Aktuell

27. Juni 2020

Brandenburger Teich gemeinsam wieder fit machen

Um einen Lösung für die Zukunft des Brandenburger Teiches zu finden, kamen am gestrigen Donnerstag vor Ort Vertreter*innen der des Thüringer Landesamtes für Umwelt, Bergbau und Naturschutz, des Umweltministeriums und der Stadt Ilmenau vertreten u.a. durch den Oberbürgermeister Daniel Schultheiß zusammen. Die Landtagsabgeordneten Christian Schaft (DIE LINKE) und Madeleine Henfling (Bündnis 90/Die Grünen) hatten die Vor-Ort-Begehung initiiert. „Über den aktuellen Zustand und Stillstand an den Brandenburger Teichen der nun schon viele Jahre andauert, schütteln die Menschen vor Ort nachvollziehbar nur noch mit dem Kopf. Damit es realistische Chancen auf eine Lösung des Problems gibt, war es uns daher wichtig, alle relevanten Akteur*innen vor Ort zusammen zu holen, um sich ein Bild von der Lage zu machen“, so Schaft. Die Situation sei komplex und erfordere ein eng koordiniertes Vorgehen aller beteiligten Behörden. „Ziel muss es eine tragfähige Lösung zu finden, die die Anforderungen an das Naherholungsgebiet, den Umwelt- und Naturschutz sowie den Hochwasserschutz und die Teichbewirtschaftung berücksichtigt. Und das alles noch einem finanziellen Rahmen, den die Stadt stemmen kann. Das ist keine leichte Aufgabe“, beschreibt Schaft Herausforderung. „Auch auf Landesebene müssen wir unterstützend tätig werden, denn allein wird die Stadt ein solches Unterfangen nicht realisieren können. Daher wollen wir genau prüfen, welche Fördermöglichkeiten existieren oder geschaffen werden müssten, um den Teich wieder befüllen zu können“, so Henfling. Zudem stelle sich die Frage ob nicht auch an anderen Orten in Thüringen ähnliche Problemlagen existieren unabhängig davon ob Teiche in der Verantwortung der öffentlichen Hand oder Privaten liegen. „Mit einer kleinen Anfrage und der genauen Prüfung der finanziellen Möglichkeiten im Zusammenhang mit den anstehenden Haushaltsverhandlungen, wollen wir unseren Beitrag als Landtagsabgeordnete leisten, um eine Lösung zu finden“, so Henfling... Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

2. Juli 2020
Andreas Schubert, Christian Schaft

Video: Schubert & Schaft – Schwerpunktsetzung der künftigen Wirtschaftsförderung

Die Linksfraktion im Thüringer Landtag hat am Mittwoch vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ein Diskussionspapier zur Schwerpunktsetzung der künftigen Wirtschaftsförderung beschlossen. Wir sind der festen Überzeugung, dass die Art des Wirtschaftens und auch die damit verbundene bisherige Wirtschaftsförderung angesichts der ökologischen Gefährdungen und der durch Corona noch einmal massiv wachsenden sozialen Ungerechtigkeiten im Land einer neuen Orientierung Bedarf. Wir wollen eine neu aufgestellte Wirtschaftsförderung, die eine nachhaltige und soziale Wirtschaftsentwicklung zur Priorität hat. Gemeinsam mit den Beschäftigten in den Unternehmen und Betrieben wollen wir diese sozial-ökologische Wende umsetzen und Wirtschaftsdemokratie durch Transformationsbeiträte vorantreiben. Weiterlesen

26. Juni 2020
Christian Schaft

Kritik an Umsetzung des Zukunftsvertrages ernst nehmen

Im Vorfeld der heute stattfindenden Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) hatten Gewerkschaften und Mittelbauinitiativen von Hochschulen Kritik an den Umsetzungsplänen des „Zukunftsvertrags Studium und Lehre stärken“ geäußert. Dazu erklärt Christian Schaft, wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Diese Kritik darf nicht einfach verhallen. Die Beschäftigten an den Hochschulen setzen große Hoffnung in den Zukunftsvertrag zur Hochschulfinanzierung, damit aus diesen Mitteln mehr Dauerstellen für Daueraufgaben erwachsen. Um die Kritik ernst zu nehmen, ist es wichtig, den weiteren Prozess auch in Thüringen transparent zu gestalten.“ Weiterlesen

19. Mai 2020
Katharina König-Preuss, Christian Schaft

Broschüre zur Arbeit der Enquete Rassismus veröffentlicht

Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hat in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen eine Broschüre über die Arbeit der Enquetekommission „Rassismus und Diskriminierung“ erstellt und veröffentlicht. „Mit der Arbeit der Enquetekommission hat sich erstmals ein Parlament in der Bundesrepublik systematisch in dieser Form mit den Ursachen, Formen und Folgen von Rassismus und Diskriminierung auseinandergesetzt. Mit der Broschüre wollen wir einen Blick auf die Arbeit und Ergebnisse der Enquetekommission lenken als einen wichtigen Baustein im Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung“, so die LINKE-Kommissionsmitglieder Katharina König-Preuss und Christian Schaft. Weiterlesen

Christian Schaft

Christian Schaft ist Mitglied des Bundesvorstandes der Partei DIE LINKE und Landtagsabgeordneter im Thüringer Landtag für die Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag. Er ist Sprecher für Wissenschaft, Hochschule und Erwachsenenbildung der Fraktion. Er ist Wahlkreisabgeordneter im Ilm-Kreis.