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Christian Schaft

Kritik an Umsetzung des Zukunftsvertrages ernst nehmen

Im Vorfeld der heute stattfindenden Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) hatten Gewerkschaften und Mittelbauinitiativen von Hochschulen Kritik an den Umsetzungsplänen des „Zukunftsvertrags Studium und Lehre stärken“ geäußert. Dazu erklärt Christian Schaft, wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Diese Kritik darf nicht einfach verhallen. Die Beschäftigten an den Hochschulen setzen große Hoffnung in den Zukunftsvertrag zur Hochschulfinanzierung, damit aus diesen Mitteln mehr Dauerstellen für Daueraufgaben erwachsen. Um die Kritik ernst zu nehmen, ist es wichtig, den weiteren Prozess auch in Thüringen transparent zu gestalten.“

Im Vorfeld der heute stattfindenden Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) hatten Gewerkschaften und Mittelbauinitiativen von Hochschulen Kritik an den Umsetzungsplänen des „Zukunftsvertrags Studium und Lehre stärken“ geäußert. Dazu erklärt Christian Schaft, wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Diese Kritik darf nicht einfach verhallen. Die Beschäftigten an den Hochschulen setzen große Hoffnung in den Zukunftsvertrag zur Hochschulfinanzierung, damit aus diesen Mitteln mehr Dauerstellen für Daueraufgaben erwachsen. Um die Kritik ernst zu nehmen, ist es wichtig, den weiteren Prozess auch in Thüringen transparent zu gestalten.“

Schaft begrüßt die Zielstellungen und Schwerpunkte der nun vorliegenden Thüringer Verpflichtungserklärung. Dazu gehören der Abbau befristeter Beschäftigungsverhältnisse zugunsten von Dauerstellen, die Steigerung der Lehrqualität und Investitionen in Digitalisierung und Lehrer*innenbildung.

Schaft verstehe aber auch die Kritik, die sich u.a. auf den Prozess der Erarbeitung der Erklärung bezieht. „Da das Konsultationsverfahren zwischen den Ländern und dem Bund weitestgehend eine Blackbox war, muss dies Anlass sein, dass auch in Thüringen bei der Umsetzung der Verpflichtungserklärung alle Statusgruppen der Hochschulen durch Beteiligung in den Senaten einbezogen werden. Auch rate ich dringend an, die Landeswissenschaftskonferenz als Gremium zur Beratung hochschul- und wissenschaftspolitischer Fragestellungen künftig intensiver einzubeziehen“, fordert Schaft. Dass es nur auf eine mündliche Anfrage und per Schreiben an die Mitglieder der Landeswissenschaftskonferenz grobe Informationen zu den Eckpunkten der Verpflichtungserklärung gab, reiche aus Sicht des Abgeordneten nicht aus, um alle relevanten Akteur*innen mitzunehmen.
Da der Entwurf der Rahmenvereinbarung nun im Wissenschaftsausschuss des Landtags liegt, eröffne sich die Möglichkeit, sich auch auf parlamentarischer Ebene intensiv mit der Umsetzung des Zukunftsvertrages auf Basis der Thüringer Verpflichtungserklärung zu befassen. „Die konkrete Mittelverteilung aus dem Zukunftsvertrag soll laut Rahmenvereinbarung in einem gesonderten Programm mit den Hochschulen geregelt werden. Es wäre ein wichtiges Signal, wenn in diesen Prozess nicht nur die Hochschulleitungen, sondern auch die Überlegungen der Studierenden und Beschäftigten auf Augenhöhe einbezogen werden“, so Schaft abschließend.