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Solidarität für Rojava

Die Bundesregierung muss handeln, wenn sie diese Kräfte schützen will, statt Erdogan zu hofieren. Das bedeutet den Stopp sämtlicher Waffen- und Rüstungsexporte sowie die Beendigung der militärischen und geheimdienstlichen Zusammenarbeit mit dem Regime Erdogan. Und das Ende finanzieller Unterstützung an ein Regime das Kritiker*innen verhaftet und einsperrt und mit islamistischen Milizen in Syrien einen Krieg gegen die Kurd*innen führt. Die Bundesregierung hat die humanitäre Verantwortung hier tätig zu werden und nicht mit dem Regime Erdogan zu kuscheln. Die Besetzung in Afrin durch die türkischen Kräfte hat gezeigt, dass es der Türkei nicht um einen humanitären Korridor im Norden Syriens geht, sondern um die Vertreibung der Kurd*innen und Vernichtung Rojavas. Dagegen braucht es noch mehr Zeichen der Solidarität, wie heute in Jena und auch vielen anderen Städten.


Christian Schaft

Christian Schaft ist Mitglied des Bundesvorstandes der Partei DIE LINKE und Landtagsabgeordneter im Thüringer Landtag für die Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag. Er ist Wissenschafts- und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion sowie Mitglied der Enquetekomission Rassimus.