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+++Atommüll-Endlager-Suche +++ Teilgebiete auch in Thüringen und dem Ilm-Kreis +++ Umfassende Transparenz und Beteiligung notwendig für bestmögliche Sicherheit!+++

Die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) hat heute den Zwischenbericht Teilgebiete veröffentlicht, in dem anhand geologischer Kriterien und in unterschiedlichen Gesteinsformationen (Granit, Salz, Ton) für die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle möglicherweise geeignete Regionen vorgeschlagen werden. Auch Regionen im Ilm-Kreis werden als Teilgebiete im Zwischenbericht ausgewiesen. Weiterlesen


Zinxx lädt Gesundheitsministerin Heike Werner zur Diskussion

Gesundheitspolitische Diskussion mit Gesundheitsministerin Heike Werner und den Landtagsabgeordneten (Die LINKE) Ralf Plötner und Christian Schaft Weiterlesen


80. Todestag von Karl Zink

Am 06.09.1940, vor 80 Jahren, wurde das Leben von Karl Zink beendet. In Berlin-Plötzensee wurde der Antifaschist durch die Nazis ermordet, nachdem er wegen Hochverrat verurteilt wurde. Der in Zella-Mehlis geborene und in Ilmenau aufgewachsene Karl Zink engagierte sich in der Erwerbslosenbewegung, der Roten Hilfe und der KPD. Bereits 1935 erstmals durch die Gestapo verhaftet, schränkte er seinen Kampf gegen das Regime nicht ein. Als ZinXX erinnern wir nicht nur heute an ihn. Denn für uns gilt: Erinnern heißt handeln. Handeln bedeutet Räume zu schaffen. Räume für eine solidarische, widerständige und antifaschistische Politik. Eine Politik die nicht nur Abwehrkämpfe führt. Eine Politik, die aktiv streitet für das gute Leben für alle. Einen Raum für diesen Kampf wollen wir euch bieten. Mit dem Namen ZinXX, knüpfen wir ganz konkret an die Geschichte, an die Person(en), an Handlungen an. Karl Zink und ZinXX, das ist nicht einfach ein Label. Das ist das Verständnis dafür, dass wir eine widerständige Erinnerungskultur brauchen, um verständlich zu machen, worum es geht, wenn wir von Antifaschismus sprechen und warum wir uns antifaschistisch engagieren. Heute gedenken wir unserem Namensgeber und rufen dazu auf Rassismus, Nationalismus und Faschismus immer und überall entgegenzutreten. Demnächst wird auch in Kooperation mit der Rosa Luxemburg Stiftung Thüringen eine kleine Broschüre zum Leben von Karl Zink und der Bedeutung seines Wirkens für unsere politische erscheinen. Dazu halten wir euch auf dem Laufenden. Weiterlesen


Wahlkreisbüro ZinXX wieder geöffnet

Die Sommerpause ist vorbei, das Offene Jugend- und Wahlkreisbüro ZinXX hat wieder geöffnet! Wir sind Dienstag, Mittwoch und Donnerstag von 14 bis 18 Uhr für Sie da. Karl-Zink-Str. 2 in Ilmenau Weiterlesen


