Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
LINKE plant Novellierung des Thüringer Kindergartengesetzes
In einer Pressekonferenz stellten Fraktionsvorsitzender Steffen Dittes, Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher, und Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung heute unsere Zielstellung für die Novellierung des Thüringer Kindergartengesetzes vor. „Wir wollen aus den Kindergärten echte Bildungseinrichtungen machen“, sagte Torsten Wolf.... Weiterlesen
Wirtschaften nach Corona – Fahrt aufnehmen für den sozial-ökolgischen Wandel
Wie soll es mit der Thüringer Wirtschaft nach der Pandemie weitergehen? Warum müssen Wirtschaft und Nachhaltigkeit mehr zusammengedacht werden? Und was meint DIE LINKE eigentlich mit Sozial-ökologischer Transformation? Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher, und Christian Schaft, wissenschaftspolitischer Sprecher der Thüringer... Weiterlesen
Kommunen erwirtschaften im Corona-Krisenjahr 300 Mio. Euro Überschuss
„Die Thüringer Landkreise, Gemeinden und Städte haben im Corona-Krisenjahr 300 Mio. Euro Überschuss erwirtschaftet. Dies widerlegt die ständigen Wiederholungen insbesondere der CDU, dass Rot-Rot-Grün die Kommunen nur unzureichend unterstützt hätte“, erklären der haushaltspolitische Sprecher Ronald Hande und der kommunalpolitische Sprecher Sascha... Weiterlesen
Mehr Unterstützung durch den Bund für Luftfilteranlagen in Schulen gefordert
Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE und zugleich Vorsitzender des Bildungsausschusses, sowie Ralf Plötner, Gesundheitsexperte der Linksfraktion, fordern, die Ferienzeit zu nutzen, um das verfehlte Programm des Bundes zur Anschaffung mobiler Luftfilter in den Schulen nachzubessern. Wolf hält fest: „Ein Anteil der Länder... Weiterlesen
DIE LINKE hält Wort: Gesetz zur Erstattung der Betreuungskosten auf den Weg gebracht
Am heutigen Tag wurde ein weiteres rot-rot-grünes Gesetz zur Erstattung der Betreuungskosten während der Schließung der Schulen und Kindertageseinrichtungen durch den Landtag beschlossen. Nach einer schriftlichen Anhörung gab es viel Zustimmung für dieses Gesetz. Schließlich musste geregelt werden, dass auch solche Gebühren erstattet werden, wenn... Weiterlesen
Klares Nein zum Kandidaten der extremen Rechten
Nach dem gescheiterten Misstrauensantrag gegen Ministerpräsident Bodo Ramelow während der heutigen Landtagssitzung erklärt André Blechschmidt, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE: „Das war ein erneuter Versuch der Rechtsaußen-Fraktion, Thüringen nach dem Dammbruch vom 5. Februar 2020 in eine weitere Krise zu führen. Es ist ein... Weiterlesen
Leichtes Plus bei Petitionseingängen im Jahr 2020
Laut des heute im Landtag vorgestellten Petitionsberichtes erreichten im Jahr 2020 insgesamt 801 Petitionen den Thüringer Landtag. „Nach einem Rückgang der eingegangenen Petitionen in den Jahren 2018 und 2019 bedeutet dies ein Plus bei den Eingängen von rund 5 Prozent im Verhältnis zum Jahr 2019“, so Anja Müller, LINKE-Landtagsabgeordnete und... Weiterlesen
Video: Aktuelle Stunde zur gescheiterten Neuwahl in Thüringen
Heute im PlenumTh: Aktuelle Stunde zum Thema der gescheiterten Neuwahl in Thüringen. Dazu erklärt Steffen Dittes: „Das Thema der gescheiterten Neuwahl steht eigentlich gar nicht auf der Tagesordnung, aber viele Menschen im Land interessiert natürlich, wie es nun weitergeht. Es gibt keine klare Mehrheit im Thüringer Landtag. Das heißt, es wird... Weiterlesen
Aktuelle Stunde der Linksfraktion
Für die morgen bevorstehende Plenartagung hat die Fraktion DIE LINKE eine Aktuelle Stunde mit dem Titel „Ursachen, Entscheidungen und Schlussfolgerungen zum 19. Juli 2021“ beantragt. „Mit dem bevorstehenden Auslaufen des Stabilitätspaktes zwischen Rot-Rot-Grün und der CDU müssen neue und konstruktiv tragfähige Vereinbarungen getroffen werden.... Weiterlesen
Linksfraktion begrüßt Vorschlag von „Mehr Demokratie e.V.“
Mit Blick auf den Vorschlag von „Mehr Demokratie e.V.“, die Unterschriftenhürden für Bürgeranträge deutlich abzusenken, erklärt Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Petitionen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Bisher ist der Bürgerantrag ein zahnloser Tiger. Daher ist der Vorschlag von 'Mehr Demokratie e.V.' vollkommen richtig.“ Weiterlesen