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Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Anja Müller, Donata Vogtschmidt

Ehrenamt in Thüringen weiter stärken - in der Verfassung und mit einem Ehrenamtsfördergesetz

„Der Tag des Ehrenamts am 05.12. als offizieller Thementag ist ein wichtiger Baustein, um die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit jedes Jahr wieder neu auf die immense Bedeutung des ehrenamtlichen Engagements vieler Millionen Menschen für unsere Gesellschaft in all ihren Bereich zu lenken. Aber solche ‚Aufmerksamkeitstage‘ sind nicht genug. Die... Weiterlesen


Daniel Reinhardt

LINKE begrüßt verpflichtende Angebote zu Testungen in den Kindergärten ab 1.1.2022

Die Beschaffung von Tests, egal für wen, stellt in der aktuellen Zeit eine große Herausforderung dar. Insbesondere aber dann, wenn jeder Kita-Träger für seine Kinder und Mitarbeitende die Testungen im Alleingang beschaffen muss. Es geht im Freistaat immerhin um ca. 66 Tausend Kinder im Alter zwischen drei Jahren und Schuleintritt sowie um über... Weiterlesen


Cordula Eger

Landkreis Greiz verschenkt 700.000 Euro für Familienförderung

„Hat der Landkreis Greiz oder Frau Landrätin Schweinsburg 700.000 Euro zu verschenken? Fakt ist jedenfalls: Wenn der Landkreis Greiz die Mittel für Familienförderung nicht selbst aufbringen kann, stehen für die entsprechenden Projekte 700.000 weniger zur Verfügung – zum Schaden der Familien wie auch der familienunterstützenden Initiativen und... Weiterlesen


Sascha Bilay

Versammlungsrecht muss auch in der Pandemie gewährleistet werden – Regeln gelten für alle

„Mit großer Sorge nehme ich die steigende Anzahl von Demonstrationen gegen die Corona-Regeln wahr, zeigen sie doch die ablehnende Haltung eines gewissen Teils der Bevölkerung gegenüber den erforderlichen Einschränkungen. Allerdings ist auch klar, dass es in der aktuellen krisenhaften Situation nicht hilft, pauschale Versammlungsverbote zu fordern.... Weiterlesen


Katharina König-Preuss

Hakenkreuze in Fretterode nicht dulden – unverzügliches Handeln zuständiger Behörden erforderlich

Während der am Dienstag stattgefundenen Vorort-Begehung im Zuge des laufenden Fretterode-Prozesses wurde das Anwesen des militanten Neonazis Thorsten Heise umrundet. Dabei konnten an einem Gebäude auf dem Grundstück des Heise mehrere Hakenkreuze festgestellt werden. „Es ist unfassbar, dass Hakenkreuze im öffentlichen Raum scheinbar schon über einen... Weiterlesen


Markus Gleichmann

Wasserstoff: wenn, dann richtig

Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hat sich in ihrer gestrigen Fraktionssitzung mit dem Thema Wasserstoff auseinandergesetzt. Als Experte war Volker Quaschning, Prof. für Regenerative Energiesysteme an der HTW Berlin, eingeladen. Im Nachgang erklärt Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher der Fraktion: „Grüner Wasserstoff wird eine... Weiterlesen


Katharina König-Preuss

König-Preuss warnt vor perfiden Vorgehen von Corona-Leugnern im Zusammenhang mit Kontaktnachverfolgung

Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, warnt vor aktuellen Manipulationsversuchen: „Gegenwärtig zirkulieren im Kreis organisierter Coronaleugner:innen und Verschwörungserzähler:innen Aufrufe, QR-Codes zum Einchecken von Veranstaltungen und Einrichtungen zu manipulieren, wie sie die... Weiterlesen


Karola Stange

Inklusionsmonitor 2021 macht Schwachstellen deutlich

„Die Schwachstellen in der Inklusion von Menschen mit Behinderung in Thüringen, die der Monitor aufzeigt, sind nicht neu. So wurden die Befragten erneut darum gebeten, Wortassoziationen zu Menschen mit Behinderung vorzunehmen. Dabei hat sich der Anteil derer, die „Respekt“ assoziieren, im Gegensatz zu 2020 erhöht und liegt nun auf Platz 1 der... Weiterlesen


Karola Stange

Welt-Aids-Tag: Aufklärung und Prävention wichtiger denn je - Land fördert Aids-Hilfen auch 2022

Am 1. Dezember findet zum 33. Mal der internationale Welt-Aids-Tag statt. Seit 1988 wird dabei an die Menschen erinnert, die an den Folgen von HIV und Aids verstorben sind. Zugleich dient der Tag dazu, Vorurteilen entgegenzutreten und entschieden gegen die Ausgrenzung und die Entrechtung von Menschen mit HIV und Aids einzutreten. Dazu erklärt... Weiterlesen


Ronald Hande, Sascha Bilay

Kommunen können 2022 mit deutlich höheren Steuereinnahmen rechnen

„Die aktuelle November-Steuerschätzung lässt für 2022 nochmals deutlich höhere Steuereinnahmen für die Gemeinden und Städte erwarten. Insgesamt dürfte das kommunale Steueraufkommen bei 1,946 Mrd. Euro liegen, was nochmals 92 Mio. Euro über der Mai-Steuerschätzung liegt“, informieren der finanzpolitische Sprecher Ronald Hande und der... Weiterlesen