden. Das begrüßen die wissenschaftspolitischen Sprecher*innen der Koalitionsfraktionen Christian Schaft (DIE LINKE), Eleonore Mühlbauer (SPD) und Madeleine Henfling (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) außerordentlich. Weiterlesen


Nicole Gohlke, DIE LINKE: BAföG endlich an die Lebenswirklichkeit anpassen!

„Vor zwei Jahren beschloss der Bundestag eine Erhöhung der BAföG Sätze - die allerdings erst jetzt zum Wintersemester 16/17 in Kraft tritt. Schon jetzt ist diese Erhöhung völlig unterdimensioniert: Von Mietpreiserhöhungen und steigenden Lebenshaltungskosten sind Studierende genauso betroffen wie alle anderen. Darum sind die Bedarfssätze umgehend um mindestens zehn Prozent anzuheben und regelmäßig an die Preis- und Einkommensentwicklung anzupassen; die Wohnkostenpauschale ist an die tatsächlichen Mietpreise anzugleichen.“ Weiterlesen


Studierbarkeitsgarantie statt Langzeitgebühren

Anlässlich der aktuellen Berichte über die Einnahmen aus Langzeitstudiengebühren erklärt Christian Schaft, wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Ich freue mich, dass die Zahl der gebührenzahlenden Studierenden in Thüringen zurückgegangen ist. Dies ändert aber nichts am Teufelskreis für die verbliebenen 1.237 Studierenden: Mehr arbeiten, um die Gebühren zu zahlen, dadurch weniger Zeit für das Studium, was wiederum die Studiendauer und die Gebührenlast in die Höhe treibt.“ Weiterlesen


Koalitionsarbeitskreis zu Besuch beim Thüringischen Institut für Textil- und Kunststoff-Forschung e.V. (TITK) in Rudolstadt

Heute besuchte der Koalitionsarbeitskreis Wirtschaft, Wissenschaft, Digitale Gesellschaft mit Abgeordneten der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie Markus Hoppe, Staatssekretär im Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft und Marko Wolfram, Landrat des Kreises Saalfeld-Rudolstadt, das Thüringische Institut für Textil- und Kunststoff-Forschung e.V. (TITK) in Rudolstadt. Vor Ort informierten sich die Abgeordneten über die Forschungsarbeit des TITK und sprachen zusammen mit dem Staatssekretär und dem Landrat mit der Geschäftsführung über die Rahmenbedingungen des Forschungsmittelstandes. Weiterlesen


Hochschulpolitischer Newsletter (August/September)

Liebe Leser*innen, nach der Sommerpause beginnt nun wieder der politische Alltag im Thüringer Landtag und daher gibt es hier auch gleich mal meinen nächsten hochschulpolitischen Newsletter. Wer allerdings denkt über den Sommer hätte sich dank des Sommerlochs nichts getan, irrt. Drei hochschulrelevante Gesetze wurden noch vor der Sommerpause verabschiedet und haben in den letzten Wochen das Gesicht der Thüringer Hochschullandschaft etwas verändert. Und die nächsten Themen und Projekte liegen schon auf dem Tisch. Der Hochschuldialog wird fortgesetzt, während die Hochschulräte die Demokratisierungsbestrebungen verbal torpedieren. Zudem wollen wir Diskussionen zur Nutzung von Open Access anstoßen und die Zukunft der Hochschulbibliotheken ist trotz formaler Einigung auf der Ebene der Landesrektorenkonferenz immer noch ungewiss. Minister Tiefensee hat zudem vor einigen Wochen seine Überlegungen zur Zukunft der Hochschulfinanzierung vorgelegt, die es durchaus zu diskutieren gilt. Es liegen zudem auch neue Anfragen von mir und Antworten der Landesregierung dazu vor. Und auch zu den Themen Demokratisierung, Prekariat in der Wissenschaft und Geheimforschung liegen spannende Beiträge vor, die lesens- und sehenwert sind. Alles nachzulesen in diesem Newsletter. Weiterlesen


Demokratisierung der Hochschulen bleibt das Ziel

Anlässlich der Stellungnahme der Thüringer Hochschulräte zur geplanten Novellierung des Thüringer Hochschulgesetzes macht Christian Schaft, hochschul- und wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, deutlich: „Unser Ziel bleibt die Demokratisierung der Hochschulen in Thüringen, um ihren Mitgliedern eine gleichberechtigte Mitwirkung auf Augenhöhe zu ermöglichen.“ Damit entlasse man keinesfalls, wie von den Hochschulräten angedeutet, die Wissenschaftseinrichtungen in eine vermeintlich „organisierte Verantwortungslosigkeit“. Weiterlesen


Christian Schaft

Hochschulpakt: Ein wichtiger Vorstoß den es zu diskutieren gilt

Letzte Woche hat der Thüringer Wirtschafts- und Wissenschaftsminister Wolfgang Tiefensee einen Vorstoß gewagt mit Blick auf die dringend notwendige Debatte über weitere Entwicklung des Hochschulpaktes. Er fordert ein jährliches 4 Milliarden-Programm des Bundes und der Länder für die Grundfinanzierung der Hochschulen, gegossen in einen unbefristeten Hochschulfinanzierungsvertrag. Allerdings hält er bei Mittelverteilung, an einem Konstrukt fest, dass bei den Hochschuldialogforen vor einigen Wochen immer wieder kritisiert wurde: der Regelstudienzeit. Weiterlesen