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Christian Schaft

Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Erwachsenenbildungsgesetzes 2/2

Zum Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/3069

 

Ja, ich habe vorhin gesagt, ich belasse es bei der Einbringung, aber die beiden Redebeiträge haben mich dann doch noch mal ganz kurz zur Klarstellung nach vorne getrieben.

 

Das ist natürlich ein Punkt, da haben Sie völlig zu Recht darauf hingewiesen. Ich bin deswegen noch mal nach vorn gegangen, weil Sie, Frau Baum, so ein bisschen im Halbsatz unterstellt hätten, die Interessen der Träger wären uns an der Stelle egal. Das ist natürlich nicht der Fall, sondern hier war die Ausgangsgrundlage des Gesetzentwurfs, den wir genommen haben, um die Fortschreibung zu nutzen, noch die alte Variante. Insofern, die Problematik, die Sie und auch Herr König jetzt angesprochen haben, haben die Träger natürlich auch schon an uns herangetragen. Ich denke, die Interessen werden wir dann auch in der schriftlichen Anhörung im Ausschuss sicherlich noch mal auf den Tisch bekommen. Dann hoffe ich, dass wir da gemeinsam eine Lösung finden, um das Problem am Ende noch gelöst zu bekommen, um im Sinne der Träger das rundzumachen.

 

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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