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Steffen Dittes

Kriminalstatistik 2019 – Thüringen weiterhin ein sicheres Land

Aus Anlass der heutigen Vorstellung der polizeilichen Kriminalitätsstatistik (PKS) 2019 erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag, Steffen Dittes:

 

„Die bereits in den Vorjahren gegenüber dem Bundesdurchschnitt vergleichsweise niedrige Kriminalitätsbelastung ist im vergangenen Jahr noch einmal deutlich gesunken. Mit ca. 14.000 bzw. ca. 10 Prozent weniger Straftaten gegenüber 2018 ist Thüringen ein Land, in dem die Menschen sicher leben können und nicht Angst vor Straftaten den Alltag bestimmt. Dass Thüringen seit mehr als 20 Jahren die nun niedrigste Häufigkeitszahl erreicht hat, also das Gradmaß an Straftaten auf 100.000 Einwohnern, unterstreicht diesen Trend.“

Aus Anlass der heutigen Vorstellung der polizeilichen Kriminalitätsstatistik (PKS) 2019 erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag, Steffen Dittes:

„Die bereits in den Vorjahren gegenüber dem Bundesdurchschnitt vergleichsweise niedrige Kriminalitätsbelastung ist im vergangenen Jahr noch einmal deutlich gesunken. Mit ca. 14.000 bzw. ca. 10 Prozent weniger Straftaten gegenüber 2018 ist Thüringen ein Land, in dem die Menschen sicher leben können und nicht Angst vor Straftaten den Alltag bestimmt. Dass Thüringen seit mehr als 20 Jahren die nun niedrigste Häufigkeitszahl erreicht hat, also das Gradmaß an Straftaten auf 100.000 Einwohnern, unterstreicht diesen Trend.“

Insgesamt verzeichnete die Polizei Thüringen für das Jahr 2019 129.301 Straftaten. Besonders deutlich ist der Rückgang bei Rohheitsdelikten und Straftaten gegen die persönliche Freiheit sowie bei den Diebstahlsdelikten. Gleichzeitig ging aber auch die Aufklärungsquote zurück. Steffen Dittes dazu: „Die Aufklärungsquote ist in Thüringen mit 61,1 Prozent immer noch auf einem sehr hohen Niveau, der Rückgang um fünf Prozentpunkte aber dennoch bemerkenswert. Hier sollte das Innenministerium weiter im Dialog mit der Landespolizei Ursachen für die signifikante Veränderung nach Deliktsgruppen analysieren, um gegebenenfalls aus sich verändernden Straftaten-Charakteristika Rückschlüsse auf die künftige Organisation und Durchführung der Ermittlungstätigkeit zu ziehen.“

Der Abgeordnete verweist zudem auf die eingeschränkte Aussagekraft der PKS-Berichte für ein kriminologisches Abbild der Sicherheitslage, auch vor dem Hintergrund, dass der tatsächliche Abschluss von Ermittlungsverfahren nicht widergespiegelt werde. Offenbar habe auch die Umstellung der polizeilichen Vorgangsbearbeitung zumindest teilweisen Einfluss auf die Darstellung der Statistik,  was etwa bei der Wirtschaftskriminalität zu beobachten sei, insofern ist die PKS auch viel mehr ein Arbeitsnachweis der Polizei.

Sorge bereitet der im Gegensatz zu allen anderen Deliktgruppen zu verzeichnende Anstieg bei den Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung. „Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung, insbesondere von Kindern und Frauen, sind schwerwiegende und tief die persönliche Physis und Psyche verletzende Straftaten mit erheblichen und langfristigen Folgen für die Opfer. Auch hier ist eine tiefergehende wissenschaftliche Analyse des Anstiegs unabdingbar. Durch die Veränderung des Sexualstrafrechts in den vergangenen Jahren ist es durchaus möglich, dass ein Teil der Straftaten des bisherigen Dunkelfeldes nun sukzessive zur Anzeige gebracht und damit erfasst wird. Damit hätte die Strafrechtsreform eine positive Wirkung erzielt. Sollte aber festzustellen sein, dass die Hemmschwelle beim Begehen der Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung gesunken ist, muss gesellschaftlich präventiv reagiert werden. Das ist dann nicht mehr nur Aufgabe der Polizei und Strafverfolgungsbehörden“, so Dittes.

Unabhängig von der Entwicklung der einzelnen Fallzahlen nach Deliktgruppen zeigt die Polizeiliche Kriminalitätsstatistik auf, dass die Thüringer Polizei eine notwendige und gute Arbeit leistet.

„Bei der gegenwärtigen Belastung neben dem normalen polizeilichen Alltagsgeschehen durch die Corona-Krise und wie die Beamtinnen und Beamten damit umgehen, verdient die polizeiliche Arbeit größten Respekt. Unsere Aufgabe in den Parlamenten ist es, die strukturellen, technischen und personellen Voraussetzungen bereitzustellen, die für eine gute und angemessene Erfüllung der polizeilichen Aufgaben bei der Gefahrenabwehr und bei der Strafaufklärung und -verfolgung erforderlich sind. Das bedeutet, dass auch die gegenwärtig gestiegenen Anforderungen nicht dazu führen, die eingeschlagenen Wege bei der Digitalisierung und Personalentwicklung zu verlassen, sondern konsequent weiter zu beschreiten sind“, sagt Steffen Dittes.