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Susanne Hennig-Wellsow

Thüringer Verfassung weiterentwickeln

Aus Anlass des heutigen 100. Jahrestages der konstituierenden ersten Sitzung der Nationalversammlung in Weimar am 6. Februar 1919 erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Fraktions- und Parteivorsitzende der Thüringer LINKEN:

 

„Die von der Nationalversammlung erarbeitete Weimarer Verfassung ist auch aus heutiger Sicht modern und fortschrittlich. Sie brachte einen umfangreichen Katalog moderner Grundrechte zur Geltung und enthielt zudem Garantien der Arbeitnehmerbeteiligung in Betrieben und Wirtschaft. Sie wird aber auch für das Scheitern der ersten deutschen Demokratie verantwortlich gemacht. Das aber in zahlreichen Belangen zu Unrecht.“

Aus Anlass des heutigen 100. Jahrestages der konstituierenden ersten Sitzung der Nationalversammlung in Weimar am 6. Februar 1919 erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Fraktions- und Parteivorsitzende der Thüringer LINKEN:

„Die von der Nationalversammlung erarbeitete Weimarer Verfassung ist auch aus heutiger Sicht modern und fortschrittlich. Sie brachte einen umfangreichen Katalog moderner Grundrechte zur Geltung und enthielt zudem Garantien der Arbeitnehmerbeteiligung in Betrieben und Wirtschaft. Sie wird aber auch für das Scheitern der ersten deutschen Demokratie verantwortlich gemacht. Das aber in zahlreichen Belangen zu Unrecht.“

Selbst die beste demokratische Verfassung habe aber nur dann einen wirklichen Wert, „wenn es möglichst viele engagierte Menschen gibt, die diese Verfassung auch im Alltag leben und sie gegen ihre Gegner, die nationalistisch-autoritäre bzw. faschistische Gesellschaftsmodelle durchsetzen wollen, energisch und erfolgreich verteidigen“, unterstreicht Hennig-Wellsow.

Damit Verfassungen auch künftig zeitgemäße und zukunftsorientierte Antworten geben können, müssten sie weiterentwickelt werden unter Einbeziehung möglichst vieler Ansichten, Meinungen und Positionen. „Die öffentliche Debatte ist ein guter Weg, um gemeinsam über Vorschläge zur weiteren Modernisierung unserer Landesverfassung zu reden. Diese könnten dann sogar in einen Volksentscheid münden“, schlägt Hennig Wellsow vor. Die Linksfraktion fordert seit Jahren, durch wirksame Volksbegehren und Volksentscheide den Menschen wesentlich mehr Mitentscheidungsrechte zu geben. Dazu gehört auch, die Forderung nach mehr Demokratie endlich durch die Abschaffung des Finanz-Tabus für Volksbegehren in der Thüringer Verfassung fest zu verankern.