Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen
Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Rainer Kräuter

Zulage für Dienst zu ungünstigen Zeiten (DUZ) wird modifiziert

„Wir begrüßen, dass die Landesregierung heute im Landtag bekräftigte, eine Ungleichbehandlung beim Zulagensystem, die an das Bundesrecht angelehnt ist, zu überwinden. Thüringer Beamtinnen und Beamte wurden bei einer Übung der Bundespolizei im Mai wahlweise als Absicherungskräfte und als Opferdarsteller eingesetzt. Erstere erhielten die Zulage... Weiterlesen


Katharina König-Preuss

Gemeinsame Empfehlungen von Rot-Rot-Grün im Untersuchungsausschuss 6/1 „Rechtsterrorismus und Behördenhandeln“

„Über die gemeinsam im Ausschuss beschlossenen Empfehlungen hinaus bedarf es aus unserer Sicht weiterer Reformen in Polizei und Justiz und Änderungsimpulse für die Gesellschaft“, erklären die Obfrauen Katharina König-Preuss (DIE LINKE), Birgit Pelke (SPD) und Madeleine Henfling (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zu den durch die Mitglieder der... Weiterlesen


Tilo Kummer

Neues Waldgesetz beschlossen

Mit dem heute in der Plenarsitzung verabschiedeten Waldgesetz wird Thüringen als erstes Bundesland einen Weg beschreiten, um Spekulationen mit Waldgrundstücken möglichst zu unterbinden. Außerdem wird auch eine Möglichkeit der Umgehung des landwirtschaftlichen Vorkaufsrechts beendet, erklärt der Forstpolitiker der Linken, Tilo Kummer. Weiterlesen


Karola Stange

Mehr Frauen ins Parlament

Nach Angaben des Landeswahlleiters bewerben sich bei der Landtagswahl in Thüringen Ende Oktober deutlich mehr Männer als Frauen um einen Platz im Parlament. Noch nicht einmal ein Drittel der kandidierenden Personen sind Frauen. Damit ist der Frauenanteil von 28,3 Prozent auf 27,1 Prozent gesunken. „Dieser für die Gesellschaft - aber insbesondere... Weiterlesen


Frank Kuschel

Thüringen schafft Straßenausbaubeiträge ab

Auf Initiative von Rot-Rot-Grün hat heute der Landtag ohne die Stimmen der CDU die Straßenausbaubeiträge abgeschafft. „Damit werden zum einen Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen in Thüringen in Höhe von circa 15 Mio. Euro jährlich entlastet und zum anderen eine jahrelange Problembaustelle gelöst“, unterstreicht Frank Kuschel, Kommunalexperte... Weiterlesen


Frank Kuschel

Freiwillige Neugliederungen für bessere Verwaltungsstrukturen

Heute hat der Landtag rot-rot-grüne Gesetze für freiwillige Neugliederungen von Kommunen in Thüringen beschlossen. Damit ist der Weg frei für weitere 18 Gemeindeneugliederungen sowie die Rückkreisung von Eisenach in den Wartburgkreis. „Es ist gut, dass viele Gemeinden die Möglichkeit nutzen, sich in zukunftsfesten Verwaltungsstrukturen neu zu... Weiterlesen


Torsten Wolf

Rot-rot-grünes Kindergarten-Gesetz: Weiteres beitragsfreies Jahr und mehr Qualität

„Wir haben heute mit dem beschlossenen Kindergarten-Gesetz den nächsten wichtigen Schritt hin zu komplett gebührenfreier und hochwertiger Kinderbetreuung getan. Rot-Rot-Grün bringt ab 1. Januar 2020 ein weiteres beitragsfreies Jahr und deutliche Qualitätsverbesserungen auf den Weg“, unterstreicht Torsten Wolf, Bildungsexperte der Linksfraktion im... Weiterlesen


Steffen Dittes

Verwaltung wird gläsern: Rot-rot-grünes Transparenzgesetz beschlossen

„Mehr Beteiligung, mehr demokratische Kontrolle und bessere Nachvollziehbarkeit von Entscheidungen aus Politik und Verwaltung, das erreichen wir durch das heute im Landtag beschlossene Thüringer Transparenzgesetz. Damit stärkt Rot-Rot-Grün die Beteiligungsrechte und Mitbestimmungsmöglichkeiten für EinwohnerInnen", so Steffen Dittes, Innenpolitiker... Weiterlesen


r2g-Aktuelle Stunde: Ehrenamt als Verfassungsauftrag

Die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen haben eine gemeinsame Aktuelle Stunde „Ehrenamtliches Engagement würdigen: Schutz und Förderung des Ehrenamtes als Verfassungsauftrag festschreiben“ beantragt. Zum Ziel ihrer Initiative, die heute im Landtag beraten wird, erklärt Rot-Rot-Grün: Karola Stange (Fraktion DIE LINKE): „Ehrenamtlich Tätige... Weiterlesen


Sofortinformation zu den Landtagssitzungen vom 11. bis 13. September 2019

Kindergarten-Gesetz (Gesetzentwurf von Rot-Rot-Grün): Zum Ende dieser Legislaturperiode bringt Rot-Rot-Grün ein weiteres beitragsfreies Jahr und deutliche Qualitätsverbesserungen auf den Weg. Spürbare Verbesserungen soll es für 4- bis 5-Jährige durch einen veränderten Betreuungsschlüssel geben, der von 1:16 auf 1:14 angehoben wird. Davon... Weiterlesen