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Brandenburger Teich gemeinsam wieder fit machen

Um einen Lösung für die Zukunft des Brandenburger Teiches zu finden, kamen am gestrigen Donnerstag vor Ort Vertreter*innen der des Thüringer Landesamtes für Umwelt, Bergbau und Naturschutz, des Umweltministeriums und der Stadt Ilmenau vertreten u.a. durch den Oberbürgermeister Daniel Schultheiß zusammen. Die Landtagsabgeordneten Christian Schaft (DIE LINKE) und Madeleine Henfling (Bündnis 90/Die Grünen) hatten die Vor-Ort-Begehung initiiert. „Über den aktuellen Zustand und Stillstand an den Brandenburger Teichen der nun schon viele Jahre andauert, schütteln die Menschen vor Ort nachvollziehbar nur noch mit dem Kopf. Damit es realistische Chancen auf eine Lösung des Problems gibt, war es uns daher wichtig, alle relevanten Akteur*innen vor Ort zusammen zu holen, um sich ein Bild von der Lage zu machen“, so Schaft. Die Situation sei komplex und erfordere ein eng koordiniertes Vorgehen aller beteiligten Behörden. „Ziel muss es eine tragfähige Lösung zu finden, die die Anforderungen an das Naherholungsgebiet, den Umwelt- und Naturschutz sowie den Hochwasserschutz und die Teichbewirtschaftung berücksichtigt. Und das alles noch einem finanziellen Rahmen, den die Stadt stemmen kann. Das ist keine leichte Aufgabe“, beschreibt Schaft Herausforderung. „Auch auf Landesebene müssen wir unterstützend tätig werden, denn allein wird die Stadt ein solches Unterfangen nicht realisieren können. Daher wollen wir genau prüfen, welche Fördermöglichkeiten existieren oder geschaffen werden müssten, um den Teich wieder befüllen zu können“, so Henfling. Zudem stelle sich die Frage ob nicht auch an anderen Orten in Thüringen ähnliche Problemlagen existieren unabhängig davon ob Teiche in der Verantwortung der öffentlichen Hand oder Privaten liegen. „Mit einer kleinen Anfrage und der genauen Prüfung der finanziellen Möglichkeiten im Zusammenhang mit den anstehenden Haushaltsverhandlungen, wollen wir unseren Beitrag als Landtagsabgeordnete leisten, um eine Lösung zu finden“, so Henfling... Weiterlesen


Linksfraktion kompakt: Neuregelungen für die Kommunalpolitik

Am 5. Juni 2020 hat der Landtag das Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie beschlossen. In dem umfangreichen Paket mit Soforthilfen und Neuregelungen sind auch eine ganze Reihe von kommunalrechtlich relevanten Entscheidungen getroffen worden. Wir stellen die wichtigsten davon an dieser Stelle vor. Weiterlesen


Wir kümmern uns: Das Wichtigste aus dem Corona-Hilfspaket für Thüringen

Wir kümmern uns: um Soloselbstständige Viele Kulturschaffende, Kleinstunternehmer*innen und Menschen, die im Dienstleistungsbereich tätig sind, waren als Soloselbstständige besondern von den Auswirkungen der Pandemie betroffen. Für ein gutes Leben in Thüringen ist ihre Arbeit unverzichtbar. Aber von den bisherigen Bundes-Hilfsprogrammen waren diese Menschen bisher nicht ausreichend erfasst. In Thüringen unterstützen wir die Soloselbstständigen jetzt mit 1.180 Euro pro Monat, und das zwei Monate lang. Die Zuschüsse für Lebenshaltungskosten sollen Existenzprobleme abfedern, die durch Einnahmeausfälle während der Corona-Krise entstanden sind. Thüringen mobilisiert dafür 20 Millionen Euro. Wir schicken Fußpfleger*innen, Fotograf*innen und Dozent*innen, die freiberuflich tätig sind und ihre Dienstleistungen außer Haus anbieten, nicht ins Hartz-IV-Programm und sichern Thüringen als ein Kulturland. Wir kümmern uns: um Auszubildende Unternehmen, die Azubis übernehmen, die wegen der Corona-Krise in anderen Firmen entlassen wurden, werden in Thüringen einen einmaligen Bonus vom Land bekommen. Insgesamt sind 7,5 Millionen Euro für Fördermaßnahmen für den Erhalt von Ausbildungsplätzen und die Übernahme von freigesetzten Auszubildenden vorgesehen. Für Betriebe, die wegen der Pandemie-Maßnahmen schließen mussten, etwa im Gastgewerbe, können 80 Prozent der Azubi-Vergütung vom Land übernommen werden. Hierfür sind weitere 3,5 Millionen Euro vorgesehen. Wir kümmern uns: um Familien und Kommunen Alle Eltern in Thüringen werden für die Monate April, Mai und Juni keinerlei Kita- oder Hortbeiträge zahlen. Die landesweite Beitragsfreiheit gilt auch für Eltern, die ihre Kinder in die Notbetreuung gegeben haben. Das Land unterstützt Familien auf diese Weise in einem Volumen von fast 33 Millionen Euro. Um die Städte, Gemeinden und Landkreise in Thüringen zu unterstützten und die zu erwartenden Ausfälle von Steuereinnahmen auszugleichen, erhalten die Kommunen durch die Soforthilfen des... Weiterlesen


