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Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Karola Stange, Anja Müller

UN-Welttag der Menschen mit Behinderungen: Menschenrecht Inklusion verwirklichen

Inklusion - vor allem im Sinne der selbstbestimmten Lebensführung und der gleichen Teilhabe am Leben der Gesellschaft - ist ein Menschenrecht. Lange haben behinderte Menschen für dieses „Dazugehören zur Gesellschaft auf gleicher Augenhöhe“ gekämpft und müssen immer noch darum kämpfen. Trotz zahlreicher Fortschritte, wie das UN-Abkommen über die... Weiterlesen


Linksfraktion kompakt: Corona – Die Infos auf einen Blick

Seit Anfang November gelten wieder neue Einschränkungen, um die Ausbreitung der Corona-Pandemie einzudämmen. Dank der verantwortungsvollen Solidarität der übergroßen Mehrheit der Bevölkerung, konnte das exponentielle Wachstum der Neuinfektionen gebremst werden, aber die Lage ist immer noch besorgniserregend. Ein Überblick über die wichtigsten... Weiterlesen


Lena Saniye Güngör

Homeoffice-Pauschale, Entlastung für wen?

Anfang dieser Woche wurde bekannt, dass die Große Koalition auf Bundesebene eine Entlastung für alle plant, die aufgrund der Corona-Pandemie viel von zu Hause arbeiten. Es heißt, die Finanzpolitiker von Union und SPD haben sich auf die Einführung einer Steuerpauschale von 5 Euro pro Tag am heimischen Arbeitsplatz verständigt, die bei höchstens 600... Weiterlesen


Patrick Beier

Generelles Abschiebeverbot nach Syrien beibehalten

Bundesinnenminister Horst Seehofer und die Unionsfraktion im Bundestag wollen den seit 2012 bestehenden generellen Abschiebestopp nach Syrien aufheben. Da der Norden des Landes inzwischen von der Türkei kontrolliert werde, sei zu prüfen, ob man Gefährder in dieses Gebiet zurückführen könnte. Ginge es nach Seehofer, würde der noch bis Jahresende... Weiterlesen


Karola Stange, Ralf Plötner

Welt-Aids-Tag: Globale Solidarität, gemeinsame Verantwortung

Seit 1988 findet jedes Jahr am 1. Dezember der Welt-Aids-Tag statt. Er ruft zu einem Miteinander ohne Vorurteile und Ausgrenzung auf und bekräftigt die Rechte von HIV-positiven Menschen. Der Welt-Aids-Tag erinnert auch an die Menschen, die an den Folgen von HIV und Aids verstorben sind. Dazu erklären Ralf Plötner, gesundheitspolitischer Sprecher... Weiterlesen


Anja Müller

Integration muss von allen Menschen kommen

“Die Anhörung zum Staatsziel Integration hat deutlich gemacht, dass in Thüringen ein Integrationsbeirat auf der Landesebene und ein gesellschaftspolitisches Vertretungsgremium der Migrant*innen dringend geboten ist“, so Anja Müller, Sprecherin der Linksfraktion für Demokratie und Verfassung, nach der mündlichen Anhörung im Ausschuss für Verfassung.... Weiterlesen


Cordula Eger

Kindergeld, Elterngeld und Geburtsurkunde künftig digital

Anlässlich des heute im Bundesrat beschlossenen „Digitale-Familienleistungen-Gesetzes“ erklärt Cordula Eger, Sprecherin für Familie und Senioren der LINKE-Landtagsfraktion: „Dieses Gesetz bringt eine deutliche Entlastung für Eltern nach einer Geburt. Wenn durch digitale Antragsstellung die Anzahl der Behördengänge verringert werden kann oder ganz... Weiterlesen


Linksfraktion kompakt: Demokratische Beteiligung in Pandemie-Zeiten sichern

Wie viele andere soziale, kulturelle und wirtschaftliche Bereiche hat der Thüringer Landtag im Frühjahr 2020 infolge der Covid-19-Pandemie erhebliche Beschränkungen erfahren. Sitzungen waren nicht mehr möglich, die Zuständigkeit für Entscheidungen über Einschränkungen zum Infektionsschutz lag alleinig bei der Landesregierung. In der Öffentlichkeit... Weiterlesen


Linksfraktion kompakt: Demokratische Beteiligung in Pandemie-Zeiten sichern

Wie viele andere soziale, kulturelle und wirtschaftliche Bereiche hat der Thüringer Landtag im Frühjahr 2020 infolge der Covid-19-Pandemie erhebliche Beschränkungen erfahren. Sitzungen waren nicht mehr möglich, die Zuständigkeit für Entscheidungen über Einschränkungen zum Infektionsschutz lag alleinig bei der Landesregierung. In der Öffentlichkeit... Weiterlesen


Andreas Schubert

Meistergründungsprämie für Thüringen kommt

Nach langen Verhandlungen, in denen sich DIE LINKE stark für die Meistergründungsprämie im Handwerk eingesetzt hat, verkündet Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion in Thüringen: „Ich freue mich, dass es trotz aller Schwierigkeiten auf der letzten Etappe gelungen ist, eine Einigung zwischen Rot-Rot-Grün und CDU zu... Weiterlesen