Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
Nazi-Veranstaltungen verhindern - Behörden müssen wachsam und konsequent handeln
Mit dem derzeitigen Abflauen der Corona-Inzidenzwerte und dem damit einhergehenden Bedeutungsverlust von Demonstrationen aus dem sogenannten „Querdenken“-Spektrum ist mit einem Anstieg an Neonazi-Veranstaltungen im Sommer zu rechnen. „Anlässlich der gelockerten Corona-Bestimmungen dürften Neonazis in den nächsten Tagen und Wochen versucht sein,... Weiterlesen
Von Gewalt betroffene Frauen mit Aufenthaltsstatus umfänglich schützen
Anlässlich einer Bundesratsinitiative der Länder Berlin, Bremen und Thüringen, welche die Bundesregierung auffordert, die Vorbehalte gegen Artikel 59 des Übereinkommens des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt zurückzunehmen, äußert sich Karola Stange: „Ich bin überaus erfreut, dass die drei... Weiterlesen
Rohstoffknappheit: Gefahr für Thüringer Wirtschaft
„Es ist eine paradoxe Situation, dass Betriebe ihre Beschäftigten bei vollen Auftragsbüchern in Kurzarbeit schicken müssen, weil nicht genug Material zur Verfügung steht. Das bedroht die Existenz vieler Handwerksfirmen“, erläutert Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. „Die von Minister Tiefensee in Aussicht... Weiterlesen
#LoveIsLove: Liebt doch, wen ihr wollt
Die Zustände in Ungarn für LGBTQI* Personen spitzen sich zu. Nachdem kürzlich im ungarischen Parlament ein Gesetz verabschiedet wurde, dass eine „Idealfamilie“ von Frau und Mann in der Verfassung festschreibt, die Darstellung von Homosexualität und Transgender zensieren will und sie faktisch mit Pädophilie gleichsetzt, ist es an der EU und an der... Weiterlesen
Impfangebot für Studierende wichtiger Schritt
„Ich freue mich über die Impfaktion für Studierende der Thüringer Hochschulen, die Gesundheitsministerin Heike Werner für das erste Juliwochenende angekündigt hat. Mit Blick auf das Wintersemester und erste Öffnungsperspektiven ist das ein wichtiges Angebot, um wieder Lehre an den Hochschulen in Präsenz möglich werden zu lassen“, betont Christian... Weiterlesen
Endlich Lösung für „Lückeprofessuren“ auf dem Weg
Die Entscheidung der Landesregierung, ein Gesetz zur Anerkennung der Aufbau- und Lebensleistungen von ehemals angestellten Professor*innen neuen Rechts, den so genannten „Lückeprofessuren“, auf den Weg zu bringen, begrüßen die LINKE-Landtagsabgeordneten Anja Müller als Vorsitzende des Petitionsausschusses und der wissenschaftspolitische Sprecher... Weiterlesen
Jahresberichte „Thüringer Zustände“ ab heute wichtiger Bestandteil bei Auseinandersetzung mit der extremen Rechten
Zur heute in Thüringen vorgestellten Publikation „Thüringer Zustände“ von der Opferberatung ezra, der Mobilen Beratung MOBIT, dem KomRex und dem Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE: „Klare überprüfbare Analysen, faktenbasiert mit Quellen sowie... Weiterlesen
Nie wieder. Zum 80. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion
Heute vor 80 Jahren, am 22. Juni 1941, überfiel Deutschland die damalige Sowjetunion. Dieser Tag markiert den Beginn des beispiellosen Vernichtungskrieges des deutschen Nationalsozialismus gegen die Sowjetunion, der unvorstellbares Leid und Zerstörung brachte. Allein in der Sowjetunion fielen dem Krieg und dem Terror 25 Millionen Menschen zum... Weiterlesen
Strafvollzugskommission besucht JVA Tonna
Der erste Besuch der Strafvollzugskommission nach der Zwangspause aufgrund der Corona-Pandemie erfolgt heute in der Justizvollzugsanstalt Tonna. Karola Stange, LINKE- Landtagsabgeordnete und Mitglied der Strafvollzugskommission, erklärt: „Ich freue mich zu erfahren, wie das Pandemiemanagement in Tonna umgesetzt wurde und welche Erfahrungen die... Weiterlesen
Erstattung von Gebühren wegen pandemiebedingter Schließungen der Kindergärten
Aktuell kommt es immer wieder zu lokalen Nachfragen von Eltern, weshalb Kindergartengebühren, die während der pandemiebedingten Kita-Schließung angefallen sind, vom Träger der Einrichtung noch nicht erstattet wurden. Dazu erklärt Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Nach den... Weiterlesen