Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
Ausbau direkter Demokratie ist wichtiger „Frustschutz“ für Politik und Gesellschaft
„In der heutigen Anhörung des Verfassungsausschusses des Landtags zum rot-rot-grünen Gesetzentwurf zum weiteren Ausbau der direkten Demokratie in Thüringen erhielten die inhaltlichen Vorschläge - vor allem der Abbau des so genannten „Finanztabus“ beim Volksbegehren und die Einführung des landesweiten Einwohnerantrags für Menschen ab 14 Jahren... Weiterlesen
Modernisierung der Ausbildung von Heilerziehungspfleger:innen überfällig
Aus einer Pressemitteilung der Kultusministerkonferenz geht hervor, dass diese die Initiative ergriffen hat, die Qualifizierung von „Staatlich anerkannten Heilerziehungspfleger:innen“ weiterzuentwickeln. Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung und Ausbildungspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, begrüßt dieses Vorhaben:... Weiterlesen
„Museen mit Freude entdecken“ – Aber auch vor Problemen die Augen nicht verschließen
Am Sonntag, 15. Mai 2022, öffnen wieder zahlreiche Museen in Thüringen ihre Pforten zum Internationalen Museumstag - oftmals mit freiem Eintritt oder besonderen Programmpunkten. Der Internationale Museumstag wurde 1977 vom Internationalen Museumsrat ins Leben gerufen und wird seit 1978 gefeiert. Seit 1992 wird der Tag von einem jährlich... Weiterlesen
Leichtathletik-Verein startet mit Spendenunterstützung in die Freiluft-Saison
Ilmenau, Stadion Am Hammergrund. Ca. 30 Kinder und Jugendliche treten an einer Linie an, der Größe nach geordnet. Auf Kommando von Rose-Marie Müller beginnen sie, sich auf der Bahn warm zu laufen. Für den Leichtathletikverein LSV 71 Ilmenau ist es das erste Training im Freien in diesem Jahr. „Im Winter trainieren wir in der Sporthalle Am Stollen,... Weiterlesen
Internationaler Tag der Familie – Familien sind Stütze der Gesellschaft
Zum Internationalen Tag der Familie am 15. Mai erklärt Cordula Eger, familien- und seniorenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Allen Akteuren, die Familien in Thüringen unterstützen, gilt unser Dank. Die Belange und Bedürfnisse von Familien gehören aber nicht nur an diesem Tag in den Fokus. Unsere Familienpolitik ist... Weiterlesen
Landesregierung stellt auf Parlamentsanfrage hin klar: Räte dürfen Kommunen zu einem „sicheren Hafen“ für Geflüchtete erklären
„Entgegen den Auffassungen einzelner Bürgermeister:innen und Landrät:innen dürfen Gemeinderäte, Stadträte und Kreistage beschließen, ihre Kommune zu einem ‚sicheren Hafen‘ für Geflüchtete zu erklären. Angesichts der Flüchtlingszahlen aufgrund des Krieges in der Ukraine, aber auch des täglichen Sterbens im Mittelmeer sollten die Thüringer Kommunen... Weiterlesen
Neonazi-Bürgermeisterkandidat – Schulterschluss demokratischer Akteure wichtig
„Wenn in Kloster Veßra ein zentraler Akteur der extrem rechten Szene, Tommy Frenck, nun als Kandidat zur Bürgermeisterwahl antritt, dann kann die Konsequenz quer durch alle demokratischen Parteien nur sein: Ressourcen bündeln und gemeinsam Haltung gegen jenen Neonazi zeigen, der seit Jahren bemüht ist, Kloster Veßra zum Rückzugsort der... Weiterlesen
Schwangerschaftsabbrüche vollständig entkriminalisieren!
Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zur morgigen Debatte über den Gesetzentwurf zur Streichung des §219a StGB: „Morgen findet im Bundestag die erste Lesung des Gesetzentwurfes zur Streichung des §219a statt, welcher das Werbeverbot für... Weiterlesen
NSU-Unterstützer an Rechtsrock-Konzert in Eisenach beteiligt
Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus, und Sascha Bilay, innenpolitischer Sprecher, beobachteten gemeinsam am vergangenen Sonntag, 8. Mai 2022, in Eisenach ein vom NPD-Funktionär Patrick Wieschke mit organisiertes Rechtsrock-Konzert. Katharina König-Preuss erklärt dazu: „Unter den ca. 100 teilnehmenden Neonazis war neben einem... Weiterlesen
Energie darf für Menschen nicht zum Luxusgut werden
„Im Angesicht der stark gestiegenen Energiepreise stellt sich die Frage, wie Wohnen bezahlbar bleibt. Nach den Preissteigerungen der Mieten in den letzten Jahren schlägt die aktuelle Situation voll auf die Nebenkosten durch, wir haben hier dringenden Handlungsbedarf“, erklärt Ute Lukasch, wohnungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, anlässlich... Weiterlesen