„Der Kindertag ist in Thüringen ein beliebter Feiertag. Mit seiner Einführung wurde Familien etwas geschenkt, was allzu oft fehlt: Zeit füreinander. Dieser Tag erfüllt aber auch neben der Würdigung von Kinderrechten und Familienzeit einen wichtigen Effekt für die Erholung und Gesundheit von Beschäftigten, auf denen ein großer Druck lastet. Den… Weiterlesen

„Der Thüringer Innenminister sollte seine Energie endlich darauf verwenden, den Weg für ein AfD-Verbotsverfahren zu ebnen, denn von dieser Partei geht eine massive Gefahr aus. Die AfD verbreitet offen völkische, rassistische, demokratiefeindliche und auch antisemitische Positionen. In den Händen ihrer Mitglieder befinden sich 171 Schusswaffen und… Weiterlesen

Anlässlich des heutigen Urteils des Oberlandesgerichtes Dresden im Prozess der NSU-Helferin Susann Eminger erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die Verurteilung von Susann Eminger als NSU-Unterstützerin kommt äußerst spät, ist 15 Jahre nach der Selbstenttarnung des NSU aber… Weiterlesen

Die anhaltenden Verzögerungen bei der Thüringer Beihilfestelle bringen laut Medienberichterstattung Beamtinnen und Beamte, Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger sowie ihre Familien zunehmend unter finanziellen Druck. Auch an die Fraktionen im Landtag wird sich in dieser Sache gewendet. Nach den aktuellen Medienberichten und nach… Weiterlesen

Zur neuerlichen Diskussion über ein Verbot der Thüringer AfD oder eines Wahlrechtsentzugs für einzelne Mitglieder erklärt Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Dass man nun auch in der Union wieder anfängt, ernsthaft über die notwendigen Schritte zum Schutz der Demokratie nachzudenken, ist zu begrüßen. Ein… Weiterlesen

„Es freut mich zu hören, dass das Finanzministerium einsieht, dass die Senkung der Grunderwerbsteuer durch CDU, AfD und FDP am Ende ein finanzpolitischer Irrsinn war. Während dem Land Steuereinnahmen verloren gegangen sind, die nicht in Kindergärten, Krankenhäuser oder Kommunen gesteckt werden konnten, haben zeitgleich Immobilieninvestoren… Weiterlesen

Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat am Montag, 13. Juli, zusammen mit den Bundestagsabgeordneten Bodo Ramelow und dem gesundheitspolitischen Sprecher der Bundestagsfraktion Ates Gürpinar sowie dem Co-Vorsitzenden Die Linke Thüringen Ralf Plötner die Folgen der beschlossenen Gesundheitsreform diskutiert. Eingeladen waren dazu… Weiterlesen

„Die von CDU, AfD und FDP betriebene Senkung der Grunderwerbsteuer hat das Land im letzten Jahr mehr als 42 Millionen Euro an Verlust beschert. Gleichzeitig ist der erwartete Boom beim Bau mit Blick auf Familien ausgeblieben. Unterm Strich bleibt es also dabei: die CDU hat sich völlig vergaloppiert“, erklärt Sascha Bilay, Abgeordneter Fraktion Die… Weiterlesen

„Bis zur letzten Minute hat das Unternehmen Zalando versucht den Standort Erfurt und die Beschäftigten um jeden Cent auszupressen. Zum Sozialplan wurden sie nun gezwungen, weil der Betriebsrat für die Beschäftigten bis zuletzt mutig gekämpft hat. Dass der Konzern weiterhin die Transfergesellschaft ablehnt, zeigt mit welcher Respektlosigkeit Zalando… Weiterlesen

„Die Regierung von Mario Voigt tut nichts wirksames um Industriestarbeitsplätze in Thüringen zu retten. Bei meinem Gespräch gestern mit dem Betriebsrat von Bohai Trimet in Sömmerda wurde das erneut deutlich. Seit über einem Jahr war die Entwicklung absehbar und es wurde gewarnt, gehandelt wurde nicht. Bis heute ist noch immer unklar, wann und wie… Weiterlesen