Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Die Diskussion über Erhalt oder Schließung von Kindergärten in Thüringen aufgrund des Rückgangs der Geburtenraten nimmt weiter Fahrt auf. Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, fordert: „Die Angst vor Kindergartenschließungen geht um, besonders beim Personal, bei betroffenen Eltern, die auf… Weiterlesen

Innenministerkonferenz: Gewalt gegen Frauen bekämpfen – Demokratie verteidigen

Katharina König-Preuss, Lena Saniye Güngör

Anlässlich der in dieser Woche stattfindenden Innenministerkonferenz (IMK) fordern Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, und Lena Saniye Güngör, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion, die Innenministerinnen und -minister der Länder und des Bundes auf, konsequente, wirksame und… Weiterlesen

Wer auf Zeit spielt, riskiert Klinikpleiten

Lena Saniye Güngör

„Inmitten einer Versorgungskrise mit drohenden Klinikinsolvenzen ist Abwarten keine Option. Die Landesregierung muss sofort Klarheit über die Bürgschaften herstellen“, fordert Lena Saniye Güngör, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. „Wer in dieser Situation noch über Wochen hinweg zwischen Ministerien und… Weiterlesen

„Unsere Sportvereine sind das Rückgrat des gesellschaftlichen Zusammenhalts in Thüringen und sie bringen derzeit so viele Sportlerinnen und Sportler zusammen wie noch nie. In Sportvereinen lernen wir früh, was es heißt, solidarisch zu handeln und füreinander einzustehen unabhängig von Herkunft oder sozialem Status. Diese Orte des Miteinanders… Weiterlesen

Das CDU-geführte Wissenschaftsministerium hat heute auf Nachfrage der Linken im Ausschuss für Bildung und Wissenschaft zur Hochschulfinanzierung die Verlängerung der aktuellen Rahmenvereinbarung V um ein Jahr verkündet. Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher, kommentiert die Entscheidung wie folgt: „Nach… Weiterlesen

‚Schulpolitik von gestern‘ festgezurrt

Ulrike Grosse-Röthig

Die Fraktion Die Linke hat heute im Bildungsausschuss die Herstellung des Benehmens über die Änderungen an der Thüringer Schulordnung abgelehnt. Alle anderen Fraktionen stimmten zu. „Die Wiedereinführung der Kopfnoten in der Grundschule und die Versetzungsentscheidung ab der Klassenstufe 6 ist kein Wechsel in der Bildungspolitik, sondern der Griff… Weiterlesen

Anlässlich des Sehbehindertentages am heutigen 6. Juni macht Katja Maurer, Sprecherin für Inklusion der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, auf die alltäglichen Herausforderungen für Menschen mit einer Sehbehinderung aufmerksam: „Der Weg zur Arbeit, die Nutzung des neusten Tablets am Arbeitsplatz oder auch der Konzertbesuch werden schnell… Weiterlesen

Zur heutigen Innenausschuss-Sitzung erklärt Ronald Hande, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: "Wir begrüßen, dass auch in der Regierung die Erkenntnis reift, dass man die jüngsten Vorkommnisse um die internen Ermittlungen in Thüringen nicht einfach aussitzen kann und jetzt ein interner Revisor eingesetzt wird.… Weiterlesen

Die in Jena geborene und derzeit in Ungarn inhaftierte non-binäre Antifaschist:in Maja T. hat nach neuesten Informationen einen Hungerstreik aus Protest gegen die menschenunwürdigen Haftbedingungen begonnen. Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag fordert Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) auf, sich in den Fall einzuschalten: „Das… Weiterlesen

Die neue Sozialministerin unterstellt Bürgergeldempfänger:innen teils „mafiöse Strukturen“ und systematischen Missbrauch. Katja Maurer, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, ist fassungslos über diese Anschuldigungen und führt aus, dass der Fokus auf die sozialen Sicherungssysteme ein ganz anderer sein müsste: Weiterlesen