Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Aktuell


Bürger*innenbeteiligung bei Endlager-Standortsuche ernst nehmen

Schafti
Quelle: www.endlager-infoplattform.de

Ende September hat die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) den Zwischenbericht Teilgebiete veröffentlicht, in dem anhand geologischer Kriterien für die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle möglicherweise geeignete Regionen vorgeschlagen werden. Auch Regionen im Ilm-Kreis werden als Teilgebiete im Zwischenbericht ausgewiesen. Aus diesem Grund rufen Christian Schaft, Mitglied der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag für den Ilm-Kreis und Donata Vogtschmidt, Mitglied im Landesvorstand DIE LINKE. Thüringen und Direktkandidatin im nördlichen Ilm-Kreis 2019 für DIE LINKE. die Bürger*innen dazu auf sich einzumischen und an der kommenden Fachkonferenz Teilgebiete Anfang Februar teilzunehmen: „Wir rufen die Bürger*innen in der Region dazu auf, sich an der Öffentlichkeitsbeteiligung zu beteiligen und ihr Wissen über die regionalen Gegebenheiten in das Verfahren einzubringen. Zeigen Sie den politischen Verantwortlichen auf Bundesebene, dass Sie das Beteiligungsverfahren ernst nehmen und mitbestimmen wollen." Schaft und Vogtschmidt sind der Meinung, dass es für die Suche nach einem geeigneten Standort zur Atommüll-Endlagerung vor allem eine umfassende Transparenz und Beteiligung der Menschen braucht, um die bestmögliche Sicherheit und Akzeptanz zu schaffen. „Und durch die aufmerksame Begleitung der Suche verhindern wir auch, dass es bei der Entscheidung für den Lagerort nichts dem St. Florian-Prinzip überlassen wird", so die beiden LINKE-Politiker*innen. Vogtschmidt pocht besonders auf Transparenz bei der Bürger*innenbeteiligung. Sie macht deutlich: „Meine Erfahrungen aus der Teilnahme an der ersten Fachkonferenz im letzten Jahr zeigen, dass es ohne eine Diskussion auf Augenhöhe kein transparentes Verfahren geben wird. Aus den Versäumnissen der Vergangenheit muss die Bundesregierung lernen. So ist es dringen notwendig, dass auch alle geologischen Daten durch die Öffentlichkeit eingesehen und durch externe Fachexpertise bewertet werden können." „Sicherheitsfragen... Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Christian Schaft

Regelstudienzeit in der Corona-Pandemie pauschal verlängern

Die Forderung der Landesstudierendenvertretung nach einer pauschalen Verlängerung der Regelstudienzeit für Studierende aufgrund der Pandemie, unterstützt der wissenschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag Christian Schaft ausdrücklich: „Seit Beginn der Pandemie ist an ein Studium unter regulären Bedingungen nicht zu denken. Der Druck und die Belastung bei den Studierenden sind hoch. Mit einer pauschalen Verlängerung der Regelstudienzeit für alle Studierende in Thüringen um zwei Semester können wir sie in dieser Situation unterstützen.“ Weiterlesen


Christian Schaft

Fachhochschulen stärken

Fachhochschulen sind nicht nur in der Lehre, sondern zunehmend auch in der Forschung wichtige Akteure. Daher fordern LINKE-Wissenschaftspolitiker*innen aus dem Bund und den Ländern, die Fachhochschulen zu stärken. „Um der Bedeutung der Fachhochschulen und ihren vielfältigen Anforderungen insbesondere im Bereich der anwendungsorientierten Forschung gerecht zu werden, muss man Fachhochschulen endlich das Promotionsrecht übertragen. Außerdem muss für zusätzliche Mittel zum Aufbau eines mehrheitlich unbefristeten Mittelbaus und für grundfinanzierte Aufbauprogramme für die Forschung gesorgt werden“, so Christian Schaft, Sprecher für Wissenschaft, Hochschule und Forschung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen


Katharina König-Preuss, Christian Schaft

Forderungen der Enquetekommission Rassismus im Landeshaushalt 2021 durchgesetzt

Christian Schaft und Katharina König-Preuss, ehemalige Mitglieder der Enquetekommission Rassismus im Thüringer Landtag freuen sich, dass es auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE gelungen ist, mehrere Forderungen und Maßnahmen aus der Enquetekommission Rassismus der vergangenen Legislatur nun auch mit finanziellen Untersetzungen im Haushalt zu verankern. Weiterlesen

Christian Schaft

Christian Schaft ist Mitglied des Bundesvorstandes der Partei DIE LINKE und Landtagsabgeordneter im Thüringer Landtag für die Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag. Er ist Sprecher für Wissenschaft, Hochschule und Erwachsenenbildung der Fraktion. Er ist Wahlkreisabgeordneter im Ilm-Kreis.