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Aktuell


Wahlkreistermin mit dem Petitionsausschuss

Polizeiinspektion Arnstadt im Mühlweg

Stell dir vor, du willst eine Anzeige bei der Polizei machen und die örtliche Polizeistation versteckt sich schwer zugänglich in einem Gewerbegebiet. Diese Situation haben die Einwohner*innen in Arnstadt, seit die Polizeiinspektion 2016 aus Platzgründen in das ehemalige Gebäude der Forstverwaltung im Mühlweg gezogen ist. Zwischen Kleingartenanlage, Güterbahngleisen und Industriebrachen haben die Beamt*innen zwar geeignete Räumlichkeiten, die Präsenz, Erreichbarkeit und Niedrigschwelligkeit lässt aber zu wünschen übrig. Eine 2020 gestartete Petition möchte das ändern und fordert „Unsere Polizei gehört in die Innenstadt!“ Und grundsätzlich scheint da auch niemand etwas dagegen zu haben, es fehlt nur ein geeignetes Gebäude. Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Christian Schaft

Planungssicherheit für die Erwachsenenbildung

In der heutigen Plenarsitzung wurde ein Gesetzentwurf von DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Änderung des Erwachsenenbildungsgesetzes beschlossen. Christian Schaft, Sprecher für Erwachsenenbildung der LINKE-Landtagfraktion, erklärt dazu: „Die Volkshochschulen und freien Träger der Erwachsenenbildung wurden wie viele andere Bereiche von der Corona-Pandemie hart getroffen und knabbern durch geringere Teilnehmendenzahlen noch immer daran. Damit diese Folgen der Pandemie nicht zum Bumerang bei der Finanzierung werden, haben wir mit diesem Gesetzentwurf Planungssicherheit für die Bildungseinrichtungen geschaffen.“ Weiterlesen


Christian Schaft

Regelstudienzeit erneut verlängern – Langzeitstudiengebühren weiter aussetzen

Mit Blick auf den Start des kommenden Wintersemesters an den Thüringer Hochschulen fordert Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, das Thüringer Wissenschaftsministerium dazu auf, mehr Planungssicherheit für die Studierenden zu schaffen: „Die Pandemie dauert weiter an und die vierte Welle läuft. Für diesen Fall haben wir im Landtag das Ministerium in die Lage versetzt, per Verordnung die Regelstudienzeit erneut zu verlängern und Langzeitstudiengebühren weiter auszusetzen. Davon muss das Wissenschaftsministerium jetzt Gebrauch machen“, so Schaft. Weiterlesen


Christian Schaft, Karola Stange

Linksfraktion schlägt Landesregierung zwei Präventionswochen mit Testung zu Schulbeginn vor 

Im Rahmen des parlamentarischen Beteiligungsverfahrens hat der Thüringer Landtag den Entwurf der aktuellen Corona-Verordnung der Landesregierung gewürdigt. Dabei haben die Abgeordneten verschiedener Fraktionen Vorschläge für den weiteren Umgang mit der Pandemie u. a. an den Schulen und Kindertagesstätten unterbreitet. Für die LINKE betonen der Abgeordnete Christian Schaft und die Abgeordnete Karola Stange: „In den Bundesländern, in denen die Ferien bereits zu Ende gegangen sind, haben wir es mit steigenden Infektionsraten und Krankenhauseinweisungen zu tun. Zudem gewinnen neue Virus-Varianten auch in Thüringen an Boden. Weiterlesen

Christian Schaft

Bild: Mark Mühlhaus

Christian Schaft ist Landtagsabgeordneter im Thüringer Landtag für die Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag. Er ist Sprecher für Wissenschaft, Hochschule und Erwachsenenbildung der Fraktion. Er ist Wahlkreisabgeordneter im Ilm-Kreis.