Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
Glückwunsch zu erfolgreichem Arbeitskampf
„Herzlichen Glückwunsch den tapferen, unbeugsamen KollegInnen bei ihrem couragierten Engagement für bessere Arbeitsnehmerrechte bei der Celenus-Klinik in Bad Langensalza! 33 Wochen Streik haben sich gelohnt. Endlich gibt es einen Tarifvertrag, endlich gibt es bessere Entlohnung“, mit diesen Worten reagiert Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der... Weiterlesen
Nach 33 Wochen Streik endlich einen Tarifvertrag
Herzlichen Glückwunsch den tapferen, unbeugsamen Kolleginnen der Celenus-Klinik in Bad Langensalza! 33 Wochen Streik haben sich gelohnt. Endlich gibt es einen Tarifvertrag, endlich gibt es bessere Entlohnung. Die LINKE Fraktion im Thüringer Landtag. Weiterlesen
Fatales Ergebnis bei europäischer Urheberrechtsreform
Das Ergebnis der abschließenden Verhandlungen der europäischen Urheberrechtsreform kommentiert Katharina König-Preuss, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Gegen die Kompetenz der Netzpolitiker quasi aller Parteien, inklusive der Digitalministerin von der CSU, ist unter anderem auf massives Drängen Deutschlands... Weiterlesen
Wolf: „Wir werten wertvolle Hinweise aus Anhörung aus“
Mit Verwunderung und Unverständnis nimmt Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Forderung der CDU zur Kenntnis, eine abgeschlossene Anhörung fortsetzen zu wollen. „Die CDU, die durch ihre verfehlte Personalpolitik bis 2014 den Unterrichtsausfall zu verantworten hat, versucht nun mit Verfahrenstricks das Schulgesetz... Weiterlesen
Schlecht ausgeführt – die Reform des Personenstandsgesetzes
Im Oktober 2017 hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass das Personenstandsrecht ein Verstoß gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht sowie das im Grundgesetz geregelte Diskriminierungsverbot darstellt. Das Gericht setzte der Bundesregierung eine Frist bis Ende 2018, um die Möglichkeit eines dritten Geschlechts im Personenstandsgesetz zu... Weiterlesen
Haushalt 2020: Finanz- und Haushaltswächter bestärkt Rot-Rot-Grün
Am Rande der heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses erklärt Ronald Hande, Sprecher für Finanzpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es spricht für sich, wenn jetzt auch der Präsident des Thüringer Rechnungshofs Rot-Rot-Grün darin bestärkt, noch in diesem Jahr einen Haushalt für 2020 vorzulegen und damit für Stabilität zu sorgen.... Weiterlesen
Die CDU-Spitze trifft sich zu einem Werkstattgespräch. Linkspolitikerinnen: Wir hätten da ein paar Vorschläge.
Für das kommende Wochenende plant der CDU-Bundesvorstand, im Rahmen einer Klausurtagung den Kurs in der Flüchtlings- und Asylpolitik neu festzulegen. Nach Aussagen der CDU-Vorsitzenden Kramp-Karrenbauer soll im Rahmen eines Werkstattgespräches auf den Prüfstand gestellt werden, welche Maßnahme welche Erfolge gebracht habe. „Wir hätten da ein paar... Weiterlesen
Schulgesetz: Zuhören. Handeln. Verändern.
Am 7. Februar fand im Thüringer Landtag eine Anhörung zum Thüringer Schulgesetz statt. Die Linksfraktion hat am Rande der Anhörung Anzuhörende nach ihrer Meinung zum neuen Schulgesetz gefragt. Weitere Informationen gibt es auch unter www.thueringer-schulgesetz.de #wirmachensgerecht Weiterlesen
CDU fordert Not-Haushalt für Thüringen. Unverantwortlich!
Anlässlich der heutigen Vorstellung des Gutachtens des Wissenschaftlichen Dienstes des Thüringer Landtags über die Zulässigkeit der Verabschiedung eines Haushaltes für das Jahr 2020, fordert Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Linksfraktion, die CDU auf, konstruktiv an der Aufstellung des Haushalts mitzuarbeiten, statt nach... Weiterlesen
Auf Grundrenten-Debatte Taten folgen lassen
Angesichts der anhaltenden Diskussion um die Einführung einer Grundrente erklärt Karola Stange, Sprecherin für Sozialpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Große Koalition im Bund hatte seit vielen Jahren Gelegenheit, für eine gerechte Lösung zu sorgen. Da haben die verschiedenen Bundesregierungen bisher auf ganzer Linie versagt.... Weiterlesen