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Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Anja Müller

Demokratie ist so stark, wie sie im Alltag gelebt wird

Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung, erklärt anlässlich des ´Internationalen Tages der Demokratie´: „Eine starke Demokratie muss eine Kombination aus lebendiger parlamentarischer und wirksamer direkter Demokratie sein. Die LINKE-Fraktion setzt sich deshalb ebenso für die Stärkung des Petitionsrechts und öffentliche... Weiterlesen


Lena Saniye Güngör, Philipp Weltzien

Güngör begrüßt neue Corona-Arbeitschutzverordnung des Bundes

Zur neuen Corona-Arbeitsschutzverordnung des Bundes, die ab heute gilt, erklärt Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Ziel muss es sein, die Infektionsrate gesamtgesellschaftlich und damit auch in der Arbeitswelt möglichst niedrig zu halten. Die neue Arbeitsschutzverordnung... Weiterlesen


Daniel Reinhardt

Reinhardt begrüßt Stellungnahme der Thüringer Landeselternvertreung der Kindergärten

Zu den Hinweisen der Landeselternvertretung auf das Problem mangelnder Erzieherinnen und Erzieher in Thüringen erklärt der Sprecher der Linksfraktion für frühkindliche Bildung, Daniel Reinhardt: „Wir begrüßen die Stellungnahme der Thüringer Landeselternvertretung der Kindergärten, dass wir Schritte unternehmen müssen, um dem enormen Personalbedarf... Weiterlesen


Ausstellung zu jüdischer Geschichte im deutschsprachigen Raum eröffnet

Heute wurde im #Landtag die Ausstellung »Shared History – 1700 Jahre jüdisches Leben im deutschsprachigen Raum« eröffnet. Birgit Keller wies in ihrer eindrücklichen Eröffnungsrede darauf hin, dass die unvorstellbare Gewalt, der Horror der Pogrome und des Holocausts nicht in Vergessenheit geraten dürfen. „Ausstellung und Themenjahr gelingen etwas... Weiterlesen


Steffen Dittes

Susanna Karawanskij ist neue Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft

Nach der heutigen Ernennung und Vereidigung von Susanna Karawanskij zur Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft erklärt Steffen Dittes, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Mit Susanna Karawanskij konnte eine kompetente Frau für eine Schlüsselfunktion im Kabinett von Ministerpräsident Bodo Ramelow gewonnen werden.... Weiterlesen


Seehofer missachtet Verfassungsgrundsatz

Mit Blick auf die Ablehnung eines Thüringer Landesaufnahmeprogramms für Afghan*innen durch Bundesinnenminister Horst Seehofer erklärt Patrick Beier, Sprecher für Migrationspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Verweigerung des Landesaufnahmeprogramms zeigt Seehofers menschenverachtende Grundhaltung in Fragen humanitärer... Weiterlesen


Torsten Wolf

Bund-Länder Vereinbarung zu Ganztagsbetreuung beschreibt Thüringer Weg

Der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Torsten Wolf, begrüßt die Einigung von Bund und Ländern, ab 2026 einen Rechtsanspruch auf Ganztagsschule in der Grundschulzeit zu vereinbaren. Der Abgeordnete erklärt: „Es ist gut, dass der Bund dauerhaft in die Mitfinanzierung der Verbesserung von frühkindlichen Bildungsangeboten gehen will.... Weiterlesen


Katharina König-Preuss

König-Preuss zum Prozessauftakt gegen militante Neonazis

Heute hat in Mühlhausen der Prozess gegen militante Neonazis, die im April 2018 zwei Journalisten attackierten und schwer verletzten, begonnen. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die am heutigen Prozesstag teilnahm, erklärt dazu: „Während die Anklageschrift nüchtern den Angriff auf die... Weiterlesen


Lena Saniye Güngör

Stärkung der Tarifbindung weiter vorantreiben

Heute wurde durch das WSI (Wirtschaft- und Sozialwissenschaftliche Institut der Hans-Böckler-Stiftung) eine Studie zu „Tarifverträge und Tarifflucht in Thüringen“ vorgestellt, die aufzeigt, dass nur noch 44 Prozent der Beschäftigten in Thüringen durch einen Tarifvertrag geschützt werden. „Thüringen wird sein Image als Niedriglohnland nicht los!... Weiterlesen


Patrick Beier

Beier fordert Klärung zur Landesaufnahmeanordnung Afghanistan

„Die Verweigerung Seehofers zum Landesaufnahmeprogramm für Afghan*innen zeigt erneut seine menschenverachtende Grundhaltung in Fragen humanitärer Hilfspflichten. Es wird höchste Zeit für einen Personalwechsel an der Spitze des Bundesinnenministeriums, dann muss die Anordnung sofort neu vorgelegt werden!“, sagt Patrick Beier, Sprecher für... Weiterlesen