Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen
Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Abstimmung zeigt, wer beim ZDF zunehmend das Sagen hat

"Offenkundig ist gegenwärtig die große Stunde, Chefreakteure abzusägen, um alles windschnittiger zu machen", mit diesen Worten kommentiert Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die Entscheidung des ZDF-Verwaltungsrates gegen eine Vertragsverlängerung von ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brender. "Die CDU kommt einen... Weiterlesen


Ramelow: Solidaritätszuschlag auf rechtssichere Grundlage stellen

"Der Solidaritätszuschlag ist und bleibt erforderlich. Deshalb muss auch in Anbetracht der teilweise aufgeregten Diskussionen eine rechtssichere Grundlage für die ostdeutschen Bundesländer auf den Weg gebracht werden. Damit muss man nicht bis auf ein Gerichtsurteil warten", fordert der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Thüringer Landtag, Bodo... Weiterlesen


Landesregierung muss umgehend auf kommunale Finanzkrise reagieren

Angesichts stark rückläufiger Steuereinnahmen der Kommunen erklärt Frank Kuschel, Kommunalexperte der Fraktion DIE LINKE: "Spätestens jetzt müsste die Landesregierung erkennen, dass die bisherige stiefmütterliche Behandlung der Kommunen durch das Land endlich beendet werden muss." Weiterlesen


Katja Wolf: Verlängerung des Härtegrenzwertes unverständlich

Angesichts der Mitteilung, dass der Grenzwert für die Härte des Werrawassers am Pegel Gerstungen bis 2012 beibehalten wird, erklärt Katja Wolf, Umweltpolitikerin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "Es ist hoch problematisch, dass der Härtegrenzwert verlängert wird, bevor das Landesverfassungsgericht über die Klage der Linksfraktion zu... Weiterlesen


Ramelow: Thüringer Medienlandschaft gerät ins Wanken

Angesichts der Kündigung des Chefredakteurs der Thüringer Allgemeinen, Sergej Lochthofen, erklärt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "Offenkundig gerät die Thüringer Medienlandschaft ins Wanken. Der lange Arm von Bodo Hombach, WAZ-Geschäftsführer, sorgt offenbar dafür, dass die Unabhängigkeit, die die TA immer... Weiterlesen


DIE LINKE: Erhalt des Eisenacher Opel-Werkes ist eine gute Nachricht für Thüringen

Die heute bekannt gegebene Entscheidung zum Fortbestand des Opel-Werkes in Eisenach bezeichnet Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, als "hoch erfreulich und positives Signal" für den Thüringer Automobilstandort, aber "bitter für all jene, die ihren Arbeitsplatz trotz Erhalt des Eisenacher Werkes verlieren".... Weiterlesen


DIE LINKE: Ehrenamtscard allein reicht nicht aus

Im Vorfeld der am Donnerstag stattfindenden Fachtagung der Thüringer Ehrenamtsstiftung erklärt Jörg Kubitzki, sozialpolitischer Sprecher der LINKEN im Thüringer Landtag: "Unser Dank gilt allen, die sich ehrenamtlich engagieren. Sie leisten einen großen Beitrag für eine menschliche Gesellschaft." Weiterlesen


Dr. Birgit Klaubert: Jugend- und Soziokultur brauchen institutionelle Förderung

Aufgrund der zu erwartenden Haushaltslöcher und anhaltender Ungewissheit über die kommunalen Etats für das nächste Jahr, "wird die Situation für die jugend- und soziokulturellen Einrichtungen in Thüringen immer unerträglicher. Sie wissen nicht, wie es weitergehen soll, und sehen sich in ihrer Existenz gefährdet", betont die kulturpolitische... Weiterlesen


DIE LINKE: Zerschlagung der ARGEN für Betroffene ein schwerer Rückschritt

Als "schlechteste aller möglichen Lösungen" kritisiert Ina Leukefeld, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die Entscheidung der Bundesregierung für die getrennte Trägerschaft bei der Umsetzung des Sozialgesetzbuchs II (SGB II). Damit seien künftig die Bundesagentur für Arbeit für Leistungen zum... Weiterlesen


Bodo Ramelow: Machnigs Familienprogramm seltsame und zynische Ankündigungspolitik

Offenbar wolle der Thüringer Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) mit seiner seltsamen Ankündigung einer neuen Familienoffensive von den tatsächlichen Problemen ablenken, sagt der Fraktionschef der LINKEN im Landtag, Bodo Ramelow. Weiterlesen