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Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Andreas Schubert, Lena Saniye Güngör

Thüringer Einzelhandel nicht allein lassen

Anlässlich der Aktion im Einzelhandel „Wir machen auf… merksam. Politik mach was!“ fordert Andreas Schubert, Sprecher für Wirtschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Für viele Unternehmen im Einzelhandel geht es um die nackte Existenz. Jeder Tag ohne die überfälligen Finanzhilfen erhöht die Gefahr einer Insolvenz.“ „Der... Weiterlesen


Patrick Beier

Thüringer Gemeinschaftsunterkünfte besser ausstatten

Anlässlich der Meldung vergangener Woche, dass die Gemeinschaftsunterkunft im Thüringischen Merkers unter Quarantäne gestellt wurde und dass die Quarantänebestimmungen der Gemeinschaftsunterkunft mit Hilfe der Polizei durchgesetzt und überwacht werden, erklärt Patrick Beier, migrationspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer... Weiterlesen


Anja Müller

Staatsziel Bestenauslese: Qualitätssicherung bei Personalauswahl

Angesichts der heutigen Anhörung zum Staatsziel „Bestenauslese im öffentlichen Dienst“ in der Thüringer Verfassung erklärt Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der LINKE-Fraktion: „Die heutige Anhörung im Verfassungsausschuss hat gezeigt, dass dieses Prinzip der Personalauswahl für gute Arbeit der öffentlichen Stellen... Weiterlesen


Katharina König-Preuss

Zum Übergriff an der Staatskanzlei

Zur Einschätzung von Polizei und Staatsanwaltschaft, dass dem Übergriff an der Staatskanzlei im Sommer 2020 kein rechtes Tatmotiv zugrunde läge, erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Gewalt ist konstitutiver Teil rechter Ideologie. Angesichts der beteiligten Täter, eine rechte... Weiterlesen


Anja Müller

Bürgerräte sind wichtig als „Diskussions- und Akzeptanz-Brücke“ zwischen Bevölkerung und politischen Gremien

„Bürgerräte sind ein sinnvolles Instrument, um in einer gesellschaftspolitischen Diskussion ein breites und fundiertes Fakten- und Meinungsbild und auch fundierte Vorschläge aus der Gesellschaft zu bekommen. Sie können eine wichtige Brückenfunktion erfüllen“, so Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der Fraktion DIE LINKE, mit Blick... Weiterlesen


Karola Stange

Thüringer Tafeln werden gebraucht

Anlässlich der Information durch den Vorstand der Thüringer Tafeln, dass nicht genügend Bewerberinnen für eine Neubesetzung zur Verfügung stehen, erklärt Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es steht außer Frage: Die Thüringer Tafeln werden gebraucht. Gerade in Krisenzeiten wie diesen sind sie... Weiterlesen


Massive Kritik an Kampagne von „Erfurter Herbstlese“ und „Thüringen entdecken“

Vor wenigen Tagen veröffentlichte die Thüringer Tourismus GmbH in sozialen Netzwerken ein Posting, in welchem sie zur Solidarität mit Kulturschaffenden aufrief und die Hoffnung ausdrückt, dass 2021 alles besser werde. Angefügt wurde: „Bis dahin halten wir es wie Pink Panther: „Heute ist nicht alle Tage, wir kommen wieder, keine Frage!“ Im Bild... Weiterlesen


Andreas Schubert, Knut Korschewsky

Warten ist keine Hilfe

Zu den Äußerungen des Wirtschaftsministers Tiefensee über weiter verzögerte Auszahlungen der November- und Dezemberhilfen erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Andreas Schubert: „Die Empfehlung des Wirtschaftsministers, betroffene Firmen sollten sich jetzt einige Wochen mit eigenen Geldern über Wasser halten, ist eher... Weiterlesen


Doppelausschuss ohne Beratung aufgrund verantwortungsloser AfD-Abgeordneter

Zur Absage der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung sowie des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport erklären die Abgeordneten von Rot-Rot-Grün, Torsten Wolf, Dorothea Marx und Astrid-Rothe-Beinlich: Mit Blick auf das aktuelle Infektionsgeschehen ist besondere Vorsicht geboten. Es ist... Weiterlesen


Karola Stange, Sascha Bilay

Kommunale Wahlämter: Frauen unterrepräsentiert

„Dass im Jahr 2020 der Anteil von Frauen als Landrätin, Oberbürgermeisterin oder Bürgermeisterin in den Thüringer Kommunen weniger als 20 Prozent beträgt, ist ein gesellschaftspolitischer Skandal. Auch die leicht rückläufige Tendenz in den letzten zehn Jahren ist problematisch“, erklären die beiden LINKE-Landtagsabgeordneten Karola Stange,... Weiterlesen