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Karola Stange

Erhöhung der Hartz-IV-Sätze weiterhin Armut per Gesetz

Wie den Medien heute zu entnehmen war, hat das Bundeskabinett eine Erhöhung der Hartz-IV-Sätze ab Januar 2022 beschlossen. Für den Großteil der Bezieher von Hartz-IV bedeutet das ein monatliches Plus von drei Euro. Hierzu erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Karola Stange: „In den zurückliegenden Jahren wurden Milliarden an Hilfen in Wirtschaftsunternehmen investiert, aber für Menschen in Grundsicherung war es nicht einmal möglich, Zuschüsse für Masken zu realisieren.“

Wie den Medien heute zu entnehmen war, hat das Bundeskabinett eine Erhöhung der Hartz-IV-Sätze ab Januar 2022 beschlossen. Für den Großteil der Bezieher von Hartz-IV bedeutet das ein monatliches Plus von drei Euro. Hierzu erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Karola Stange: „In den zurückliegenden Jahren wurden Milliarden an Hilfen in Wirtschaftsunternehmen investiert, aber für Menschen in Grundsicherung war es nicht einmal möglich, Zuschüsse für Masken zu realisieren.“

Weiterhin stellt die Abgeordnete fest: „Die für Januar 2022 beschlossene Erhöhung der Hartz-IV-Sätze stellt nichts anderes dar, als Armut per Gesetz. Der Erhöhungsberechnung wurden zudem veraltete Daten aus 2020 zugrunde gelegt, welche den aktuellen Inflationsanstieg überhaupt nicht berücksichtigen.“ Irritiert ist Stange außerdem davon, dass diese Vorlage aus einem SPD-geführten Ministerium kommt. „Die Regelsätze reichen nicht einmal für eine gesunde Ernährung. Wir als LINKE wollen stattdessen eine Mindestsicherung in Höhe von monatlich 1200 Euro, eine Absicherung die diesen Namen auch verdient und einen Regelsatz der ein menschenwürdiges Dasein bietet. Sanktionen und demütigenden Bedürftigkeitsprüfungen müssen endlich ein Ende finden“, schließt die Abgeordnete.