Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Aussagen von MdB Schipanski zur Nothilfe für Studierende sind eine Farce

Bezugnehmend auf das Interview im Freien Wort mit dem CDU-Bundestagsabgeordneten Tankred Schipanski, stellt Christian Schaft, Landtagsabgeordneter der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag fest: „Es ist eine Farce wie Herr Schipanski die ‚Nothilfe‘ des Bundes für Studierende als Erfolg verkauft. Die Hilfe die den Namen nicht verdient, kommt zu spät, ist zu gering und hilft den meisten Studierenden gar nicht.“

Laut einer repräsentativen Umfrage haben 40% der Studierenden coronabedingt ihren Job verloren, viele können Rechnungen nicht mehr zahlen und haben große finanzielle Sorgen. „Die Krise begann im März, gesprochen wird derzeit für die Ausszahlung der Nothilfe des Bundes über das Datum 22. Juni. Überbrückt wird damit gar nichts mehr“, so Schaft weiter. Er schließt sich auch der deutlichen Kritik des freien zusammenschlusses der student*innenschaften (fzs) an. Hilfe erhalte nur wer weniger als 500 Euro habe und dann auch noch nicht mal automatisch die geplanten 500 Euro pro Monat. Schaft hält dies für schlichtweg zu wenig, um tatsächlich Studierenden in finanzieller Not bei der Sicherung der Lebensgrundlage unter die Arme zu greifen. Auch die Kreditaufnahme über die KfW sei keine Lösung, da Studierenden so unnötige finanzielle Belastungen durch Kreditrückzahlungen und Zinsen aufgebürdet werden.

„Was es gebraucht hätte ist eine deutlich höhere Soforthilfe als rückzahlungsfreien Zuschuss für Studierende, wie es die Initiative zum Solidarsemester 2020 fordert. Wenn Frau Karliczek die Briefe der Studierenden, die sie gelesen hat, ernst nehmen würde, wüsste sie, dass das aktuelle Nothilfeprogramm hinter den Ansprüchen an eine wirksame Hilfe zurückbleibt und Herr Schipanski sollte das auch wissen“, kritisiert Schaft. Während der Bund noch immer kein Datum für die Auszahlung der Notfallhilfe nennen könne, habe Thüringen bereits kurz nach Beginn der Krise reagiert, als Anfang April ein Nothilfefond mit 800 Euro pro Studierenden aufgelegt wurde. „Danach hätte der Bund einspringen müssen. Er aber lässt die Studierenden im Regen stehen.“, konstatiert Schaft.