Mit dem Fahrrad auf Wahlkreistour

Seit dem 07. Februar haben wir uns mit dem offenen Jugend- und Wahlkreisbüro   ZinXX niedergelassen. Wir wollten richtig loslegen und den Wahlkreis und die Menschen mit ihren Ideen und Anliegen kennenlernen. Als wir gerade das Gefühl hatten so langsam Fahrt aufnehmen zu können, kam uns Corona in die Quere und unsere Arbeit vor Ort für ein paar Wochen zum Erliegen. Seit Mitte Mai sind wir aber fast wieder im Normalbetrieb und seit ersten Juni hatten wir auch schon wieder erste Termine im Ilm-Kreis. Nichtsdestotrotz gibt es für uns noch viel zu entdecken.  Am 21. Juli machten wir uns also auf zu einer Radtour durch den Ilm-Kreis. Um neun Uhr starteten wir in Langewiesen am alten Sportplatz. Seit einiger Zeit wird überlegt, wie die still liegende Fläche genutzt werden könnte. Zum einen ist die Forderung nach Wohnbauflächen laut, auf der anderen Seite gibt es den Vorschlag wieder einen Sportplatz daraus zu machen. Irgendwo dazwischen liegt die Idee einer Mischnutzung von Wohnungen und öffentlicher Grünfläche als Begegnungsraum. Auf dem Weg dorthin sollen vor allem so viele Bürger:innen wie möglich die Chance zur Beteiligung an der Ideenfindung haben, kündigte die Ortsteilbürgermeisterin Ines Wagner im Gespräch an. Deshalb wird es im September eine Bürger:innenbefragung geben, in der Ideen geäußert werden können. Auch wird überlegt, Jugendliche ab 14 Jahren an der Ideenfindung zu beteiligen. Der Kinder- und Jugendbeirat der Stadt soll dazu mitwirken. Von Langewiesen aus brachen wir nach Manebach auf. Hier machten wir einen kurzen Stopp im Ilm-Markt. Dieser kleine aber feine Supermarkt bietet alles, was die Menschen vor Ort für den täglichen Bedarf brauchen. Ob Einzelhandel, Wäscheservice oder Paketannahme: Organisiert wird das alles in Eigenregie von der Inhaberin Petra Remdt, die während unseres Besuchs alle Hände voll zu tun hatte. Gerade in der Corona-Krise zeigte sich, wie wichtig insbesondere für die älteren Menschen eine lokale Einkaufsmöglichkeit in den kleinen... Weiterlesen


Brandenburger Teich gemeinsam wieder fit machen

Um einen Lösung für die Zukunft des Brandenburger Teiches zu finden, kamen am gestrigen Donnerstag vor Ort Vertreter*innen der des Thüringer Landesamtes für Umwelt, Bergbau und Naturschutz, des Umweltministeriums und der Stadt Ilmenau vertreten u.a. durch den Oberbürgermeister Daniel Schultheiß zusammen. Die Landtagsabgeordneten Christian Schaft (DIE LINKE) und Madeleine Henfling (Bündnis 90/Die Grünen) hatten die Vor-Ort-Begehung initiiert. „Über den aktuellen Zustand und Stillstand an den Brandenburger Teichen der nun schon viele Jahre andauert, schütteln die Menschen vor Ort nachvollziehbar nur noch mit dem Kopf. Damit es realistische Chancen auf eine Lösung des Problems gibt, war es uns daher wichtig, alle relevanten Akteur*innen vor Ort zusammen zu holen, um sich ein Bild von der Lage zu machen“, so Schaft. Die Situation sei komplex und erfordere ein eng koordiniertes Vorgehen aller beteiligten Behörden. „Ziel muss es eine tragfähige Lösung zu finden, die die Anforderungen an das Naherholungsgebiet, den Umwelt- und Naturschutz sowie den Hochwasserschutz und die Teichbewirtschaftung berücksichtigt. Und das alles noch einem finanziellen Rahmen, den die Stadt stemmen kann. Das ist keine leichte Aufgabe“, beschreibt Schaft Herausforderung. „Auch auf Landesebene müssen wir unterstützend tätig werden, denn allein wird die Stadt ein solches Unterfangen nicht realisieren können. Daher wollen wir genau prüfen, welche Fördermöglichkeiten existieren oder geschaffen werden müssten, um den Teich wieder befüllen zu können“, so Henfling. Zudem stelle sich die Frage ob nicht auch an anderen Orten in Thüringen ähnliche Problemlagen existieren unabhängig davon ob Teiche in der Verantwortung der öffentlichen Hand oder Privaten liegen. „Mit einer kleinen Anfrage und der genauen Prüfung der finanziellen Möglichkeiten im Zusammenhang mit den anstehenden Haushaltsverhandlungen, wollen wir unseren Beitrag als Landtagsabgeordnete leisten, um eine Lösung zu finden“, so Henfling... Weiterlesen


Linksfraktion kompakt: Neuregelungen für die Kommunalpolitik

Am 5. Juni 2020 hat der Landtag das Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie beschlossen. In dem umfangreichen Paket mit Soforthilfen und Neuregelungen sind auch eine ganze Reihe von kommunalrechtlich relevanten Entscheidungen getroffen worden. Wir stellen die wichtigsten davon an dieser Stelle vor. Weiterlesen


