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Medizinische und therapeutische Versorgung in Justizvollzugsanstalten verbessern

Als Ergebnis einer Kleinen Anfrage der LINKEN zum Stand der medizinischen und therapeutischen Versorgung in den Thüringer Justizvollzugsanstalten wird ein Mangel an amtsärztlichen Personal über einen längeren Zeitraum in den Haftanstalten Tonna, Ichtershausen und Weimar deutlich. "Die Übergangslösung mit Vertragsärzten ist kein langfristig tragfähiges Konzept", betonte Ralf Hauboldt, Justizpolitiker der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.

Als Ergebnis einer Kleinen Anfrage der LINKEN zum Stand der medizinischen und therapeutischen Versorgung in den Thüringer Justizvollzugsanstalten wird ein Mangel an amtsärztlichen Personal über einen längeren Zeitraum in den Haftanstalten Tonna, Ichtershausen und Weimar deutlich. "Die Übergangslösung mit Vertragsärzten ist kein langfristig tragfähiges Konzept", betonte Ralf Hauboldt, Justizpolitiker der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.

Zumal seien die Ursache des Problems, nämlich die bisher schlechten Konditionen der Dienstverhältnisse von Amtsärzten, vor allem die Bezahlung, schon lange erkannt und sogar im Rahmen der Justizministerkonferenz diskutiert worden. "Das Land muss zeitnah aktiv werden. Der angeblich bundesweite Bewerbermangel taugt nicht als Ausrede", so Hauboldt weiter. Angesichts der seit Jahren erheblichen Zahl von Suizidfällen im Thüringer Justizvollzug sei es mehr als bedenklich, dass nach Darstellung der Landesregierung die Justizvollzugsbediensteten nur mittels Merkblättern und anderer schriftlicher Materialien über Fragen des Erkennens und des Umgangs mit einer Suizidgefährdung informiert würden. "Das ist zu wenig, es muss Angebote einer fachlichen Weiterbildung geben", forderte der Abgeordnete.

Hinsichtlich des Angebots an therapeutischen Maßnahmen, die in der Antwort der Landesregierung dargestellt sind, erklärte der LINKEN-Justizpolitiker: "Allerdings wissen wir aus Gesprächen mit Betroffenen, dass diese Angebote in den Justizvollzugsanstalten so nicht stattfinden." In diesen Gesprächen vor Ort habe es auch Hinweise über Fälle gegeben, in denen die Medikamentenausgabe in den Gefängnissen von Justizvollzugsbediensteten statt durch das notwendige Fachpersonal bzw. ohne die notwendige Zusammenarbeit mit Fachpersonal vorgenommen worden sein soll. "Diesen Hinweisen müssen der Justizausschuss und die Strafvollzugskommission des Landtages unbedingt nachgehen, um etwaig bestehende Missstände so schnell wie möglich zu beseitigen", fordert der LINKE-Abgeordnete abschließend.