Zur Auswertung der Anhörung zum Windenergiebeteiligungsgesetz im heutigen Umweltausschuss erklärt Markus Gleichmann, klima- und energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wir haben das Gesetz noch praktikabler gestaltet und konnten somit auch die Akzeptanzwirkung erhöhen. Für die zahlreichen, konstruktiven Anmerkungen… Weiterlesen

Zu den heutigen Durchsuchungsmaßnahmen gegen mutmaßliche Unterstützer*innen der als kriminelle Vereinigung angeklagten Neonazi-Struktur „Knockout 51“ erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Nun bestätigt sich, was wir in den vergangenen Monaten immer wieder thematisierten:… Weiterlesen

Unter dem Motto "Europa gerecht gestalten: Thüringens Weg im Jahr 2024“ war Martin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender der Fraktion von DIE LINKE im Europäischen Parlament heute zu Gast bei den Thüringer Fraktionskolleg:innen im Landtag. „Wirtschaftlich und politisch sind Thüringen und die EU aufeinander angewiesen und es ist von großer Bedeutung,… Weiterlesen

„Die Studie stellt heraus, dass es im Westen an Betreuungsplätzen fehlt und im Osten an Erzieherinnen und Erziehern. Dem Aufruf der Studie, jetzt entschlossen zu handeln, können wir nur zustimmen. Thüringen wird bei der Betreuungsdauer von zehn Stunden täglich bleiben, hier sind wir ganz vorn in Deutschland. Bei der Zahl der Erzieher:innen pro… Weiterlesen

„Wir unterstützen die Forderungen des heute stattfindenden bundesweiten Warnstreiks in der Bildung, zu dem die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) aufgerufen hat“, betont der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Torsten Wolf. „Zwar haben DIE LINKE, Grüne und SPD in Thüringen schon einiges für gute… Weiterlesen

Angesichts der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der LINKE-Politikerin Nicole Gohlke „Schulden von KfW-Studienkreditnehmenden und BAföG-Darlehensnehmenden“ erklärt der hochschulpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE in Thüringen, Christian Schaft: „Mit der Verdreifachung von monatlichen Zinsen für KfW-Studienkredite werden… Weiterlesen

Am Montag tagt der Untersuchungsausschuss zur Personalpolitik der Thüringer Landesregierungen in öffentlicher Sitzung im Plenarsaal des Landtags. Dabei werden erstmals Zeug:innen zu konkreten Personalmaßnahmen befragt. Unter anderem sollen Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee, der Chef der Staatskanzlei Benjamin Immanuel-Hoff und… Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Stellungnahme des Bundesrates zur Einführung einer Kindergrundsicherung äußert sich Cordula Eger, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Ich begrüße es, dass im Bundesrat heute eine erste Stellungnahme zur Kindergrundsicherung abgegeben worden und ein weiterer wichtiger Schritt in… Weiterlesen

„Die Forderung einer Absenkung der wöchentlichen Arbeitszeit von 38 auf 35 Stunden für Schichtarbeitende stellt keinen Wettbewerbsnachteil dar, so wie es die Deutsche Bahn in den Verhandlungen behauptet. Im Gegenteil. Dem begrenzten Arbeits- und Fachkräfteangebot muss man mit attraktiven Arbeitsbedingungen begegnen. Dazu kann auch eine… Weiterlesen

Der Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Daniel Reinhardt, erklärt am Rande der heutigen Anhörung zur Novelle des Kindergartengesetzes: „Mit unserer Gesetzesinitiative haben wir eine Diskussion über die Notwendigkeit von Verbesserungen für den gesamten Bereich der frühkindlichen Bildung angestoßen. Viele… Weiterlesen