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Qualität gestärkt, weitere Schritte zur Beitragsfreiheit gemacht

Der Thüringer Landtag hat heute das neue Kindergartengesetz verabschiedet. LINKE-Landtagsabgeordneter Christian Schaft freut sich über den Beschluss und betont: „Mit diesem neuen Gesetz schaffen wir zusätzlich 650 Stellen in die Kindergärten und bringen ein weiteres beitragsfreies Jahr auf den Weg. Das ist ein deutliches Zeichen, dass die frühkindliche Bildung ein Schwerpunkt der Rot-Rot-Grünen Regierungspolitik ist.“ Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Susanne Hennig-Wellsow, Christian Schaft

Antrag auf Immunitätsaufhebung wegen Protests gegen AfD-Aufmarsch

Susanne Hennig-Wellsow, Fraktions- und Landesvorsitzende DIE LINKE Thüringen, und Christian Schaft, wissenschaftspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion, erklären: „Die Staatsanwaltschaft Erfurt hat beim Thüringer Landtag die Aufhebung unserer Immunität beantragt. Der Justizausschuss des Thüringer Landtags muss dieser Aufhebung zustimmen. Hintergrund ist eine Strafanzeige der AfD Thüringen im Zusammenhang mit ihrem Aufzug durch Erfurt am 1. Mai 2019. Diese fühlte sich offenbar in ihrer ‚Machtdemonstration‘ gestört und betrachtete das kurze Auf-der-Straße-sitzen von wenigen LINKE-Abgeordneten als Ursache ihres Misslingens. Nun sieht sie einen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz und Nötigung. Sie bezieht sich in ihrer Anzeige auch auf das extrem rechte Blatt ‚Compact‘. Der Anwalt der AfD Thüringen ist Mitarbeiter der Landtagsfraktion der AfD." Weiterlesen


Christian Schaft

Schaft sieht Verfassungsbeschwerde gegen Hochschulgesetz gelassen

Zur heute beim Bundesverfassungsgericht eingereichten Verfassungsbeschwerde gegen das Thüringer Hochschulgesetz erklärt Christian Schaft, der wissenschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Weiterlesen


Finanzierung der Wissenschaft gesichert, aber alle Zukunftsfragen bleiben offen

Zur Einigung von Bund und Ländern über die Wissenschaftsfinanzierung erklären die hochschulpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Nicole Gohlke, und die Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft Wissenschaft der LINKEN, Christian Schaft, Mitglied der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, und Tobias Schulze, Mitglied des Abgeordnetenhauses für DIE LINKE in Berlin: „Dass es bis 2030 Planungssicherheit auf einem guten Niveau für die gemeinsame Bund-Länder-Finanzierung in der Wissenschaft gibt, ist ein wichtiges Signal. Wie wir LINKE es seit langem gefordert haben, steigt der Bund auf lange Frist in die Grundfinanzierung der Hochschulen ein.“ Weiterlesen

Christian Schaft

Christian Schaft ist Mitglied des Bundesvorstandes der Partei DIE LINKE und Landtagsabgeordneter im Thüringer Landtag für die Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag. Er ist Wissenschafts- und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion sowie Mitglied der Enquetekomission Rassimus.