Wir kümmern uns: Das Wichtigste aus dem Corona-Hilfspaket für Thüringen

Wir kümmern uns: um Soloselbstständige Viele Kulturschaffende, Kleinstunternehmer*innen und Menschen, die im Dienstleistungsbereich tätig sind, waren als Soloselbstständige besondern von den Auswirkungen der Pandemie betroffen. Für ein gutes Leben in Thüringen ist ihre Arbeit unverzichtbar. Aber von den bisherigen Bundes-Hilfsprogrammen waren diese Menschen bisher nicht ausreichend erfasst. In Thüringen unterstützen wir die Soloselbstständigen jetzt mit 1.180 Euro pro Monat, und das zwei Monate lang. Die Zuschüsse für Lebenshaltungskosten sollen Existenzprobleme abfedern, die durch Einnahmeausfälle während der Corona-Krise entstanden sind. Thüringen mobilisiert dafür 20 Millionen Euro. Wir schicken Fußpfleger*innen, Fotograf*innen und Dozent*innen, die freiberuflich tätig sind und ihre Dienstleistungen außer Haus anbieten, nicht ins Hartz-IV-Programm und sichern Thüringen als ein Kulturland. Wir kümmern uns: um Auszubildende Unternehmen, die Azubis übernehmen, die wegen der Corona-Krise in anderen Firmen entlassen wurden, werden in Thüringen einen einmaligen Bonus vom Land bekommen. Insgesamt sind 7,5 Millionen Euro für Fördermaßnahmen für den Erhalt von Ausbildungsplätzen und die Übernahme von freigesetzten Auszubildenden vorgesehen. Für Betriebe, die wegen der Pandemie-Maßnahmen schließen mussten, etwa im Gastgewerbe, können 80 Prozent der Azubi-Vergütung vom Land übernommen werden. Hierfür sind weitere 3,5 Millionen Euro vorgesehen. Wir kümmern uns: um Familien und Kommunen Alle Eltern in Thüringen werden für die Monate April, Mai und Juni keinerlei Kita- oder Hortbeiträge zahlen. Die landesweite Beitragsfreiheit gilt auch für Eltern, die ihre Kinder in die Notbetreuung gegeben haben. Das Land unterstützt Familien auf diese Weise in einem Volumen von fast 33 Millionen Euro. Um die Städte, Gemeinden und Landkreise in Thüringen zu unterstützten und die zu erwartenden Ausfälle von Steuereinnahmen auszugleichen, erhalten die Kommunen durch die Soforthilfen des... Weiterlesen


Aussagen von MdB Schipanski zur Nothilfe für Studierende sind eine Farce

Bezugnehmend auf das Interview im Freien Wort mit dem CDU-Bundestagsabgeordneten Tankred Schipanski, stellt Christian Schaft, Landtagsabgeordneter der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag fest: „Es ist eine Farce wie Herr Schipanski die ‚Nothilfe‘ des Bundes für Studierende als Erfolg verkauft. Die Hilfe die den Namen nicht verdient, kommt zu spät, ist zu gering und hilft den meisten Studierenden gar nicht.“ Weiterlesen


Spende für die Kita "Rennsteigzwerge"

Held*innen des Alltags sind auch die Erzieher*innen in den Thüringer Kitas. Und deshalb haben wir heute den Kindergarten "Rennsteigzwerge" in Neustadt am Rennsteig besucht. Wie sollen Tests in den Bildungseinrichtungen aussehen? Wie werden die Elternbeiträge durch das Land erstattet? Das waren nur einige von vielen Fragen die wir besprochen haben. Die Erzieher*innen berichteten, wie sie mit Kindern und Eltern die letzten Wochen mit viel gegenseitigem Verständnis gemeinsam bewältigt haben. Für alle war es eine bisher nie da gewesene Situation. Nun geht es gemeinsam in den eingeschränkten Regelbetrieb und einen alltäglichen Umgang mit Corona. Den Erzieher*innen und den Eltern gilt für ihr Durchhalten in diesen Zeiten unser Dank. Und weil gestern Kindertag war, hatten wir für die die Kleinen auch noch was dabei und Christian Schaft überreichte mit zwei Fußballtoren und Federballsets noch eine kleine Spende damit die Kids sich austoben können. Wir danken für den herzlichen Empfang und den guten Austausch!  Weiterlesen