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Aktuell


Einladung zum Vortrag im Landtag: „Rechte Richter in Thüringen“ mit Autor Joachim Wagner

Datum: Montag, 27.06.2022 Zeit: 17 bis max. 20:30 Uhr Ort: Thüringer Landtag, Plenarsaal Veranstalter: DIE LINKE. Fraktion im Thüringer Landtag Moderation: Katharina König-Preuss (Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag) Gäste: Omas gegen Rechts Über die Veranstaltung: Seitdem die AfD im Bundestag und allen Landtagen vertreten ist, steht die Justiz vor einer neuen Herausforderung, auf die sie nicht vorbereitet ist: AfD-nahe Richter und -Staatsanwälte fallen durch rechtslastige Ermittlungen und Entscheidungen auf. Im Kampf gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus sind Teile der Justiz ihrer historischen Verantwortung nicht gerecht geworden. Auch in Thüringen nicht. Diese Thesen belegt Joachim Wagner in seinem Vortrag „Rechte Richter in Thüringen“. Er basiert auf seinem Buch „Rechte Richter. AfD-Richter, -Staatsanwälte und -Schöffen: eine Gefahr für den Rechtsstaat?“, das im September2021 im Berliner Wissenschaftsverlag erschienen ist. Über den Autor: Dr. Joachim Wagner ist Volljurist. Nach vier Jahren als Assistenzprofessor für Strafrecht, Strafprozessrecht und Kriminologie an der FU Berlin übernahm er 1979 das Ressort Rechtspolitik beim NDR Hörfunk. 1987–2008 war er Leiter und Moderator des Magazins Panorama, Leiter des ARD-Studios London und zum Schluss als stellvertretender Chefredakteur im ARD-Hauptstadtstudio. Seitdem ist er als freier Journalist und Autor aktiv. „Es ist das Verdienst Joachim Wagners [...], in seinem Buch erstmals die Auswirkungen des Rechtsrucks auf die Justiz zu analysieren und zu systematisieren.“ – Volkmar Schöneburg, neues deutschland, 19.10.21 „Wagners Studie ist Aufklärung in bestem Sinne, Pflichtlektüre für Juristen – und für jeden mündigen Bürger.“ – Rolf Lamprecht, Süddeutsche Zeitung, 7.11.2021 Eintritt/Anmeldung: Die Teilnahme an der Veranstaltung ist kostenfrei. Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Christian Schaft

Bafög-Reform ist völlig unzureichend

Der Bundestag hat heute eine Erhöhung der Bafög-Sätze um knapp sechs Prozent beschlossen. „Dies ist allerdings nur ein kleiner Schritt in die richtige Richtung. Für eine grundlegende Reform, wie sie die Ampelkoalition angekündigt hatte, ist leider nicht gesorgt wurden“, kritisiert Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen


Christian Schaft

Internationale Solidarität an den Hochschulen unterstützen

Angesichts der Auswirkungen des Krieges Putins gegen die Ukraine und der heute im Wissenschaftsausschuss diskutierten Folgen für den Wissenschaftsstandort Thüringen stellt der wissenschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, Christian Schaft, fest: „Es braucht die Unterstützung für hier lebende und geflüchtete Studierende und Lehrende aus der Ukraine, aber auch für Personen aus Russland oder Belarus, die diesen Krieg und das System Putins nicht unterstützen. Dazu laufen an den Hochschulen auch in Thüringen bereits viele Sachen an. Diese Anstrengungen müssen durch ein Paket des Bundes unterstützt werden!“ Weiterlesen


Christian Schaft, Sascha Bilay

Unterschriftenaktion für Petition „Härtefallfonds Straßenausbaubeiträge“ erfolgreich

„Dass mit mehr als 2.500 Unterschriften die Petition zur Bildung eines ‚Härtefallfonds Straßenausbaubeiträge‘ die notwendige parlamentarische Hürde genommen hat, ist ein ermutigendes Signal. Die Einreicher aus Langewiesen haben thüringenweit einen Nerv getroffen“, erklären der LINKE-Landtagsabgeordnete Christian Schaft aus Ilmenau und der kommunalpolitische Sprecher der Linksfraktion Sascha Bilay. Weiterlesen


Christian Schaft

Bild: Mark Mühlhaus

Christian Schaft ist Landtagsabgeordneter im Thüringer Landtag für die Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag. Er ist Sprecher für Wissenschaft, Hochschule und Erwachsenenbildung der Fraktion. Er ist Wahlkreisabgeordneter im Ilm-Kreis.