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Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Märchenstunde: Landesregierung gibt sich ahnungslos

Als mindestens "fragwürdige Märchenstunde", bezeichnen die Abgeordneten Astrid Rothe-Beinlich von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Margit Jung von der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag die Antwort der Landesregierung, vorgetragen von Staatssekretär Professor Merten, auf ihre Anfrage (DS 5/196) zum Thüringer Kindestageseinrichtungsgesetz. Weiterlesen


Hauboldt: Koalition drückt sich vor Diskussion zur Überlastung der Thüringer Sozialgerichte

Ralf Hauboldt kritisiert die Ablehnung der CDU-SPD-Koalition, einen Antrag der LINKEN zu Lösungen für die Überlastung der Sozialgerichte im Justizausschuss weiterzuberaten, "als verantwortungslose Verweigerungshaltung". Weiterlesen


Reichtumsbeschleunigungsgesetz - schlimmster Klientelismus

Angesichts des heute vom Bundesrat abgesegneten so genannten Wachstumsbeschleunigungsgesetzes erklärt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "Statt Etikettenschwindel zu betreiben, sollte man die Dinge beim Namen nennen: Dies ist im Kern ein Reichtumsbeschleunigungsgesetz und verschärft die Kluft zwischen Arm und... Weiterlesen


Stichwahlen könnten rechtzeitig vor Bürgermeisterwahlen wieder eingeführt werden

"Die Landesregierung nimmt billigend in Kauf, dass die Bürgermeisterwahlen 2010 nicht wie von CDU und SPD im Koalitionsvertrag vereinbart auf Grundlage der wieder eingeführten Stichwahlen stattfinden können", informiert die Landtagsabgeordnete der Thüringer LINKEN Sabine Berninger. Weiterlesen


Dr. Birgit Klaubert: Landesregierung hat kein Konzept gegen jahrelange Finanznot der Museen

"Der jahrelangen Finanznot der Thüringer Museen muss dringend ein Ende gesetzt werden. Entsprechende Zusagen der Landesregierung bleiben aber vage und verschlimmern angesichts dramatischer Haushaltslöcher in den Kommunen die Situation für die Träger", betont die Sprecherin für Kulturpolitik der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Dr. Birgit... Weiterlesen


Keine weitere finanzielle Belastung der Kommunen

"Hehren Worten müssen endlich Taten folgen", sagt die Abgeordnete Heidrun Sedlacik und fordert Landesregierung und Landtag zu einem klaren Bekenntnis zu den Kommunen auf. Sie verweist auf den Antrag der Linksfraktion für die Landtagssitzung in dieser Woche, mit dem die vom Bund geplante Absenkung des Anteils an den Kosten der Unterkunft und Heizung... Weiterlesen


Karola Stange: Restaurant des Herzens in Erfurt versorgt immer mehr Bedürftige

Landtagsabgeordnete des Ressorts Soziales der LINKEN haben heute das Restaurant des Herzens der Evangelischen Stadtmission Erfurt besucht, sich über die Arbeit der ehrenamtlichen Helfer informiert und mehrere Kisten mit Orangen, Äpfeln und Nüssen übergeben. Weiterlesen


Dr. Birgit Klaubert: Das Land muss Verantwortung für Kultur in den Kommunen übernehmen

Angesichts der dramatisch zurückgehenden Finanzausstattung der Kommunen muss das Land Sorge dafür tragen, dass "Kultur und insbesondere die Breiten- und Jugendkultur auf keinem Fall unter die Räder kommen", betont die Sprecherin für Kulturpolitik der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Dr. Birgit Klaubert. Weiterlesen


Waldzustand: Steigende Schäden an Thüringens Grüner Lunge erfordern Gegenmaßnahmen

Angesichts des heute vorgestellten Berichts über den Zustand der Thüringer Wälder fordert Tilo Kummer, Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, eine Analyse der Schadensursachen. Der Linksfraktionär befürchtet, dass ein wesentlicher Teil der zunehmenden Waldschäden auf die steigende Belastung der Waldböden aus Verkehrsemissionen... Weiterlesen


Soziales Engagement von Erfurter Vereinen und Verbänden gewürdigt

Karola Stange, in Erfurt direkt gewählte Landtagsabgeordnete der Partei DIE LINKE, war in den vergangenen Tagen vor Ort und hat sich bei Erfurter Sozialvereinen über deren verantwortungsvolle Tätigkeit im Interesse der Bürgerinnen und Bürger informiert. Weiterlesen