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#kopfbrauchtdach – Neuer moderner und bezahlbarer Wohnraum für Studis

Ein wichtiger Schritt für bezahlbaren und modernen studentischen Wohnraum konnte am Dienstag in Weimar gemacht werden. Der Bauauftakt für das Studierendenwohnheim am Jakobsplan in Weimar wurde begangen und ich konnte mir vor Ort ein Bild von den Plänen der Architekt*innen machen. Am Jakobsplan sollen bis zum Sommersemester 2020 Wohnheimplätze für 349 Studierende entstehen. Weiterlesen


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Zwischenbericht beschlossen – wichtiger Schritt für die Enquete-Kommission Rassismus

Vor etwas mehr als einem Jahr nahm die Enquetekommission Rassismus ihre Arbeit im Thüringer Landtag auf. Sie ist entstanden als eine Konsequenz aus der rassistischen Mordserie des NSU. Weiterlesen


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Chemnitz - Wir sind mehr!

https://www.facebook.com/wirsindmehrwsm

Nach tausenden am Wochenende auf der Straße gegen Pro Chemnitz und die AfD, waren gestern über 70.000 Menschen bei #wirsindmehr auf der Straße. Weiterlesen


rk

Neue Webseite zum Thüringer Schulgesetz

Die neue Webseite zum Thüringer Schulgesetz ist jetzt online und interaktiv. Jede Frage zum neuen Schulgesetz wird von Bildungspolitiker Torsten Wolf, MdL beantwortet. Weiterlesen


cs

Schwarz-Blau, dass bedeutet Rassismus und Sozialabbau!

Am Donnerstag, den 23.08. hat die Thüringer CDU den österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz zu Gast. Er ist Kanzler einer Regierung aus der christdemokratischen ÖVP und der rechtspopulistischen bis extrem-rechten FPÖ. Ist Schwarz-Blau also ein Vorbild für die CDU Thüringen und was lässt sich gegen den schwarz-blauen Rechtsruck tun? Diese und weitere Frage haben wir uns am Montag mit Martina Renner (MdB DIE LINKE.) und Michael Bonvalot (freier Journalist aus Österreich) gestellt. Hier ein kurzer Rückblick und ein Ausblick. Weiterlesen


cs

Land beschließt Leitlinien zur Hochschulentwicklung 2025

Die Thüringer Landesregierung hat gestern im Kabinett die Leitlinien zur Hochschulentwicklung 2025 beschlossen. Ich finde, ein Papier mit Höhen und Tiefen. Warum? Weiterlesen


rk

Den schwarz-blauen Rechtsruck stoppen

Haeferl

Österreich als Vorbild für CDU und AfD in Deutschland und Thüringen? Am 20.8.18 um 19.30 moderiere ich eine spannende Veranstaltung im Café Nerly in Erfurt. Weiterlesen


Hochschulpolitischer Newsletter 1/18

Liebe Leser*innen, als ich meinen letzten Newsletter veröffentlicht habe, war das neue Thüringer Hochschulgesetz gerade zum ersten Mal als Gesetzentwurf im Landtag diskutiert worden. Nun, ein halbes Jahr später, ist da Gesetz Realität geworden. Nach drei Jahren Beteiligungs- und Diskussionsprozess wurde das neue Gesetz mit vielen Neuerungen auf dem Weg zur sozialen, offenen und demokratischen Hochschule verabschiedet. Was das neue Gesetz bringt wird der Schwerpunkt dieses Newsletters sein. Aber auch weitere Themen stehen derzeit auf der Agenda. So wird auf Bundesebene gerade intensiv über eine grundlegende BAföG-Reform diskutiert. In Thüringen gibt es derzeit Verhandlungen zum Semesterticket. In Erfurt stand in den letzten Wochen immer mal wieder der bauliche Zustand der Uni Erfurt zur Debatte. Und gleichzeitig wirft die Frage „Wie weiter mit dem Hochschulpakt?“ ihre Schatten. Genaueres zu all diesen Punkten gibt’s in dieser Ausgabe meines Newsletters. Viel Spaß beim Lesen. Und wie immer gilt: Bei Anmerkungen und Fragen einfach anschreiben! Weiterlesen


Thüringer Hochschulen werden demokratischer, sozialer und offener

Mit dem heutigen Beschluss des neuen Thüringer Hochschulgesetzes setzen die Koalitionsfraktionen die im Koalitionsvertrag versprochenen Fortschritte im Wissenschaftsbereich um. Fast drei Jahre nach dem Beginn eines in diesem Maße in Thüringen bisher einmaligen Beteiligungsmodells an dem über 700 Vertreterinnen und Vertreter aus allen Hochschulstandorten aktiv teilnahmen, sind entschiedene Schritte in den Bereichen Demokratie und Mitbestimmung, Gute Arbeit, Hochschulautonomie inklusive und familienfreundliche Hochschule erreicht. Weiterlesen


Koalitionsfraktionen legen Änderungen zum Hochschulgesetzentwurf vor

Die Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Wissenschaft ihre Änderungen zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Novellierung des Hochschulgesetzes vorgelegt. Die knapp 50 Zuschriften und die umfangreiche mündliche Anhörung im Ausschuss haben die Koalitionspartner darin bestätigt, die Mitbestimmungsrechte aller Statusgruppen der Hochschulen zu stärken. Die nun vorgelegten Änderungen folgen den Leitlinien des Gesetzesentwurfes der Landesregierung und konkretisieren den vorgelegten guten Gesetzentwurf weiter. So wird unter anderem geregelt, in welchen Angelegenheiten von Forschung und Lehre die sogenannte Hochschullehrermehrheit erforderlich ist und den Thüringer Hochschulen werden mehr Kompetenzen in eigenen Bauangelegenheiten übertragen. Außerdem sollen Lehrbeauftragte künftig unter vereinfachten Bedingungen auf Antrag Mitglieder der Hochschule werden können. Außerdem wird die Regelung zur Prüfungsunfähigkeit im Sinne der Studierenden konkretisiert. Weiterlesen