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Karola Stange

Strom ist ein Lebensmittel – Energieabschaltungen abschaffen

Zum Vorhaben der Bundesampel den Heizkostenzuschuss für Bezieher:innen von Wohngeld zu erhöhen, erklärt Karola Stange, Sprecherin für Sozialpolitik der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Das Vorhaben der Bundesampel ist zu begrüßen, reicht aber bei Weitem nicht. Es müssen endlich Energieabschaltungen für Privathaushalte abgeschafft werden – vor allem für Familien mit Kindern, ältere Menschen und Menschen mit Beeinträchtigungen.

Zum Vorhaben der Bundesampel den Heizkostenzuschuss für Bezieher:innen von Wohngeld zu erhöhen, erklärt Karola Stange, Sprecherin für Sozialpolitik der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Das Vorhaben der Bundesampel ist zu begrüßen, reicht aber bei Weitem nicht. Es müssen endlich Energieabschaltungen für Privathaushalte abgeschafft werden – vor allem für Familien mit Kindern, ältere Menschen und Menschen mit Beeinträchtigungen.

Strom ist ein tägliches Lebensmittel, gerade in unserer technisierten und auf digitale Geräte angewiesenen Gesellschaft. Außerdem müssen die erhöhten Kosten für Strom, Energie und sonstige Lebensmittel sofort in den Hartz-IV-Regelsätzen berücksichtigt werden, denn deren Höhe liegt aufgrund der Preissteigerungen bereits unter dem Existenzminimum. Die Ablehnung des entsprechenden Antrags am 16.12.2021 durch die Ampel und die CDU im Bundestag ist ein unfassbarer Skandal. Mit dem unmittelbar nächsten Tagesordnungspunkt wurde am selben Tag mit den Stimmen der Ampel und der CDU gegen die Stimmen der LINKEN eine bereits in den letzten Jahren geltende Regelung verlängert, der eine jährliche automatische Erhöhung der Diäten der MdBs beinhaltet. So viel Schamlosigkeit macht einfach nur sprachlos.“