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Gemeinsam linke Politik machen

Die Landesvorsitzenden der vier regierungsbeteiligten Landesverbände der Linken haben eine gemeinsame Stellungnahme „Lasst uns einfach gute Politik machen“ zur Lage der Partei vorgelegt. Die aktuellen gesellschaftlichen Krisen bringen viel Verunsicherung in das Leben von vielen Menschen, die Antworten und Lösungen erwarten. “Als Landesvorsitzende in Regierungsverantwortung loten wir jeden Tag linke Handlungsspielräume aus und stellen uns der Verantwortung der realpolitischen Gegebenheiten. Es gibt keine Zeit zu verlieren, die Fragen in unserem Land und in unserer Partei erfordern Antworten.” so Ulrike Grosse-Röthig. “In bereits 4 Bundesländern und an vielen Stellen auch auf kommunaler Ebene zeigen wir, dass linke Politik wirken und das Leben vieler Menschen, manchmal im Großen, manchmal im Kleinen, verbessern kann. Auch in Opposition ist es unser Anspruch, konkrete Verbesserungen für die Menschen zu erstreiten. Dazu braucht es eine Partei und Fraktion die mit einer Stimme sprechen”ergänzt Christian Schaft. “Um der sich verschärfenden Armutsspirale und den Existenzsorgen vieler Menschen wirksam zu begegnen, schlagen wir ein umfassendes linkes Sofortprogramm mit sieben Maßnahmen vor. Das reicht von einer Rekommunalisierungsstrategie für privatisierte Energieunternehmen oder Einrichtungen im Gesundheitsbereich, einem “Sondervermögen” Energiesicherheit` für eine soziale Energiewende, den Einsatz für die konsequente Anwendung des Preisrechts, bis hin zu gemeinsamen Initiativen mit Gewerkschaften für Transformationsfonds. Wir wollen damit die Frage nach der Umverteilung konkret beantworten.” so Schaft weiter. “Ebenso wie die Gesellschaft im Umbruch ist, ist es auch unsere Partei. Wir sind überzeugt, dass wir die Strukturen der Partei reformieren und anpassen müssen, wenn sie den unterschiedlichen Anforderungen zukünftig noch gerecht werden will. Auch dafür haben wir konkrete Vorschläge.” sagt Grosse-Röthig zu den in dem Papier aufgeführten Forderungen   Um als Linke... Weiterlesen


GEWINNSPIEL zum Internationaler Kindertag

Heute ist der Internationale Kinderbuchtag. Zeit, einem Kind etwas vorzulesen! Wir stellen euch drei Kinderbücher vor und verlosen diese. Schreibt uns dafür eine Mail an buero@zinxx-ik.de und teilt uns mit, welches Buch ihr gerne gewinnen möchtet! Alle weiteren Infos und die Teilnahmebedingungen findet ihr unter www.christian-schaft.de/wahlkreisbuero-zinxx/gewinnspiel Weiterlesen


Unabhängigkeit von fossilen Energieträgern stärken

In der anstehenden Sitzung des Thüringer Landtags wird es auf Initiative der rot-rot-grünen Fraktionen einen Plenarantrag mit zum Umbau auf ein sozial gerechtes Energiesystem für mehr Unabhängigkeit von fossilen Energieträgern geben. Dazu möchte ich im Namen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag erklären: Die auch infolge des Angriffskriegs Putins auf die Ukraine explodierenden Energiepreise führen eindrücklich vor Augen, wie wichtig eine unabhängige Energieversorgung ist. Sie zeigen erneut, in welchem Ausmaß wir vom Weltmarktpreis fossiler Energieträger abhängig sind. Im Hier und Jetzt muss die Last durch hohe Energiepreise reduziert werden. Deshalb wollen wir auch, dass sich die Landesregierung im Bundesrat dafür einsetzt, dass Steuern und Abgaben auf Energie kurzfristig gesenkt werden. Darüber hinaus muss die Bundesregierung ein Entlastungspaket vorlegen, dass den Namen verdient. DIE LINKE fordert auf Bundesebene u.a. Einmalzahlungen von 200 Euro für alle Menschen mit niedrigen Einkommen, ein Verbot von Gas- und Stromsperren, ein kostenloses Grundkontingent für Strom und Gas sowie ein sozial gerechtes Mobilitätsgeld von dem alle profitieren, die pendeln müssen ob mit dem Auto oder der Bahn. Statt weiter auf fossile Energieträger zu setzen, müssen wir die Nutzung regenerativer Energien ausbauen. Wind und Sonne gehören keinem Land, sind hier in Thüringen ausreichend verfügbar. Weniger als 10 Prozent des Photovoltaik-Potentials in Thüringen werden bisher genutzt. Mit dem Antrag beauftragen wir die Landesregierung, Maßnahmen zum raschen Ausbau der Solarenergie vorzulegen. Und wir fordern CDU und FDP auf, einer echten Energiewende in Thüringen nicht länger im Weg zu stehen. Weiterlesen


