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DIE LINKE unterstützt Forderungen des Thüringer Blinden- und Sehbehindertenverbandes

Anlässlich der heute und morgen vor der Staatskanzlei in Erfurt stattfindenden Mahnwache des Thüringer Blinden- und Sehbehindertenverbandes für ein höheres Landesblindengeld erklärt der sozialpolitische Sprecher Jörg Kubitzki die Unterstützung der LINKEN.

Anlässlich der heute und morgen vor der Staatskanzlei in Erfurt stattfindenden Mahnwache des Thüringer Blinden- und Sehbehindertenverbandes für ein höheres Landesblindengeld erklärt der sozialpolitische Sprecher Jörg Kubitzki die Unterstützung der LINKEN.

Mit Verweis auf die bis 2005 in Thüringen gezahlten 485 Euro und die Tatsache, dass in Deutschland durchschnittlich ein Blindengeld von 400 Euro gezahlt wird, sei dies ein überfälliger Schritt. Der Landtagsabgeordnete der LINKEN erinnert an die Proteste nach der Streichung des Landesblindengeldes 2005, die schließlich von der CDU-Landesregierung zurückgenommen werden musste. DIE LINKE habe sowohl die Streichung als auch die dann gezahlten 220 Euro als viel zu niedrig kritisiert. "Dieses Blindengeld ist nicht Bedarfs deckend und gleicht die durch die Behinderung entstehenden Probleme im täglichen Leben nicht aus", betont Jörg Kubitzki.

2007 hatte die CDU im Landtag das von den beiden Oppositionsfraktionen vorgelegte Gesetz über ein einkommens- und vermögensunabhängiges Blindengeld abgelehnt. Darin hatten DIE LINKE und die SPD einen Betrag in Höhe von 320 Euro gefordert. Der Sozialpolitiker der LINKEN erinnert in diesem Zusammenhang auch an die Überlegungen seiner Fraktion, dass mittels eines Teilhabegesetzes allen Menschen mit Behinderungen ein Nachteilsausgleich gewährt werden müsse.