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Aktuell


Gemeinsam linke Politik machen

Die Landesvorsitzenden der vier regierungsbeteiligten Landesverbände der Linken haben eine gemeinsame Stellungnahme „Lasst uns einfach gute Politik machen“ zur Lage der Partei vorgelegt. Die aktuellen gesellschaftlichen Krisen bringen viel Verunsicherung in das Leben von vielen Menschen, die Antworten und Lösungen erwarten. “Als Landesvorsitzende in Regierungsverantwortung loten wir jeden Tag linke Handlungsspielräume aus und stellen uns der Verantwortung der realpolitischen Gegebenheiten. Es gibt keine Zeit zu verlieren, die Fragen in unserem Land und in unserer Partei erfordern Antworten.” so Ulrike Grosse-Röthig. “In bereits 4 Bundesländern und an vielen Stellen auch auf kommunaler Ebene zeigen wir, dass linke Politik wirken und das Leben vieler Menschen, manchmal im Großen, manchmal im Kleinen, verbessern kann. Auch in Opposition ist es unser Anspruch, konkrete Verbesserungen für die Menschen zu erstreiten. Dazu braucht es eine Partei und Fraktion die mit einer Stimme sprechen”ergänzt Christian Schaft. “Um der sich verschärfenden Armutsspirale und den Existenzsorgen vieler Menschen wirksam zu begegnen, schlagen wir ein umfassendes linkes Sofortprogramm mit sieben Maßnahmen vor. Das reicht von einer Rekommunalisierungsstrategie für privatisierte Energieunternehmen oder Einrichtungen im Gesundheitsbereich, einem “Sondervermögen” Energiesicherheit` für eine soziale Energiewende, den Einsatz für die konsequente Anwendung des Preisrechts, bis hin zu gemeinsamen Initiativen mit Gewerkschaften für Transformationsfonds. Wir wollen damit die Frage nach der Umverteilung konkret beantworten.” so Schaft weiter. “Ebenso wie die Gesellschaft im Umbruch ist, ist es auch unsere Partei. Wir sind überzeugt, dass wir die Strukturen der Partei reformieren und anpassen müssen, wenn sie den unterschiedlichen Anforderungen zukünftig noch gerecht werden will. Auch dafür haben wir konkrete Vorschläge.” sagt Grosse-Röthig zu den in dem Papier aufgeführten Forderungen   Um als Linke... Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Christian Schaft

Internationale Solidarität an den Hochschulen unterstützen

Angesichts der Auswirkungen des Krieges Putins gegen die Ukraine und der heute im Wissenschaftsausschuss diskutierten Folgen für den Wissenschaftsstandort Thüringen stellt der wissenschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, Christian Schaft, fest: „Es braucht die Unterstützung für hier lebende und geflüchtete Studierende und Lehrende aus der Ukraine, aber auch für Personen aus Russland oder Belarus, die diesen Krieg und das System Putins nicht unterstützen. Dazu laufen an den Hochschulen auch in Thüringen bereits viele Sachen an. Diese Anstrengungen müssen durch ein Paket des Bundes unterstützt werden!“ Weiterlesen


Christian Schaft, Sascha Bilay

Unterschriftenaktion für Petition „Härtefallfonds Straßenausbaubeiträge“ erfolgreich

„Dass mit mehr als 2.500 Unterschriften die Petition zur Bildung eines ‚Härtefallfonds Straßenausbaubeiträge‘ die notwendige parlamentarische Hürde genommen hat, ist ein ermutigendes Signal. Die Einreicher aus Langewiesen haben thüringenweit einen Nerv getroffen“, erklären der LINKE-Landtagsabgeordnete Christian Schaft aus Ilmenau und der kommunalpolitische Sprecher der Linksfraktion Sascha Bilay. Weiterlesen


Christian Schaft

Unterstützung für das Studierendenwerk Thüringen

„In den laufenden Haushaltsverhandlungen ist es uns gelungen, zusätzliche Zuschüsse in Höhe von 750.000 Euro für das Studierendenwerk einzustellen“, betont Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag. Der LINKE-Abgeordnete führt aus: „600.000 Euro werden bereitgestellt für Tarifanpassungen und steigende laufende Kosten sowie weitere 150.000 Euro für einmalige Investitionen in Digitalisierungsmaßnahmen zur Aufrechterhaltung des Betriebs. Um die Infrastruktur an den Hochschulen wie beispielsweise Mensen, Cafeterien und Wohnheime zu stützen, werden wir weiterhin alles tun, um die Folgen der Corona-Pandemie abzumildern.“ Weiterlesen

Christian Schaft

Bild: Mark Mühlhaus

Christian Schaft ist Landtagsabgeordneter im Thüringer Landtag für die Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag. Er ist Sprecher für Wissenschaft, Hochschule und Erwachsenenbildung der Fraktion. Er ist Wahlkreisabgeordneter im Ilm-Kreis.