Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
Integrationsprojekte in Thüringen erhalten und fortführen
Aktuell finden Gespräche zwischen Rot-Rot-Grün und der Thüringer CDU zum Landeshaushalt 2023 statt. Wie folgenschwer sich einige von der CDU eingereichten Änderungsanträge zum Landeshaushalt auswirken könnten, macht Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, am Beispiel der… Weiterlesen
LINKE-Abgeordneter Wolf: Schulgesetzänderungen von Rot-Rot-Grün greifen notwendige Veränderungen auf
Der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Torsten Wolf, hat die von der CDU-Fraktion geäußerte Kritik an den Plänen von Rot-Rot-Grün zur Änderung des Schulgesetzes zurückgewiesen. „Herr Tischner hat offensichtlich einen anderen Gesetzentwurf auf dem Tisch als den, den wir im Landtag eingereicht haben.” „Zur Notengebung hat sich… Weiterlesen
Thüringer Reichsbürger-Szene wird Thema im Untersuchungsausschuss “Politisch motivierte Gewalt”
Das Ausmaß, die Vernetzung und die Gefährlichkeit der ‚Reichsbürger‘-Szene in Thüringen wurde erst in der vergangenen Sitzung von den Sachverständigen Andrea Röpke und Andreas Speit im Untersuchungsausschuss “Politisch motivierte Gewaltkriminalität” umfangreich thematisiert. Am folgenden Tag fanden dann u.a. in Thüringen Durchsuchungen und… Weiterlesen
Gericht weist Klage zweier Landkreise ab – kommunale Finanzierung nicht verfassungswidrig
„Die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Meiningen, die Klagen der Landkreise Sonneberg und Hildburghausen abzulehnen und nicht dem Verfassungsgericht vorzulegen, ist ein deutliches Signal auch in der laufenden Diskussion zum Landeshaushalt, sich bei Forderungen nach mehr Geld in Mäßigung zu üben“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der… Weiterlesen
Weitere Bausteine für mehr Transparenz und wirksame Antikorruptionsarbeit
Anlässlich des Weltantikorruptionstages am 9. Dezember erklärt Knut Korschewsky, Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE und Mitglied für seine Fraktion im Wirtschaftsausschuss: „Thüringen hat mit dem von Rot-Rot-Grün beschlossenen Gesetz über die Beteiligtendokumentation bei Gesetzgebungsverfahren im Landtag laut bundesweiter Rankings eine… Weiterlesen
Katastrophenschutz weiterdenken - Warnsysteme ertüchtigen
Anlässlich des bundesweiten Warntages am 8. Dezember unterstützt die Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehr der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Donata Vogtschmidt, die Forderungen nach einem einheitlichen Wissensstand bei der Unterscheidung unterschiedlicher Signale: „Wir benötigen flächendeckend ein funktionierendes und… Weiterlesen
Razzia gegen „Patriotische Union“, Reussen-Prinz Netzwerk: Zügige Entwaffnungen in Thüringen nötig
Anlässlich der heutigen Durchsuchungen gegen ein militantes Verschwörer-Netzwerk um den Reussen-Prinz erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es ist gut, dass diese Gruppierung gestoppt werden konnte, bevor sie ihre Planungen in die Tat umsetzen konnten. Dass die Reichsbürgerszene… Weiterlesen
„Phantom-Debatte“ über ein laufendes vertrauliches und inhaltlich noch offenes Prüfverfahren ist weder sinnvoll noch seriös
André Blechschmidt, Parlamentarischer Geschäftsführer der LINKE-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt nach der heutigen Sondersitzung des Justizausschusses mit Blick auf einen Entwurf des Thüringer Rechnungshofs zu einem Prüfbericht an die Landesregierung: „Es stellt sich die ernsthafte Frage, wie sinnvoll und seriös die CDU-Fraktion bei dem… Weiterlesen
Plötner: Lauterbachs Reformpläne unzureichend
Anlässlich der heute vorgestellten Reformpläne des Bundesgesundheitsministers Karl Lauterbach äußert sich Ralf Plötner, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wie folgt: „Die Fallpauschalen sollen laut Lauterbach abgesenkt, jedoch nicht abgelöst werden. Dies ist inkonsequent und entspricht nicht der „Revolution… Weiterlesen
Thüringer Inklusionsmonitor 2022 – Teilhabe von Menschen mit Behinderung auch in Krisenzeiten
„Der aktuelle Inklusionsmonitor zeigt, dass sich die Einstellungen in Thüringen gegenüber Menschen mit Behinderung seit der Erhebung des Monitors positiv entwickelt haben, aber für eine inklusive Gesellschaft ist noch immer viel zu tun“, sagt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE… Weiterlesen
