Neustart des BAföG überfällig

„Die sogenannte Ausbildungsreform des Bundes hat in den letzten Jahren keine Wirkung gezeigt, deshalb muss die neue Ampelkoalition im neuen Jahr endlich liefern und das BAföG, wie im Koalitionsvertrag angekündigt, grundlegend reformieren. Seit Jahren sinkt die Zahl der BAföG-Empfänger:innen. Im Jahr 2019 bezogen rund 680.000 Studierende und Schüler:innen BAföG, während es 2020 nur noch etwa 639.000 Personen waren. Das ist ein Minus von sechs Prozent, weshalb Handlungsbedarf dringend geboten ist. Wenn nur noch 11 Prozent der Studierenden Ausbildungsförderung erhalten, kommt das Gesetz dem Anspruch Bildungsgerechtigkeit zu schaffen, nicht nach“, erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag.

In Thüringen ist laut des Landesamtes für Statistik die Zahl der BAföG-Empfänger:innen von 2019 mit 20.790 auf 2020 mit 22.004 Personen zwar leicht gestiegen ist, aber der Negativtrend lässt sich insgesamt trotzdem nicht aufhalten. „Wir befinden uns bundesweit auf einem historischen Tiefststand! 50 Jahre nach Einführung des BAföG werden auch in Thüringen immer weniger Studierende gefördert. Die Ausbildungsförderung muss deshalb endlich an die Lebenswirklichkeit angepasst werden und zu einem Hebel sozialer Gerechtigkeit werden“, fordert der LINKE-Abgeordnete. 

Mit Blick auf die Situation der Studierenden in der Corona-Pandemie erklärt Schaft: „Rückzahlungsfrei, elternunabhängig und armutsfest muss es ein. Gerade in der Pandemie wäre eine schnelle Öffnung des BAföG wichtig gewesen. Die Grundförderung und Mietzuschüsse müssen an die realen Lebenshaltungs- und Mietkosten angepasst werden. Nur mit einem deutlichen Anstieg der Fördersätze wird die Ausbildungsförderung wieder ihrem Anspruch Rechnung tragen und zu mehr Bildungsgerechtigkeit führen.“