Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
König-Preuss: Brandmauer nach rechts erneut eingerissen – CDU muss Kumpanei mit extremen Rechten stoppen
Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt: „Die Beteuerungen der CDU über angebliche Brandmauern nach rechts sind völlig unglaubwürdig, wenn ausgerechnet im Wahlkreis des CDU-Landesvorsitzenden und Bundestagskandidaten Christian Hirte die CDU einen Politiker mit früheren Verbindungen... Weiterlesen
LINKE Abgeordnete spenden 8.700 Euro für die Betroffenen des Starkregens in Mosbach
„Ich freue mich, dass wir den Geschädigten des Starkregens vom 4. Juni mit 8.700 Euro helfen können. Die Mittel sind Spenden der Abgeordneten und stammen aus den automatischen Diätenerhöhungen“, erklärt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN-Landtagsfraktion Steffen Dittes. Gemeinsam mit dem Ministerpräsidenten Bodo Ramelow und weiteren... Weiterlesen
Globaler Klimastreik
Anlässlich des morgen, dem 24.09.2021, stattfindenden Globalen Klimastreiks von Fridays for Future erklärt Katja Maurer, klimapolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Forderung von Fridays for Future, jetzt aktiv den Klimawandel zu begrenzen, unterstütze ich explizit!“ Weiterlesen
Planungssicherheit für die Erwachsenenbildung
In der heutigen Plenarsitzung wurde ein Gesetzentwurf von DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Änderung des Erwachsenenbildungsgesetzes beschlossen. Christian Schaft, Sprecher für Erwachsenenbildung der LINKE-Landtagfraktion, erklärt dazu: „Die Volkshochschulen und freien Träger der Erwachsenenbildung wurden wie viele andere Bereiche von... Weiterlesen
Familien profitieren von den Maßnahmen der Familienförderung
Anlässlich der Debatte um die Umsetzung der Thüringer Familienkarte in der heutigen Landtagssitzung erklärt Cordula Eger, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Die Einführung der Thüringer Familienkarte ist in der Umsetzung auf dem richtigen Weg. Weiterlesen
Bestehende Möglichkeiten gegen radikalisierte Querdenker umsetzen
Anlässlich der Reaktionen zum Getöteten in Idar-Oberstein künftig nun den Messengerdienst „Telegram“ verstärkt zu überwachen, erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wichtiger als zunehmend neue Eingriffsbefugnisse zu fordern wäre es, bestehende rechtliche Instrumente endlich... Weiterlesen
Reformbedarf - Wahlrecht für Migrant:innen muss auf den Prüfstand
Hintergrund: Kurz vor der Bundestagswahl macht Patrick Beier auf einen demokratischen Missstand aufmerksam. „Für ungefähr fünf Prozent der in Thüringen lebenden Bevölkerung, nämlich den Migrantinnen und Migranten ohne deutsche Staatsangehörigkeit, endet die politische Teilhabe beim Recht zu wählen oder für politische Ämter zu kandidieren. Mit... Weiterlesen
Querdenken weitgehend von Polizei und Ordnungsbehörden unbehelligt
1674 Versammlungen, Veranstaltungen und Ereignisse der Querdenker-Szene in Thüringen seit April 2020. Infektionsschutz hat augenscheinlich keine Priorität. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, spricht - auch im Namen der Fraktion - den Angehörigen des Studenten, der in Idar-Oberstein... Weiterlesen
Aktiv gegen Lohn- und Sozialdumping vorgehen
Anlässlich der angemeldeten Aktuellen Stunde zu „Tarifflucht in Thüringen bekämpfen und ‚Gute Arbeit‘ weiterhin stärken“, erklärt Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Die Ergebnisse der WSI-Studie zeigen, dass weiterhin dringend Handlungsbedarf bei der Stärkung der... Weiterlesen
Kinder haben Armut nicht gewählt
Am Montag, den 20. September ist Weltkindertag. Dieser Tag soll auf die besonderen Rechte der Kinder und Jugendlichen aufmerksam machen und ihre individuellen Bedürfnisse in den Fokus rücken. In diesem Jahr möchte der Deutsche Kinderschutzbund unter dem Motto Kinder haben Armut nicht gewählt kurz vor der Bundestagswahl betonen, dass es an der... Weiterlesen