UKRAINE - Spendenannahme in Ilmenau im Grünen Büro und im Zinxx

Liebe Menschen im Ilm-Kreis, gerade ist Solidarität das Gebot der Stunde und wie wir schon so oft gezeigt haben sind unsere vorhandenen Strukturen schnell, einfach und somit unschlagbar. Das Büro der Grünen im Ilm-Kreis sowie das Zinxx sind ab jetzt Sammelstätten für die untenstehenden benötigten Materialien. Wenn wir ausreichend Spenden für die Ukraine gesammelt haben, werden diese nach Erfurt bzw. Jena gebracht und dort mit LKWs an die Grenze gefahren. Wir nehmen nur die benötigten Materialien an, der Rest wird wieder zurückgegeben. Adresse des Büros der Grünen (Bahnhofstraße 20, 98693 Ilmenau, telefonisch unter 03677/ 8699055, Mail info@madeleine-henfling.de) Zinxx (Karl-Zink-Straße 2, 98693 Ilmenau, telefonisch unter 03677/89 18 077, Mail: buero@zinxx-ik.de) Falls Ihr zu diesen Zeiten nicht könnt dann schreibt uns gerne eine Mail oder ruft durch, evtl. sind die Büros auch zu anderen Zeiten besetzt und es ginge auch mit einer Terminvereinbarung. Wir sammeln ab 7. März: Montag: 14-18 Uhr (grünes Büro) Dienstag 14-18 Uhr (Zinxx) Mittwoch 10-14 Uhr (Zinxx) Mittwoch von 14-18 Uhr (grünes Büro) Donnerstag 14-18 Uhr (grünes Büro) Freitag 14-18 Uhr (grünes Büro) Samstag 14-18 Uhr (grünes Büro) Sonntag 14-18 Uhr (grünes Büro) ab 14.3. Montag: 14-18 Uhr (Zinxx) Dienstag 14-18 Uhr (Zinxx) Mittwoch von 14-18 Uhr (grünes Büro) Donnerstag 14-18 Uhr (Zinnx) Freitag 14-18 Uhr (grünes Büro) Samstag 14-18 Uhr (grünes Büro) Sonntag 14-18 Uhr (Zinxx) Weiterhin gibt es unter diesem Formular die Möglichkeit zur Unterstützung, unter anderem für private Unterkunft, Transport und Buddyprogramm. Tragt euch hierzu gerne ein, um die Sachen zentral zu sammeln. https://docs.google.com/forms/d/e/1FAIpQLScZnJevvLNG2CQiUd5uCEUbVTQ7X0PZfE3ZpGWev1Lh4XgTEw/viewform SAT-Drehkreuz Thermodecke Verbandsmaterial, Verbandstaschen, Verbandskästen aller Art (auch abgelaufen und in Kästen) Medizinische Scheren Tourniquet (Ein Tourniquet ist ein Abbindesystem, durch das der Blutfluss in... Weiterlesen


Politischer Stammtisch am 17.2.