Aussagen von MdB Schipanski zur Nothilfe für Studierende sind eine Farce

Bezugnehmend auf das Interview im Freien Wort mit dem CDU-Bundestagsabgeordneten Tankred Schipanski, stellt Christian Schaft, Landtagsabgeordneter der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag fest: „Es ist eine Farce wie Herr Schipanski die ‚Nothilfe‘ des Bundes für Studierende als Erfolg verkauft. Die Hilfe die den Namen nicht verdient, kommt zu spät, ist zu gering und hilft den meisten Studierenden gar nicht.“ Weiterlesen


Spende für die Kita "Rennsteigzwerge"

Held*innen des Alltags sind auch die Erzieher*innen in den Thüringer Kitas. Und deshalb haben wir heute den Kindergarten "Rennsteigzwerge" in Neustadt am Rennsteig besucht. Wie sollen Tests in den Bildungseinrichtungen aussehen? Wie werden die Elternbeiträge durch das Land erstattet? Das waren nur einige von vielen Fragen die wir besprochen haben. Die Erzieher*innen berichteten, wie sie mit Kindern und Eltern die letzten Wochen mit viel gegenseitigem Verständnis gemeinsam bewältigt haben. Für alle war es eine bisher nie da gewesene Situation. Nun geht es gemeinsam in den eingeschränkten Regelbetrieb und einen alltäglichen Umgang mit Corona. Den Erzieher*innen und den Eltern gilt für ihr Durchhalten in diesen Zeiten unser Dank. Und weil gestern Kindertag war, hatten wir für die die Kleinen auch noch was dabei und Christian Schaft überreichte mit zwei Fußballtoren und Federballsets noch eine kleine Spende damit die Kids sich austoben können. Wir danken für den herzlichen Empfang und den guten Austausch!  Weiterlesen


Das ZinXX Wahlkreisbüro bietet Vereinen Hilfe an!

Ab dem 1. Juni können Vereine in Thüringen wieder ihre Tätigkeit aufnehmen. Dafür brauchen Sie und braucht ihr allerdings ein Schutz- und #Hygienekonzept. Klingt kompliziert? Ihr habt keine Ahnung, wie sowas geht? Oder schlichtweg neben der Arbeit keine Zeit sowas zu schreiben oder euch einzulesen? Keine Angst, wir helfen Euch dabei! Meldet euch einfach telefonisch oder per Mail bei uns unter 03677 / 8918077 oder zinxx@redroxx.de Weiterlesen


Das ZinXX öffnet wieder!

Das Offene Jugend- und Wahlkreisbüro ZinXX in der Karl-Zink-Straße 2 in Ilmenau wird wieder für den Besucher*innenverkehr öffnen. Unter Beachtung eines dafür erarbeiteten Hygienekonzepts wird das Büro ab dem 19. Mai immer Dienstag und Mittwoch von 14-18 Uhr geöffnet sein. „Gerade jetzt wo wir den Spagat wagen müssen zwischen Lockerungen und Infektionsschutz stehen viele neue Herausforderungen vor uns allen. Wir wollen mit dem offenen Büro als Ansprechpartner*innen vor Ort das persönliche und direkte Gespräch mit den Menschen suchen und für ihre Anliegen zur Verfügung stehen“, so der LINKE Landtagsabgeordnete Schaft zur eingeschränkten Büroöffnung. Darüber hinaus kann Schaft und sein Team weiter per Mail (zinxx@redroxx.de) und telefonisch (03677 8918077) erreicht werden. Veranstaltungen mit mehreren Personen werden allerdings weiterhin auf unbestimmte Zeit zunächst nicht stattfinden. Weiterlesen


Ilmenau gedenkt dem Tag der Befreiung

Am 9. Mai 2020 versammelten sich ca. 50 Menschen auf dem Ilmenauer Friedhof zu einer Kundgebung zum 75. Jahrestag der Befreiung vom Hitlerfaschismus. Organisiert von der Stadtratsfraktion der Partei Die Linke waren auch mehrere Vertreter*innen anderer demokratischer Parteien sowie der Vorsitzende der jüdischen Gemeinde Thüringen, Prof. Reinhard Schramm, anwesend. Es folgt die Rede von Christian Schaft zu dieser Kundgebung. Weiterlesen


Gedenken an Karl Zink

Das Gedenken an Karl Zink, beziehungsweise sein Andenken sind für uns von hoher Bedeutung, weshalb wir unser Wahlkreisbüro zinXX nach ihm benannt haben. Damit wollen wir darauf aufmerksam machen, dass faschistisches Gedankengut und rechter Terror auch heute bekämpft werden müssen. Extrem rechte, faschistische, rassistische und antisemitische Positionen, Äußerungen und Taten sind auch heute allgegenwärtig. Weiterlesen


Folgen der Corona-Pandemie an Thüringer Hochschulen solidarisch bewältigen

Der Vorlesungsbeginn ist verschoben. Die Hochschulen im Notbetrieb. Das hat bundesweit Folgen für Studierende und Beschäftigte. Und es zeigen sich die Probleme im Hochschul- und Wissensschaftssystem deutlicher den je. Deshalb müssen wir die die Bewältigung Coronakrise nutzen um ad hoc solidarische Hilfe zu leisten, aber auch langfristig strukturelle Verbesserungen in Angriff zu nehmen. Gemeinsam mit wissenschaftspolitisch Aktiven und meinen wissenschaftspolitischen Kolleg*innen in den Landtagsfraktionen und der Bundestagsfraktion haben wir dazu Forderungen auf den Tisch gelegt, denn Studierende und Beschäftigte brauchen Sicherheit. Weiterlesen