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Karola Stange, Sascha Bilay

Kommunale Wahlämter: Frauen unterrepräsentiert

„Dass im Jahr 2020 der Anteil von Frauen als Landrätin, Oberbürgermeisterin oder Bürgermeisterin in den Thüringer Kommunen weniger als 20 Prozent beträgt, ist ein gesellschaftspolitischer Skandal. Auch die leicht rückläufige Tendenz in den letzten zehn Jahren ist problematisch“, erklären die beiden LINKE-Landtagsabgeordneten Karola Stange, Sprecherin für Gleichstellungspolitik, und Sascha Bilay, Sprecher für Kommunalpolitik.

„Dass im Jahr 2020 der Anteil von Frauen als Landrätin, Oberbürgermeisterin oder Bürgermeisterin in den Thüringer Kommunen weniger als 20 Prozent beträgt, ist ein gesellschaftspolitischer Skandal. Auch die leicht rückläufige Tendenz in den letzten zehn Jahren ist problematisch“, erklären die beiden LINKE-Landtagsabgeordneten Karola Stange, Sprecherin für Gleichstellungspolitik, und Sascha Bilay, Sprecher für Kommunalpolitik.

Die beiden Linkspolitiker hatten sich mit einer parlamentarischen Anfrage an die Landesregierung gewandt, um zu ermitteln, wie hoch der Anteil von Frauen unter den kommunalen Wahlfunktionen ist, die direkt von den Einwohnerinnen und Einwohnern gewählt werden. Die Antworten der Landesregierung ergaben dabei, dass in diesem Jahr in den 17 Landkreisen lediglich fünf Landrätinnen im Amt sind, was einem Anteil von 29,4 Prozent entspricht. Im Jahr 2010 betrug der Anteil der Landrätinnen lediglich 17,6 Prozent. In den sechs kreisfreien Städten Thüringens regiert derzeit lediglich eine Frau als Oberbürgermeisterin, während es vor zehn Jahren keine Oberbürgermeisterin in Thüringen gab. In den kreisangehörigen Gemeinden und Städten sind derzeit 91 Frauen als Bürgermeisterinnen im Dienst, was einem Anteil von weniger als 15 Prozent entspricht. Im Jahr 2010 betrug der Anteil von Frauen in diesen Funktionen noch 17 Prozent. „Wir stellen fest, dass der gesellschaftliche Anspruch an Gleichstellung von Frauen und Männern in herausgehobener politischer Verantwortung nicht mit der Realität Schritt hält. Hier müssen wir auf Landesebene gesetzlich nachsteuern“, erklären Karola Stange und Sascha Bilay.

Die Linkspolitiker verweisen in diesem Zusammenhang auch auf die Debatte um einen höheren Frauenanteil in der Landespolitik. Die Hinweise des Landesverfassungsgerichtes aus dem Sommer 2020 zum Paritätsgesetz werde DIE LINKE aufgreifen und ein neues Gesetz zur Förderung von Frauen in der Politik diskutieren. Dabei müsse in Kenntnis der jetzt vorliegenden Daten auch die Kommunalpolitik in den Blick genommen werden. „Wir können es nicht hinnehmen, dass die Hälfte der Gesellschaft zu weniger als einem Fünftel in politischen Ämtern repräsentiert wird. Mehr Frauen in der Politik würde nach unserer Überzeugung auch zu mehr Solidarität, Familienfreundlichkeit und Transparenz bei politischen Entscheidungen führen“, betonen Karola Stange und Sascha Bilay.