Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen
Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

DIE LINKE begrüßt Wahlentscheidung für Besetzung des Landesrechnungshofes

Angesichts der heutigen Wahl der Rechnungshofspitze im Thüringer Landtag erklärt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "Mit der neuen Führung des Rechnungshofes und der Bestätigung der Vorschläge von CDU und LINKE kehrt längst überfällige Normalität ein." Der Fraktionschef der LINKEN begrüßt die erfolgreiche Wahl... Weiterlesen


Klare Antwort auf Rechtsextremismus notwendig!

Die Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werden in der kommenden Sitzung des Landtages das angekündigte Landesprogramm für ein demokratisches, tolerantes und weltoffenes Thüringen mit einer gemeinsamen Initiative auf die Tagesordnung setzen. Weiterlesen


Thüringen Schlusslicht bei der Blindengelderhöhung

"Offenkundig hat die Landesregierung für Behindertenpolitik nicht viel übrig", kommentiert Karola Stange, Sprecherin für Behindertenpolitik der Fraktion DIE LINKE, die Ankündigung der Sozialministerin Taubert, die im Koalitionsvertrag vorgesehene Erhöhung des Landesblindengeldes auf monatlich 270 Euro nicht mehr in diesem Jahr vorzunehmen. Weiterlesen


Wechsel von Dieter Althaus in die Wirtschaft hat mehr als nur ein Geschmäckle

Angesichts des Wechsels von Dieter Althaus in das Management des Automobilzulieferers Magna erklärt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "Dieser Schritt und die Art und Weise des ehemaligen Ministerpräsidenten ist unangenehm und nicht akzeptabel. Diese Form des ‚freundlichen' bzw. des ‚nützlichen' Überwechsels... Weiterlesen


DIE LINKE fragt Landesregierung nach Aktivitäten von K+S: Wasseruntersuchung soll nicht weiterer Versenkung dienen

Die aktuellen Grundwasseruntersuchungen von K+S in Thüringer Gemeinden dienen der Erstellung eines dreidimensionalen Modells des Raumes, in dem bisher Salzabwässer versenkt wurden. Sie wurden laut Auskunft des Umweltministeriums nicht von Behörden angewiesen und dienen auch nicht dazu, eine weitere Versenkung in Thüringen zu ermöglichen. Weiterlesen


Weiterhin Skepsis gegenüber dem Gesetzentwurf der Landesregierung

"Auch nach der Debatte im Landtag bleibt Skepsis, ob das Kita-Gesetz nicht letztlich von den Kommunen und Eltern bezahlt werden muss, wann es in Kraft tritt und wie viel von dem vorgelegten Gesetzentwurf übrig bleibt, wenn es durch die Ausschüsse ist", erklärt Margit Jung, Sprecherin für Familienpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen


Aufhebung der Verwaltungskostenbeiträge ist Erfolg der studentischen Protestaktionen

"Die Aufhebung des Verwaltungskostenbeitrages ist ein wichtiger Erfolg der studentischen Protestaktionen in den letzten Wochen", sagt Susanne Hennig, studierendenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, nach der heutigen Landtagssitzung. Weiterlesen


Plakatieraktion des kriminalisierten Dresden-Nazifrei-Aufrufs: "JETZT ERST RECHT - Wir sind dabei"

Die Thüringer LINKE unterstützt den friedlichen, phantasievollen Protest und die aktive Zivilcourage gegen den Naziaufmarsch am 13. Februar in Dresden mit einer Plakatieraktion in Erfurt. Weiterlesen


DIE LINKE fordert "Schutzschirm für Kommunen"!

Das Jahr 2010 wird das schwierigste Jahr für die Kommunen: "Aufgrund von politischen Fehlentscheidungen von Bund und Land werden die Kommen erheblich geringere Einnahmen bei gleichzeitig immer mehr Aufgaben zu verkraften haben", sagte Bodo Ramelow bei der heutigen Demonstration unter dem Motto "Schutzschirm für die Kommunen" vor dem Landtag. Weiterlesen


DIE LINKE fragt nach Konzept für "Gedenkort Andreasstrasse" und verlangt öffentliche Diskussion

Mit einer Anfrage hat sich die Kulturpolitikerin der Fraktion DIE LINKE, Dr. Birgit Klaubert, an die Landesregierung gewandt, um zu erfahren, wie es mit der Konzeption für den Gedenkort Andreasstraße weiter geht. Weiterlesen