Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
Genoss*innenschaften bieten große Chancen
Anlässlich des heutigen internationalen Genossenschaftstages verweist Andreas Schubert, Sprecher für Wirtschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, auf „die großen Chancen einer noch breiteren Verankerung der Genossenschaften als alternative Unternehmensform in der Realwirtschaft“. Wie erfolgreich sich Genossenschaften im Alltag... Weiterlesen
Verkehrssicherheit
Zur Debatte um strengere Regeln bei der Ahndung von Verkehrsverstößen erklärt Dr. Gudrun Lukin, Sprecherin für Verkehrspolitik der Linksfraktion im Landtag: „Es ist richtig, starke Akzente in Richtung Verkehrssicherheit und Schutz der Verkehrsteilnehmer zu setzen. Wenn jetzt der Eindruck entsteht, dass erhebliche Geschwindigkeitsüberschreitungen... Weiterlesen
Greizer Krankenhaus muss Pflegepersonal entlasten
Mit Blick auf die aktuelle Medienberichterstattung zur Situation im Krankenhaus in Greiz erklärt der Sprecher für Gesundheit und Pflege der Linksfraktion Ralf Plötner: „Die von Krankenpfleger*innen geschilderte Arbeitsüberlastung muss der Aufsichtsrat dringend klären. Allerdings war der Aufsichtsrat bisher nicht sehr offen für Kritik.“ Weiterlesen
Geflüchtete und Unterstützerorganisationen können auf R2G in Thüringen zählen
Mit Blick auf den bundesweiten Aufruf von Flüchtlingshilfeorganisationen (z.B. heutige Berichterstattung der „Süddeutschen“) betont Patrick Beier, migrationspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: „Thüringen gehört zu den ersten Bundesländern, die mit einer so genannten Landesaufnahmeanordnung der rot-rot-grünen Landesregierung die Aufnahme... Weiterlesen
Kohleausstieg erst in 18 Jahren kommt zu spät
„Angesichts der Tatsache, dass Kohlekraftwerke zu den schlimmsten Klimakillern gehören, kommt der heute vom Bundestag beschlossene Kohleausstieg zu spät“, unterstreicht Daniel Reinhardt, Sprecher für Energiepolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Energiegewinnung durch Kohle trägt wesentlich zum menschengemachten Klimawandel bei.... Weiterlesen
Kritik an Tippelschritten zum Tabakwerbeverbot
Nach jahrelangen Diskussionen hat der Deutsche Bundestag in der vergangenen Nacht die Werbebeschränkungen für Tabakprodukte verschärft. „Ich hätte mir ein generelles Verbot gewünscht sowie eine schnellere Umsetzung“, kritisiert die Sprecherin für Suchtprävention der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Kati Engel. „So darf die Tabakbranche weiter... Weiterlesen
Video: Schubert & Schaft – Schwerpunktsetzung der künftigen Wirtschaftsförderung
Die Linksfraktion im Thüringer Landtag hat am Mittwoch vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ein Diskussionspapier zur Schwerpunktsetzung der künftigen Wirtschaftsförderung beschlossen. Wir sind der festen Überzeugung, dass die Art des Wirtschaftens und auch die damit verbundene bisherige Wirtschaftsförderung angesichts der ökologischen... Weiterlesen
Grundrente: Bürokratisch und nicht armutssicher
Angesichts der heutigen Verabschiedung des Gesetzentwurfs zur Grundrente im Bundestag erklärt Karola Stange, Sprecherin für Soziales und Rente der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es gibt keinen Anlass, die Grundrente zu feiern. Sie ist eine Mogelpackung und hält nicht, was sie verspricht.“ Die Einstiegshürden für den Bezug der Grundrente... Weiterlesen
Keine weitere Diskriminierung lesbischer Mütter
Anlässlich der morgigen Entscheidung im Bundesrat zum Adoptionshilfe-Gesetz erklärt Karola Stange, Sprecherin für Gleichstellungspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Mit diesem Gesetzentwurf würde eine Verschärfung der Diskriminierung von Zwei-Mütter-Familien im Verfahren der Stiefkindadoption erfolgen. Die Kritik von... Weiterlesen
Erhöhung des Mindestlohns reicht nicht aus
Berechnungen der Bundesregierung zufolge müsste der Mindestlohn massiv angehoben werden, damit Betroffene im Alter eine Rente oberhalb der Grundsicherung bekommen. Lena Saniye Güngör, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, betont: „Die schrittweise Erhöhung des Mindestlohns auf 10,45 Euro bis 2022 ist ein... Weiterlesen