Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
LINKE begrüßt Einführung der ständigen Mordkommission
Anlässlich der heute vorgestellten neuen Thüringer Mordkommission erklärt Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Die Einführung der neuen ständigen Mordkommission ist ein wichtiger Schritt, um künftig sowohl Altfälle als auch aktuelle Straftaten effektiver aufklären zu können. Durch die neue landesweite... Weiterlesen
Völkische und faschistische Landnahme in Thüringen
In den vergangenen Tagen berichteten mehrere Medien zu einem in Sachsen von Neonazis geplanten Siedlungsprojekt. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, macht darauf aufmerksam, dass es bereits seit mehreren Jahren ähnliche Aktivitäten in Thüringen gibt. Sie seien auch darin erkennbar, dass... Weiterlesen
Güngör und Schubert: Transformation der Automobilzulieferer-Industrie in Thüringen vorantreiben
Im Zusammenhang mit den Folgen der Corona-Pandemie und der Unterstützung der Thüringer Wirtschaft hinsichtlich eines sozial-ökologischen Neustarts, diskutierten die Abgeordneten Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik, und Andreas Schubert, Sprecher für Wirtschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, mit... Weiterlesen
Deutsche Ratspräsidentschaft sollte soziales Europa stärken
Am 1. Juli übernimmt Deutschland die Ratspräsidentschaft der EU in Brüssel. Dazu erklärt Markus Gleichmann, Sprecher für Europapolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Liste notwendiger Veränderungen ist lang, Missstände und Konstruktionsfehler der EU sind auch durch die Corona-Pandemie noch deutlicher sichtbar. In der zweiten... Weiterlesen
Mehr als 60 extrem rechte und antisemitische Vorfälle an Thüringer Schulen im Jahr 2019
Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, hatte erneut eine Anfrage zu extrem rechten, rassistischen und antisemitischen Vorfällen an Thüringer Schulen gestellt. Aus der Antwort des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport geht hervor, dass es 60 Straftaten mit entsprechendem... Weiterlesen
LINKE Abgeordnete unterstützen Sea-Eye, SOS-Kinderdorf Gera und Thüringer Flüchtlingspaten mit 18.000 Euro
Mit Spenden von jeweils 6.000 Euro unterstützen die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag die zivile Hilfsorganisation Sea-Eye, das SOS-Kinderdorf Gera und die Thüringer Flüchtlingspaten Syrien. Die Parlamentarier*innen geben damit die Hälfte ihrer diesjährigen automatischen Diätenerhöhung an soziale und flüchtlingssolidarische... Weiterlesen
Kritik an Umsetzung des Zukunftsvertrages ernst nehmen
Im Vorfeld der heute stattfindenden Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) hatten Gewerkschaften und Mittelbauinitiativen von Hochschulen Kritik an den Umsetzungsplänen des „Zukunftsvertrags Studium und Lehre stärken“ geäußert. Dazu erklärt Christian Schaft, wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Diese... Weiterlesen
Hennig-Wellsow: Strukturwandel und sozial-ökologisches Umsteuern
Vor dem Hintergrund neuer Zahlen zu den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise und Vorschlägen für Konjunkturmaßnahmen für Thüringen setzt sich die Fraktion DIE LINKE für ein sozial-ökologisches Umsteuern und eine solidarische Strukturpolitik ein. „Wenn wir über konjunkturelle Stimuli und die Unterstützung der Thüringer Wirtschaft beim Neustart... Weiterlesen
Linksfraktion unterbreitet Vorschlag für Polizei-Studie
Nach dem rassistischen Mord an Georg Floyd in Minneapolis (USA) hat auch in der Bundesrepublik eine Diskussion über Fehlverhalten, polizeiliche Gewalt und rassistische Einstellungen in der deutschen Polizei eingesetzt. Während insbesondere Opferberatungsstellen und migrantische Selbstorganisationen auf konkrete Erfahrungen hingewiesen haben, wurde... Weiterlesen
König-Preuss zum Verbot der neonazistischen Gruppierung „Nordadler“
Anlässlich der Durchsuchungen im Zuge des Verbotes der neonazistischen Gruppierung „Nordadler“ erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Das Verbot ist richtig, kommt jedoch zu spät.“ Bereits seit Jahren seien offene NS-Verherrlichungen der Gruppe und Vorbereitungen für... Weiterlesen