Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Katharina König-Preuss

Mehr als 60 extrem rechte und antisemitische Vorfälle an Thüringer Schulen im Jahr 2019

Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, hatte erneut eine Anfrage zu extrem rechten, rassistischen und antisemitischen Vorfällen an Thüringer Schulen gestellt. Aus der Antwort des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport geht hervor, dass es 60 Straftaten mit entsprechendem rechtsmotivierten Hintergrund an Thüringer Schulen im Jahr 2019 gegeben hat. Dazu gehörten vor allem das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen aber auch Volksverhetzung, Körperverletzung und Sachbeschädigung. Zudem kommen weitere fünf Straftaten hinzu, die als antisemitisch motiviert eingeordnet wurden.

Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, hatte erneut eine Anfrage zu extrem rechten, rassistischen und antisemitischen Vorfällen an Thüringer Schulen gestellt. Aus der Antwort des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport geht hervor, dass es 60 Straftaten mit entsprechendem rechtsmotivierten Hintergrund an Thüringer Schulen im Jahr 2019 gegeben hat. Dazu gehörten vor allem das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen aber auch Volksverhetzung, Körperverletzung und Sachbeschädigung. Zudem kommen weitere fünf Straftaten hinzu, die als antisemitisch motiviert eingeordnet wurden. Die Abgeordnete erklärt dazu:
 
„Es ist davon auszugehen, dass die Zahlen für 2019 nur einen Teil rassistischer, rechter und antisemitischer Vorfälle an Schulen darstellen, da bspw. entsprechende Beleidigungen teils nicht gemeldet oder registriert und nur strafrechtlich relevante Fälle erfasst werden. Gut ist – ausgehend von den offiziellen Zahlen – dass keine Steigerung im Vergleich zu 2017 zu erkennen ist. Es ist jedoch geboten, die dringend notwendige Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Enquetekommission Rassismus endlich in Angriff zu nehmen.“

Die Enquetekommission hatte u.a. empfohlen, eine Arbeitsgemeinschaft aus Expert*innen zur fachlichen Begleitung bei der Umsetzung der Enquete-Handlungsempfehlungen im Bildungsbereich einzusetzen, Lehrmaterialien auf diskriminierende und rassistische Inhalte zu überprüfen und Leitfäden zum Umgang mit Diskriminierung und Rassismus in Schulen zu erarbeiten.

Dateien