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Aktuell


Neue Corona-Sonderverordnung ab 1. Dezember

Morgen am 1. Dezember tritt die neue Corona-Sonderverordnung in Thüringen in Kraft. Die Änderungen basieren auf den Beschlüssen der Ministerpräsident*innen mit der Bundeskanzlerin der letzten Woche. Das Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie hat einmal kurz und knapp das wichtigste zusammengefasst. Die neue Verordnung gilt zunächst bis zum 20 Dezember. Mitte Dezember soll dann beraten werden wie mit Regeln über Weihnachten und Silvester umgegangen werden soll. Wichtig ist und bleibt, dort wo es möglich ist Kontakte zu reduzieren und sich im Alltag an den AHA-Regeln zu orientieren. Strengere Regeln gibt es ab morgen für private Treffen im öffentlichen Raum, beim Tragen des Mundnasenschutzes in der Öffentlichkeit und am Arbeitsplatz sowie beim Einkaufen und Betreten von Geschäften. Die ganze Rechtsverordnung zum Nachlesen findet ihr unter: https://www.tmasgff.de/covid-19/rechtsgrundlage Bei Fragen oder Probleme ist das Zinxx Wahlkreisbüro weiterhin erreichbar per Mail an zinxx@redroxx.de oder telefonisch unter 03677/8918077. Aufgrund des Infektionsgeschehens bleibt das Büro jedoch weiterhin für Besucherverkehr geschlossen. Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Christian Schaft

Wirksame Unterstützung für Studierende in Not schaffen

Angesichts der anstehenden Schließungen im Gastronomiebereich in Folge der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie, fordert Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Bundesbildungsministerin Karliczek muss handeln! Es braucht einen Dreiklang aus Soforthilfen, BAföG-Öffnung und einer grundlegenden Reform der Studienfinanzierung. Es kann nicht sein, dass erneut Studierende pandemiebedingt in finanzielle Nöte geraten, weil sie ihren Nebenjob verlieren und mit den Folgen allein gelassen werden.“ Weiterlesen


Christian Schaft

Schaft begrüßt Unterzeichnung der Rahmenvereinbarung zur Hochschulfinanzierung

Anlässlich der heutigen Unterzeichnung der Rahmenvereinbarung V zur Hochschulfinanzierung in der Thüringer Staatskanzlei durch Ministerpräsident Bodo Ramelow, Minister Tiefensee sowie den Präsidenten und Rektoren der zehn Thüringer Hochschulen erklärt Christian Schaft, wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: „Ich freue mich sehr, dass nun die Unterzeichnung der Rahmenvereinbarung V erfolgt ist und die Hochschulen mit dieser Finanzierung Planungssicherheit erhalten.“ Mehr als 2,7 Milliarden Euro - und damit 302 Millionen Euro mehr als bisher - stellen wir für die Hochschulen in Thüringen von 2021 bis 2025 zur Verfügung.“ Weiterlesen


Christian Schaft

BAföG grundlegend reformieren 

Ausgehend von den sinkenden Zahlen der BAföG-Empfänger*innen bundesweit um 6,4 Prozent, fordert Christian Schaft, Sprecher für Wissenschaft, Hochschule und Forschung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die proklamierte „Trendwende“ von Bundesministerin Karliczek ist nicht in Sicht. Notwendig ist und bleibt eine grundlegende Reform, damit Studierende insbesondere aus finanziell benachteiligten Familien auch wirklich vom BAföG profitieren.“   Weiterlesen


Christian Schaft

Christian Schaft ist Mitglied des Bundesvorstandes der Partei DIE LINKE und Landtagsabgeordneter im Thüringer Landtag für die Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag. Er ist Sprecher für Wissenschaft, Hochschule und Erwachsenenbildung der Fraktion. Er ist Wahlkreisabgeordneter im Ilm-Kreis.