Entwurf der Vereinbarung über die Änderung der Rahmenvereinbarung IV zwischen der Thüringer Landesregierung und den Hochschulen des Landes 1/3

Zum Antrag der Landesregierung - Drucksache 6/5693

Vielen Dank, Herr Präsident. Werte Kolleginnen und Kollegen, werte Zuschauerinnen und Zuschauer, die noch hier sind und am Livestream, durch Beschluss des Landtags in seiner 119. Plenarsitzung am 24. Mai 2018 wurde der Antrag der Landesregierung „Entwurf der Vereinbarung über die Änderung der Rahmenvereinbarung IV zwischen der Thüringer Landesregierung und den Hochschulen des Landes“ in der Drucksache 6/5693 nach der ersten Lesung federführend an den Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft sowie den Haushalts- und Finanzausschuss überwiesen. Die Mitglieder des Wirtschafts- und Wissenschaftsausschusses berieten in der 48. Sitzung am 14. Juni 2018 den vorliegenden Antrag. Der Ausschuss kam dabei mehrheitlich bei einer Gegenstimme und drei Enthaltungen überein, die vorliegende Vereinbarung zur Verlängerung der Rahmenvereinbarung IV zur Zustimmung zu empfehlen. Am 15. Juni 2018 befasste sich auch der Haushalts- und Finanzausschuss mit dem vorliegenden Antrag und schloss sich dem Votum des federführenden Ausschusses an. Vielen Dank.

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)