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Zwischenbericht beschlossen – wichtiger Schritt für die Enquete-Kommission Rassismus

 Der  Thüringer Landtag hat 2014 mit den Stimmen aller Fraktionen die Einsetzung einer „Enquetekommission Rassismus“ empfohlen, um „Vorschläge für die öffentliche Auseinandersetzung mit gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit“ zu entwickeln. Im Januar 2017 hat der Thüringer Landtag mit den Stimmen der Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen, CDU, DIE LINKE und SPD die Einsetzung der Enquetekommission „Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen sowie ihre Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben und die freiheitliche Demokratie“ beschlossen. Neben den Abgeordneten der Fraktionen im Thüringer Landtag sitzen in der Enquetekommission auch durch die Fraktionen benannte Sachverständige. Das sind großenteils Wissenschaftler*innen, die die Arbeit der Kommission mit ihrer Expertise unterstützen. 

In der Sitzung am vergangenen Dienstag hat die Kommission einen wichtigen Schritt gemacht. Der Zwischenbericht wurde beschlossen. Dieser dokumentiert die Ergebnisse der Arbeit der letzten 14 Sitzungen. In denen wurden die Sachverständigen der Fraktionen sowie zivilgesellschaftliche Initiativen, Behörden und Institutionen sowie weitere Wissenschaftler*innen angehört zu Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierung. Anschließend ging es darum einzelne Themenfelder in den Blick zu nehmen und konkret zu schauen wo und wie entstehen Rassismus und Diskriminierung, wir wirken sie sich aus und welche Maßnahmen sind notwendig, um dem zu begegnen. Insbesondere werden in dem Zwischenbericht die Themenfelder Bildung, Polizei, Justiz und öffentliche Verwaltung in den Blick genommen. Auch Themen wie Arbeit, Wohnen, Gesundheit oder Medien haben schon eine Rolle gespielt, sollen aber im weiteren Verlauf der Enquetekommission noch genauer unter die Lupe genommen werden. Der beschlossene Zwischenbericht geht nun in ein Lektorat. Zudem haben CDU und AfD sogenannte Sondervoten bis zur nächsten Sitzung am (15.10.) angekündigt. Der Bericht soll dann im Plenum Anfang November öffentlich beraten werden und kann dann auch von euch gelesen werden. 

Der Beschluss des Zwischenberichts ist ein wichtiger Schritt, weil darin auch erste Maßnahmen und Handlungsempfehlungen festgehalten sind, die dazu beitragen könnten Rassismus und Diskriminierung in Thüringen ganz konkret zu bekämpfen. Die Sitzungen der Enquetekommission sind übrigens in der Regel öffentlich. Wenn ihr also Interesse habt, könnt ihr daran als Zuschauer*innen teilnehmen. Wenn ihr auf dem Laufenden bleiben wollt habt ihr auch die Möglichkeit euch für den Newsletter anzumelden. Dazu am besten einfach anschreiben an schaft@die-linke-thl.de. In dem erfahrt ihr nicht nur die Termine der nächsten Sitzungen, sondern bekommt auch Zusammenfassungen der Sitzungen bspw. mit den Inhalten der angehörten Expert*innen und Infos zu weiteren Veranstaltungen und Terminen zum Thema.