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Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Andreas Schubert, Cordula Eger

Perspektive für den Standort statt Verlagerung und Profitmaximierung

„Wir rufen die Verantwortlichen von Conti/Vitesco dazu auf, sich gemeinsam mit den Beschäftigten an einen Tisch zu setzen, um die Zukunft des Standortes zu sichern und die Schließung des Betriebsteils zum 31.12.2022 zu verhindern,“ appellieren Andreas Schubert, Sprecher für Wirtschaftspolitik und Cordula Eger, Wahlkreisabgeordnete aus Mühlhausen... Weiterlesen


Linksfraktion kompakt: Corona – Die Infos auf einen Blick

Trotz der bislang für Thüringen ergriffenen und in der Landesregierung sowie gemeinsam mit den Kommunen verabredeten und dort bereits umgesetzten Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie steigen die Infektionszahlen weiter an. Die Lage bleibt besorgniserregend. Schützen Sie sich und andere, bleiben Sie achtsam und solidarisch. Vor allem:... Weiterlesen


Patrick Beier

Gericht verbietet Abschiebung nach Griechenland

Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat entschieden, dass Abschiebungen bzw. Rücküberstellungen von Flüchtlingen nach Griechenland derzeit aus humanitären Gründen nicht zulässig sind. Dies bedeutet, dass deutsche Behörden anerkannte Flüchtlinge derzeit nicht nach Griechenland abschieben dürfen, da den Menschen dort die ernsthafte Gefahr... Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

#WeRemember

Am 27. Januar gedenken wir des 76. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee und begehen den Holocaust-Gedenktag. Dieser Tag erinnert uns, wohin Antisemitismus, Rassismus und faschistischer Vernichtungswille führten. Er ist uns außerdem eine dringliche Mahnung: Wir müssen uns geschlossen und solidarisch jenen... Weiterlesen


Cordula Eger

Landesfamilienförderplan ist wichtiges Instrument für überregionale Familienangebote

„Der von der Landesregierung auf den Weg gebrachte Landesfamilienförderplan ist der nächste Schritt zur Verbesserung familienfreundlicher Rahmenbedingungen in Thüringen. Neben der regionalen und kommunalen Familienförderung durch das Landesprogramm ‚Solidarisches Zusammenleben der Generationen‘ werden mit dem Förderplan die thüringenweiten... Weiterlesen


Steffen Dittes

Unabhängige Polizeiermittlungsbehörde nun zügig vorbereiten

Vor dem Amtsgericht Weimar läuft derzeit der Gerichtsprozess gegen einen Thüringer Polizeibeamten, dem die Staatsanwaltschaft in mehr als 30 Fällen Bestechlichkeit und Verrat von Dienstgeheimnissen vorwirft. Nach den Plädoyers soll nun in dieser Woche ein Urteil gesprochen werden. Der innenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer... Weiterlesen


Karola Stange

Linksfraktion unterstützt Aufruf „Soforthilfen für die Armen – jetzt“

„Wir unterstützen die Forderung des breiten Bündnisses nach einer zügigen Anhebung der Hartz IV-Regelsätze und Altersgrundsicherung auf mindestens 600 Euro sowie sofortige zusätzliche Corona-Hilfen für arme Menschen“, erklärt Karola Stange, Sprecherin für Sozialpolitik der Linksfraktion im Landtag, mit Blick auf den heute veröffentlichten Aufruf... Weiterlesen


Sascha Bilay

Kommunen zahlen 30 Mio. Euro zu viel gezahlte Corona-Hilfen zurück

„Wie aus dem vorläufigen Abschluss des Corona-Sondervermögens für das Jahr 2020 hervorgeht, haben die Thüringer Gemeinden und Städte bis Jahresende knapp 30 Mio. Euro Staatshilfen zum Ausgleich von geringeren Einnahmen bei der Gewerbesteuer zurücküberwiesen, da die Ausfälle weniger gravierend waren als zunächst befürchtet“, informiert der... Weiterlesen


Karola Stange, Ralf Plötner

Zusätzliche Maßnahmen für den Gesundheitsschutz

Die Bereitstellung von medizinischer Mund-Nase-Bedeckung und die Erhöhung der Anzahl der Coronatest für die Beschäftigten in Pflegeeinrichtungen gehörten zu den Themen des zuständigen Landtagsausschusses. Bezüglich der Bereitstellung von medizinischer Mund-Nase-Bedeckung äußert sich Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE... Weiterlesen


Knut Korschewsky

Beherbergungsbetriebe im Nebenerwerb durch Landesmittel unterstützen

Ausgehend von Medienberichten zu Ferienhöfen in Thüringen, die in der Corona-Pandemie nicht durch Überbrückungshilfen profitieren können, weil sie ihren Betrieb im Nebenerwerb bewirtschaften, erläutert Knut Korschewsky, Sprecher für Tourismuspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Hier geht es um die wirtschaftliche Existenz der... Weiterlesen