Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Christian Schaft

Hochschulpakt zum Entfristungspakt werden lassen

Die in Berlin vorgestellten Forderungen der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, ver.di und des Netzwerks Gute Arbeit in der Wissenschaft im Rahmen der Kampagne #frististfrust begrüßt Christian Schaft, wissenschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Landtag: „Dass der Hochschulpakt nach aktuellem Stand künftig dauerhaft verstetigt werden soll, bietet eine gute Möglichkeit, das Befristungsunwesen an den Hochschulen einzudämmen. Die Forderung, aus dem Hochschulpakt einen Entfristungspakt zu machen, ist eine wichtige Intervention in den laufenden Verhandlungen zwischen Bund und Ländern.“

In keiner anderen Branche seien Befristungen so weit verbreitet wie in der Wissenschaft. Und das, obwohl Hochschulen und andere Wissenschaftseinrichtungen in Deutschland zum weitaus größten Teil aus öffentlichen Mitteln finanziert werden. „Mit der Nachfolgevereinbarung zum Hochschulpakt hätten der Bund und die Länder die Möglichkeit, daran etwas zu ändern. Die Mittelverteilung an die Länder zum Teil oder ganz daran zu binden, dass Dauerstellen für Daueraufgaben geschaffen werden, um auch den Beschäftigten endlich eine Planungs- und sichere Karriereperspektive zu geben, könnte eine Trendwende ermöglichen,“ meint Schaft.

Erst letzte Woche hatte die Landesregierung auf Anfrage von Schaft mitgeteilt, dass sich Bund und Länder darin einig seien, dass die Nachfolge des Hochschulpakts durch eine dauerhafte, also zeitlich nicht befristete, Bund-Länder-Vereinbarung auf der Grundlage von Artikel 91b des Grundgesetzes geschlossen werden soll. Der Wissenschaftsrat hatte in seinem Positionspapier im letzten Jahr zur Nachfolge des Hochschulpakts kritisch angemerkt, dass die bisher befristeten Mittel des Pakts nur eingeschränkt für den dringend benötigten Aufwuchs an Dauerstellen genutzt werden konnten. „Mit der Verstetigung der Mittel des neuen Pakts auf Dauer bieten sich neue Möglichkeiten. Ich hoffe, dass der Bund und die Länder die Überlegungen zur Entfristungsoffensive im Rahmen der weiteren Verhandlungen aufgreifen,“ so Schaft.


Christian Schaft

Christian Schaft ist Mitglied des Bundesvorstandes der Partei DIE LINKE und Landtagsabgeordneter im Thüringer Landtag für die Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag. Er ist Wissenschafts- und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion sowie Mitglied der Enquetekomission Rassimus.