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Markus Gleichmann

Landesentwicklungsplan bringt mehr Gerechtigkeit

Zum heute von der Landesregierung vorgestellten neuen Landesentwicklungsprogramm erklärt Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wir begrüßen, dass der neue Landesentwicklungsplan mehr Platz für die Windenergie, auch im Forst, vorsieht. Damit gibt es mehr Verteilungsgerechtigkeit zwischen den Planungsregionen. Auch industrienahe Standorte außerhalb von Vorranggebieten dürfen nicht grundsätzlich ausgeschlossen werden. Weiterhin ist es gut, dass die Kommunen und damit die Menschen vor Ort mehr eigene Entscheidungskompetenz erhalten und somit eigene kleinräumige Planungen vornehmen können.“

Zum heute von der Landesregierung vorgestellten neuen Landesentwicklungsprogramm erklärt Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag:

„Wir begrüßen, dass der neue Landesentwicklungsplan mehr Platz für die Windenergie, auch im Forst, vorsieht. Damit gibt es mehr Verteilungsgerechtigkeit zwischen den Planungsregionen. Auch industrienahe Standorte außerhalb von Vorranggebieten dürfen nicht grundsätzlich ausgeschlossen werden. Weiterhin ist es gut, dass die Kommunen und damit die Menschen vor Ort mehr eigene Entscheidungskompetenz erhalten und somit eigene kleinräumige Planungen vornehmen können.“

„Das OVG Weimar hat heute den Regionalplan Mittelthüringen aufgrund seiner mangelnden Ausweisung von Windvorranggebieten für ungültig erklärt. Das reiht sich ein in mehrere gerichtliche Entscheidungen der vergangenen Wochen, die deutlich machen, dass es keine Verhinderungsplanung von Erneuerbaren Energien geben darf. Diese Entscheidungen sollten auch der CDU deutlich machen, dass für eine erfolgreiche Energiewende jetzt gehandelt werden muss. Insbesondere die Thüringer Wirtschaft benötigt eine zuverlässige Möglichkeit, sich durch Decarbonisierung unabhängig zu machen. Der Wirtschaftsstandort Thüringen und damit auch die Lebensqualität der Menschen wird davon abhängen, wie schnell wir notwendige Erzeugungskapazitäten regenerativer Energie realisieren können“, so Gleichmann.

Alle Einschränkungen müssten überprüft und minimiert werden, ohne Natur und Bevölkerung über Gebühr zu belasten. „Eine regionale, dezentrale und regenerative Energieerzeugung trägt auch zur Versorgungssicherheit bei. Deutschlands Stromnetz ist eines der sichersten Europas. Seit 2008 ist die durchschnittliche Stromausfallzeit in Deutschland auf 11 Minuten im Jahr gesunken, wie aus Zahlen der Bundesnetzagentur hervorgeht. Auch das zeigt, dass der deutliche Ausbau erneuerbarer Energien in den vergangenen 20 Jahren zur Sicherheit beigetragen hat“, unterstreicht der Abgeordnete.