Zum Stand der Deutschen Einheit

Angesichts der heutigen Vorstellung des Berichtes zum Stand der Deutschen Einheit erklärt Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „34 Jahre nach der Wiedervereinigung stehen die Zeichen nicht auf ein Zusammenwachsen von Ost und West. In den Bereichen Löhne, Wirtschaftsinvestitionen und Demografie droht eine Trendwende: Nach Jahrzehnten der Angleichung besteht die Gefahr, dass die Entwicklung in Richtung verstärkter Unterschiede umschlägt.“

Angesichts der heutigen Vorstellung des Berichtes zum Stand der Deutschen Einheit erklärt Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „34 Jahre nach der Wiedervereinigung stehen die Zeichen nicht auf ein Zusammenwachsen von Ost und West. In den Bereichen Löhne, Wirtschaftsinvestitionen und Demografie droht eine Trendwende: Nach Jahrzehnten der Angleichung besteht die Gefahr, dass die Entwicklung in Richtung verstärkter Unterschiede umschlägt.“

Für Die Linke sei vor allem soziale Sicherheit der Maßstab des Wiedervereinigungsgedankens, doch dieser wird von Verantwortungsträgern auf der Bundesebene sträflich vernachlässigt: „Heute geht es mehr denn je darum, gute Arbeitsbedingungen und sichere Jobs zu schaffen, um eine Zukunftsperspektive zu bieten, die Zuversicht vermittelt. In Bezug auf Löhne und Wirtschaftsinvestitionen wurden die neuen Bundesländer nie auf Augenhöhe mit den alten Bundesländern behandelt – oft dienten sie als verlängerte Werkbänke. Diese Politik war eine Herabsetzung der Menschen in Ostdeutschland und wird der Realität, beispielsweise den über 100 Weltmarktführern in Thüringen, nicht gerecht“, betont Schaft. 

Gerade in Hinblick auf Produktivität zeigt sich, dass Leistung im gesamtdeutschen Vergleich nicht angemessen honoriert wird. Trotz eines enormen Produktivitätsanstiegs in Thüringen in den letzten zehn Jahren wurden die Löhne nicht flächendeckend angeglichen und die Tarifbindung blieb unzureichend.

Solche Erfahrungen verstärken die Verunsicherung und dämpfen den Mut und die Zuversicht. Wer ernsthaft von gleichwertigen Lebensverhältnissen zwischen Ost und West spricht, muss vor allem auf dem Arbeitsmarkt nachbessern: Das bedeutet Angleichung von Ost-Löhnen an das West-Niveau in allen Bereichen, mehr Tarifbindung und verstärkte Investitionen in gute, zukunftsfähige und sichere Wirtschaftsbranchen für bessere Arbeitsplätze und mehr Arbeitsplatzsicherheit,“ so Schaft weiter.

Zudem darf der Fokus nicht allein auf eine Angleichung von Ost an West beschränkt bleiben: „34 Jahre nach der Wiedervereinigung ist es längst überfällig, aber umso wichtiger, aufzuzeigen, wo der Westen aus den Erfahrungen des Ostens lernen kann. Das reicht vom Betreuungsangebot im Kindergarten, über Modelle für eine wohnortnahe Gesundheitsversorgung bis hin zum Lernen aus den Transformationserfahrungen der Beschäftigten der 1990er Jahre. Die Ergebnisse des Treuhand-Untersuchungsausschusses aus der letzten Legislaturperiode bieten dabei wertvolle Anknüpfungspunkte, um in Zeiten eines Wandels in Wirtschaft und Gesellschaft ähnliche Fehler zu vermeiden. Es braucht öffentliche Investitionen in Industrie, Wirtschaft und soziale Daseinsvorsorge – statt blindem Vertrauen auf die vermeintliche Allmacht des Marktes“, so Schaft abschließend.