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Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Anja Müller

Ökologische Nachhaltigkeit gemeinsam mit sozialer Nachhaltigkeit

„Gerade angesichts der weiter zunehmenden ökologischen Herausforderungen ist die Aufnahme eines neuen Staatsziels Nachhaltigkeit in die Verfassung besonders wichtig. Der von den Koalitionsfraktionen dazu eingebrachte Vorschlag benennt deshalb nicht nur ökologische Gesichtspunkte, sondern auch ausdrücklich die soziale Nachhaltigkeit“, so Anja... Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Weltkindertag: Wichtiger Baustein auf dem Thüringer Weg

Zum zweiten Mal ist der Weltkindertag am 20. September in Thüringen ein gesetzlicher Feiertag. „Mit dem von Rot-Rot-Grün eingeführten Feiertag würdigen wir das vielfältige Engagement für Kinder und bieten Gelegenheit, der jungen Generation selbst gesellschaftliche Anerkennung zu verschaffen“, erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im... Weiterlesen


Steffen Dittes

Studie zu Fehlverhalten und Diskriminierung bei der Polizei auf den Weg bringen

Anlässlich der Ermittlungen gegen 29 Polizistinnen und Polizisten in Nordrhein-Westfalen, die an extrem rechten Chat-Gruppen beteiligt gewesen sein sollen, erklärt Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Die Zeit der Beschwichtigungen und Ausreden über vermeintliche Einzelfälle ist nun endgültig vorbei.... Weiterlesen


Knut Korschewsky, Anja Müller

Petition „Ackerland in Bauernhand“ übergeben

Im Vorfeld der heutigen Sitzung des Petitionsausschusses wurde die Petition „Ackerland in Bauernhand“ zusammen mit mehr als 2.500 Unterschriften an den Thüringer Landtag übergeben. Die Petentin wendet sich zusammen mit den Unterstützerinnen und Unterstützern gegen die geplante Erschließung des Industriegebietes Sonneberg Süd-Rohhof. Die Initiative... Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Der Thüringer Weg: 30 Jahre PDS und LINKE im Landtag

Im Oktober 1990 zogen neun Abgeordnete der Linken Liste/PDS in den Thüringer Landtag ein. Damals dachte noch niemand daran, dass einmal ein linker Ministerpräsident im Freistaat regieren wird. Auch von Wahlergebnissen über 30 Prozent wagte niemand zu träumen. Und doch liegt in jenen Monaten vor drei Jahrzehnten der Ausgangspunkt einer politischen... Weiterlesen


Cordula Eger

Sonderprogramm Familienerholung auch für die Herbstferien

Das Sonderprogramm Familienerholung, welches angesichts der großen Einschnitte für Familien durch die Corona-Pandemie vom Familienministerium aufgelegt wurde, wird von Familien sehr gut angenommen. „Seit dem 7. Juli erhalten Familien für ihren Erholungsurlaub in einer Thüringer Familienferienstätte einen Zuschuss pro Übernachtung von 20 Euro für... Weiterlesen


Patrick Beier

Flüchtlingspolitik der Bundesregierung und Geschehnisse auf Moria

„Was die Notsituation von flüchtenden Schutzsuchenden betrifft, so ist klar, dass es keinem Staat erlaubt ist, ihnen die Aufnahme zu verweigern. Das gilt nicht nur von einem moralischen Standpunkt aus, sondern ist auch völkerrechtlich verbindliche Pflicht. Der Sinneswandel Horst Seehofers ist vor diesem Hintergrund nur zu begrüßen. Doch ist das... Weiterlesen


André Blechschmidt

Entwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Auf Einladung des medienpolitischen Sprechers der Fraktion DIE LINKE, André Blechschmidt, trafen sich heute im Thüringer Landtag Abgeordnete der rot-rot-grünen Regierungskoalition und der CDU mit den Intendanzen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR) zu einem Gedankenaustausch zur Entwicklung des ÖRR und der anstehenden Beitragserhöhung.... Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Hennig-Wellsow: Der Osten hat mehr einzubringen

„30 Jahre nach der Einheit besteht keineswegs Anlass für Selbstzufriedenheit oder Jubelbilanzen. Die sozialen und ökonomischen Unterschiede zwischen Ost und West sind weiterhin viel zu groß. Von gleichwertigen Lebensverhältnissen im Bundesgebiet, von denen im Grundgesetz die Rede ist, sind wir immer noch weit entfernt“, erklärt die Vorsitzende der... Weiterlesen


Kati Engel

Weltkindertag 2020: Fraktion DIE LINKE unterstützt Spendenaufruf des Kinderschutzbundes

Anlässlich des Weltkindertages am 20. September ruft der Deutsche Kinderschutzbund zu einem Spendenlauf im Internet auf. Dazu erklärt die Sprecherin für Kinder- und Jugendpolitik der Landtagsfraktion der LINKEN, Kati Engel: „Wir möchten diese Aktion unterstützen und zur Teilnahme aufrufen. Die besondere Situation in der Corona-Krise hat zu Absagen... Weiterlesen