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Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Dr. Klaubert: Wartburg muss in Planungen zum Lutherjahr fest verankert werden

Vor dem Hintergrund, dass der wissenschaftliche Beirat des Kuratoriums der "Luther-Dekade" empfiehlt, aus Anlass dieses Jubiläums nationale Ausstellungen in Berlin und Wittenberg, aber nicht am Ausgangspunkt der Reformation auf der Wartburg durchzuführen, wandte sich DIE LINKE an die Landesregierung. Nach Medienberichten wurde nun bekannt, dass die Landesregierung zusätzliche finanzielle Mittel für das 500-jährige Jubiläum der Reformation bereitstellen will. Weiterlesen


DIE LINKE fordert Klarheit von der SPD

DIE LINKE fordert die Thüringer SPD und Christoph Matschie auf, Klarheit darüber zu schaffen, ob sie ein rot-rot-grünes Bündnis an der Personalfrage, d.h. an dem Anspruch von Christoph Matschie auf den Ministerpräsidenten-Posten, scheitern lassen will. Weiterlesen


Forderungen des Gemeinde- und Städtebundes angesichts der Finanzlage verständlich

"Es ist aufgrund der momentanen Finanzsituation der Kommunen verständlich, dass sich der Gemeinde- und Städtebund Thüringen mit einem Forderungskatalog an den neuen Landtag gewandt hat", erklärt der kommunalpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE Frank Kuschel. Weiterlesen


Forderung des Familienvolksbegehrens so schnell wie möglich umsetzen

Die heute erfolgte Zulassung des Volksbegehrens für eine bessere Familienpolitik in Thüringen bewertet Bodo Ramelow, Ministerpräsidentenkandidat der Thüringer LINKEN, "als weitere Sternstunde direkter Demokratie in Thüringen". Es sei nun an der Zeit, dass die politischen Akteure, die nun die Möglichkeit dazu haben, die Forderungen des Volksbegehrens so schnell wie möglich politische Wirklichkeit werden lassen. Weiterlesen


Fraktion der LINKEN legt parlamentarische Sofortinitiativen für einen Politikwechsel vor

In ihrer heutigen konstituierenden Sitzung wählte die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag die Mitglieder des vorläufigen Fraktionsvorstands und beriet die ersten parlamentarischen Initiativen, die im Sinne eines Politikwechsels in Thüringen unverzüglich in Angriff genommen werden sollen. Weiterlesen


Nach wie vor kein Verbot von Himmelslaternen in Thüringen

"Es ist bezeichnend, dass die abgewählte Landesregierung bis heute keine bestätigte Verordnung zum Verbot der so genannten Himmelslaternen auf den Weg bringen konnte und deshalb nach wie vor erhebliche Gefahren für Menschen und Gebäude in Thüringen bestehen", kritisiert der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE Frank Kuschel. Weiterlesen


Neonazi-Umtriebe in Thüringen beenden

Als "eine Warnung an alle Demokraten" bezeichnet der Ministerpräsidentenkandidat der Thüringer LINKEN, Bodo Ramelow, das am Wochenende stattgefundene NPD-Rechtsrockfestival in Pößneck. Ramelow erneuert die Forderung nach einem NPD-Verbotsverfahren. Weiterlesen


DIE LINKE: Unwürdiges und zynisches Treiben mit Tausenden Opel-Beschäftigten und ihren Familien

Angesichts der Meldungen, dass der US-Konzern General Motors (GM) über die Zukunft des deutschen Autobauers entschieden hat und eine Schließung des Eisenacher Werkes droht, erklärt Bodo Ramelow, Ministerpräsidentenkandidat der Thüringer LINKEN: "GM betreibt ein unwürdiges und zynisches Spiel mit Tausenden Menschen." Weiterlesen


DIE LINKE unterstützt NPD-Verbotsverfahren und Bürgeraktionen gegen Neonazi-Großveranstaltung

Als überfällig bezeichnete der Ministerpräsidentenkandidat der Thüringer LINKEN, Bodo Ramelow, die nun offenbar auch von der Thüringer Landesregierung unterstützte Wiederaufnahme eines NPD-Verbotsverfahren. Es müsse alles getan werden, damit ein solcher Verbotsantrag vor dem Bundesverfassungsgericht bestand habe. Zugleich erklärte der Spitzenpolitiker die ausdrückliche Unterstützung der LINKEN für das am Samstag in Pößneck angekündigte Straßenfest der Demokratie, an dem er selbst teilnimmt. Weiterlesen


Magna-Zuschlag würde Zukunft für Opel-Beschäftigte und Zuliefererunternehmen eröffnen

Nach den Meldungen, dass der US-Autokonzern General Motors (GM) nun offenbar doch seine deutsche Tochter Opel an den österreichisch-kanadischen Autozulieferer Magna abgeben will, erklärt Bodo Ramelow, Ministerpräsidentenkandidat der Thüringer LINKEN: "Wenn nun Magna den Zuschlag bekommt, ist das unter den gegebenen Umständen eine sehr zu begrüßende Entwicklung. Der Finanzinvestor RHJ oder der Verbleib bei GM wären für den Standort Eisenach und die Region eine Katastrophe." Weiterlesen