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Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Kati Engel

Azubi-Ticket mit gutem Start - wichtiger Schritt zur Stärkung der Ausbildung

Nach längeren Verhandlungen - neben der Deutschen Bahn waren mehrere kleinere Bahnunternehmen sowie die Landkreise und die in Thüringen sehr zahlreichen lokalen Nahverkehrsbetriebe einzubeziehen - startete mit dem Ausbildungsjahr am 1.Oktober 2018 in Thüringen das neue Azubi-Ticket, auf das mehr als 49.400 Berufsschülerinnen und Berufsschüler... Weiterlesen


Steffen Dittes

Innenministerkonferenz darf Ende-zu-Ende-Verschlüsselung nicht aushebeln

Zur vom 12. bis 14. Juni in Kiel stattfindenden Innenministerkonferenz (IMK) hatten verschiedene Medien zuletzt über Beschlussvorlagen der IMK bzw. Bestrebungen des Bundesinnenministeriums berichtet, verschlüsselte Kommunikation abzuschwächen und den behördlichen Zugriff auf Smart Home-Geräte zu erleichtern. Dazu erklärt Steffen Dittes,... Weiterlesen


Ute Lukasch, Susanne Hennig-Wellsow

Wohnungspolitische Konferenz: Enteignen, Mietendeckel, sozialer Wohnungsbau – Was ist der richtige Weg, um bezahlbaren Wohnraum zu sichern?

Am 15. Juni 2019 lädt die Fraktion DIE LINKE zu einer wohnungspolitischen Konferenz in den Thüringer Landtag ein. „Jeder braucht ein Zuhause. Deshalb sollte Wohnen erschwinglich sein und nicht zum Gegenstand von Finanzspekulation werden. Genau das steht aber in einigen Thüringer Städten infrage. Die Durchschnittsmiete liegt in Thüringen bei rund... Weiterlesen


Kati Engel

Alternative 54 e.V. unterstützt Deutsche Herzstiftung e.V. bei jährlichen Selbsthilfegruppen-Treffen

Die Selbsthilfegruppen der Herz-Kreislauf-Erkrankten kamen in diesem Jahr zu ihrem jährliche Erfahrungsaustausch im St. Georg Klinikum in Eisenach zusammen und wurden dabei von der Alternative 54 e.V. mit 220€ unterstützt. Die Deutsche Herzstiftung ist der Dachverband von über 100 Selbsthilfegruppen, in denen sich Betroffene gemeinschaftlich... Weiterlesen


„Raus aus dem Abseits! Rein ins Leben.“ Weltmeisterschaftswette unterstützt Frauen- und Mädchenprojekte.

Mit einer Weltmeisterschaftswette wollen PolitikerInnen der Thüringer LINKEN Mädchen- und Frauen-Projekte unterstützen. Für jedes bei der WM geschossene Tor wird jede/r einen Euro spenden. Aus dem zusammenkommenden Betrag werden drei Projekte unterstützt. 146 Tore waren bei der 2015 in Kanada ausgetragenen FIFA Frauen Fußball Weltmeisterschaft... Weiterlesen


Katharina König-Preuss

Überwachungsangriff auf die Allgemeinheit

Als einen „neuen Überwachungsangriff auf die Allgemeinheit und gefährlichen, weiteren Schritt hin zur Totalüberwachung“ bezeichnet Katharina König-Preuss, netzpolitische und datenschutzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Pläne des Bundesinnenministers, Sicherheitsbehörden den Zugriff auf Daten von Sprachassistenten... Weiterlesen


Torsten Wolf

Rot-rot-grüne Landtagsfraktionen schließen Ausschussberatungen zum Schulgesetz ab

Im heutigen Bildungsausschuss des Landtages haben sich die Fraktionen von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abschließend auf ihre Änderungen am Schulgesetzentwurf verständigt. Mit der heute erfolgten Beschlussempfehlung des Ausschusses kann das neue Schulgesetz im Juni im Landtag in zweiter Lesung beraten und verabschiedet werden. Dazu... Weiterlesen


Sabine Berninger

Schmutziger Deal mit dem Bundes-Abschiebeminister

Nachdem gestern im Schnelldurchlauf die Sachverständigenanhörungen durchgeführt wurden, plant die GroKo offenbar, ihren schmutzigen Deal zulasten Geflüchteter und von Flüchtlingsinitiativen noch in dieser Woche durch den Bundestag zu peitschen. Acht Gesetze sollen morgen durch den Innenausschuss und am Freitag durch den Bundestag abgestimmt werden,... Weiterlesen


Diana Skibbe

Für einen Thüringer Entschuldungsfonds

Zu einem Fachgespräch zum Thema „Thüringer Stiftung für Entschuldung“ hatte die Linksfraktion mit ihrer Abgeordneten Diana Skibbe am 3. Juni in den Landtag eingeladen. Gekommen waren zahlreiche Engagierte aus diesem Bereich. Als verbraucherpolitische Sprecherin hat sich die Abgeordnete in den vergangenen Jahren intensiv mit dem Problemkreis... Weiterlesen


Steffen Dittes

LINKE setzt auf Gewaltprävention, statt auf wirkungslose und unverhältnismäßige Verbote

Zur Forderung der CDU, Messerverbotszonen in Thüringen zu schaffen und einen von Niedersachsen und Bremen im Bundesrat eingebrachten Antrag zu unterstützen, erklärt Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion: Weiterlesen