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Karola Stange, Ralf Plötner

Zusätzliche Maßnahmen für den Gesundheitsschutz

Die Bereitstellung von medizinischer Mund-Nase-Bedeckung und die Erhöhung der Anzahl der Coronatest für die Beschäftigten in Pflegeeinrichtungen gehörten zu den Themen des zuständigen Landtagsausschusses. Bezüglich der Bereitstellung von medizinischer Mund-Nase-Bedeckung äußert sich Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag:

 

„Ich begrüße das Vorhaben der Gesundheitsministerin Heike Werner, medizinische Mund-Nase-Bedeckungen zum Beispiel für Menschen, die Leistungen nach Hartz IV, Grundsicherung im Alter oder dem Asylbewerberleistungsgesetz beziehen, bis in den April hinein kostenfrei zur Verfügung zu stellen. Dies wäre ein wichtiger Baustein, um die Bewältigung der Pandemie sozial zu gestalten und Menschen mit knappem Geldbeutel Gesundheitsschutz zu ermöglichen.“ Für die kostenfreie Abgabe sei nun die Zustimmung der Finanzministerin nötig.

Die Bereitstellung von medizinischer Mund-Nase-Bedeckung und die Erhöhung der Anzahl der Coronatest für die Beschäftigten in Pflegeeinrichtungen gehörten zu den Themen des zuständigen Landtagsausschusses. Bezüglich der Bereitstellung von medizinischer Mund-Nase-Bedeckung äußert sich Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag:

„Ich begrüße das Vorhaben der Gesundheitsministerin Heike Werner, medizinische Mund-Nase-Bedeckungen zum Beispiel für Menschen, die Leistungen nach Hartz IV, Grundsicherung im Alter oder dem Asylbewerberleistungsgesetz beziehen, bis in den April hinein kostenfrei zur Verfügung zu stellen. Dies wäre ein wichtiger Baustein, um die Bewältigung der Pandemie sozial zu gestalten und Menschen mit knappem Geldbeutel Gesundheitsschutz zu ermöglichen.“ Für die kostenfreie Abgabe sei nun die Zustimmung der Finanzministerin nötig.

Zur Erhöhung der Anzahl der Coronatests für Beschäftigte in Pflegeheimen äußert sich Ralf Plötner, gesundheitspolitischer Sprecher der Linksfraktion: „Das Vorhaben, die Tests von Beschäftigten in Pflegeheimen zunächst verpflichtend auf dreimal in der Woche zu erhöhen, ist zum Gesundheitsschutz der Pflegeheimbewohner*innen notwendig. Die Beschäftigten sind gerade aktuell einer besonders hohen Arbeitsbelastung ausgesetzt und verdienen daher alle notwendige Unterstützung, damit die Tests zusätzlich zur ihrer Arbeit möglich werden.

Die Landesregierung wird alles dafür tun, um personelle Unterstützung, beispielsweise durch Abordnungen von geschultem Personal aus Landesbehörden, sicher zu stellen. Die finanziellen Mittel müssen aus dem Sondervermögen zur Verfügung gestellt werden. Wenn alle finanziellen und personellen Ressourcen zur Verfügung stehen, sollte täglich getestet werden.“