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Christian Schaft

Verlängerung der Rahmenvereinbarung IV: Planungssicherheit und mehr Geld für die Thüringer Hochschulen

„Mit der heute unterzeichneten Verlängerung der Rahmenvereinbarung IV bis Ende 2020 erhalten die Hochschulen Planungssicherheit und ein weiteres Jahr eine Steigerung ihrer Grundfinanzierung um vier Prozent. Heute ist ein guter Tag für die Thüringer Hochschulen“, freut sich Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.

Nachdem erst kürzlich das Wissenschaftsmagazin „Forschung & Lehre“ Thüringen im Bundesländervergleich bei der Mittelausstattung der Hochschulen pro Kopf auf den Plätzen zwei und drei im Bundesgebiet verortet hat, wird diese positive Entwicklung fortgeschrieben: „Mit der erneuten Steigerung um 18 Millionen Euro für das Jahr 2020 im Vergleich zum Vorjahr kommen die Thüringer Hochschulen auf eine absolute Mittelerhöhung von 232 Millionen Euro für die Laufzeit der Rahmenvereinbarung IV (2015 bis 2020, bezogen auf das Ausgangsjahr 2014). Zusätzlich kommen steigende Investitionen in Wohnheime und Mensen und für die laufenden Bedarfe des Studierendenwerkes hinzu, um auch die soziale Infrastruktur zu stärken“, verweist der Hochschulpolitiker auf die Entwicklung der einzelnen Haushaltstitel.

Vor diesem Hintergrund weist Christian Schaft auch die gestern getätigten Behauptungen des CDU-Bundestagsabgeordneten Tankred Schipanski als „unsinnig“ zurück. „Kein CDU-geführtes Bundesland hat den eigenen Hochschulen aktuell vierprozentige Steigerungsraten über fünf Jahre zugesichert und gezahlt. Wer bei 232 Millionen Euro Zuwächsen für die Thüringer Hochschulen von ‚über den Tisch ziehen‘ redet und zugleich fortwährend die Falschaussage wiederholt, dass Thüringen angeblich die BAföG-Mittel nicht den Hochschulen zukommen ließ, schadet bewusst dem Wissenschaftsstandort Thüringen, um sein parteipolitisches Süppchen zu kochen. Statt haltlose Behauptungen in den Raum zu stellen, sollte sich Herr Schipanski bei der CDU-Bundesbildungsministerin Karliczek dafür einsetzen, dass der Bund dem Beispiel Thüringens und Berlins folgt und im kommenden Hochschulpakt auch eine kontinuierliche Mittelsteigerung vorsieht, um die Länder angemessen zu unterstützen!“


Christian Schaft

Christian Schaft ist Mitglied des Bundesvorstandes der Partei DIE LINKE und Landtagsabgeordneter im Thüringer Landtag für die Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag. Er ist Wissenschafts- und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion sowie Mitglied der Enquetekomission Rassimus.