Nach über zwei Monaten lädt das ZinXX Wahlkreisbüro endlich wieder zum Politischen Stammtisch von Christian Schaft ein. Beginn ist wie gewohnt uns am 17.02.2022 um 18 Uhr wie immer in der Karl-Zink Straße 2 in Ilmenau. Aufgrund der pandemischen Lage muss leider auf das Kochen und das gemeinsame Essen verzichtet werden. Schön wird es sicher trotzdem! Die Veranstaltung findet unter der 2G+ Regel statt (Genesen oder Geimpft + Schnelltest). Der Schnelltest kann vor Ort durchgeführt werden. Aus Gründen des Infektionsschutzes wird um kurze Anmeldung an buero@zinxx-ik.de gebeten. Weiterlesen


Alles nur Verschwörung? Online-Vortrag und Diskussion

Verschwörungsmythen scheinen aktuell omnipräsent zu sein. Gerade in Zeiten gesamtgesellschaftlicher Verunsicherung verbreiten sich konspirative Erzählungen besonders schnell. Neu ist dies allerdings nicht: In der extremen Rechten sind Verschwörungsmythen seit jeher fester Bestandteil der Ideologie. Mit dem Aufkommen neuer Verschwörungsmythen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie scheint die Zahl der Anhänger:innen jedoch zuzunehmen. Aber wie funktionieren Verschwörungsmythen, warum sind Menschen dafür empfänglich und wie können wir dem demokratiegefährdenden Gehalt entgegentreten? Welche Verschwörungsmythen begegnen uns aktuell bei den Protesten der Pandemie-Leugner*innen in Thüringen? Der Vortrag gibt einen Überblick über die Wesensmerkmale von Verschwörungsmythen und bietet Erklärungsansätze für ihre Attraktivität auf deren Grundlage Gegenstrategien entwickelt werden können. Anschließend ist Raum für eine Diskussion. Weiterlesen


500 € für die Orgel in Frauenwald

Die Schinkel-Kirche in Frauenwald ist eine kleine, aber sehr einladende Dorfkirche, die 1831 vom preußischen Baumeister Karl Friedrich Schinkel im klassizistischen Stil erbaut wurde. Die Kühn-Orgel von 1888 ist jedoch seit gut 2,5 Jahren nicht mehr zu hören – Gravierende Schäden vor allem an der Luftzufuhr und der Klaviatur sorgten dafür, dass die Orgel seit 2019 generalüberholt wird und, nach aus heutiger Sicht missglückten Reparaturen in den 60er Jahren, wieder ihren alten Klang erhält. Den Großteil der Reparaturkosten übernimmt die Landeskirche, sowie der Denkmalschutz. Zusätzlich sammelt die Kirchgemeinde Spenden von Privatpersonen, Unternehmen und Institutionen. So konnten wir gestern, gemeinsam mit Philipp Weltzien, ebenfalls einen Scheck über 500 € der Alternative 54 e.V. überreichen. Die Alternative 54 finanziert sich aus den Spenden der Diätenerhöhungen aller LINKEN Landtagsabgeordneten finanziert wird. Pfarrer Dirk Lehner nahm die Spende freudig entgegen, auch im Namen des 21-jährigen Organisten und Vorstandsmitglieds der Kirchgemeinde, Fabian Kummer, der krankheitsbedingt nicht persönlich vor Ort sein konnte. „Aktuell ist die Orgel komplett ausgebaut und wird in der Werkstatt überarbeitet“, erläutert Pfarrer Lehner vor Ort. „Wenn alles gut läuft, kann unsere Orgel im Herbst wieder spielen.“ Christian Schaft, Abgeordneter für den Ilm-Kreis, ergänzt: „Ich freue mich, dass wir mit den Mitteln der Alternative 54 auch kulturelle Großprojekte wie diese Restauration unterstützen können.“ Die Fördermittel der Alternative 54 e.V. können von eingetragenen und gemeinnützigen Verein beantragt werden. Die erste Anlaufstelle ist hierfür das ZinXX Wahlkreisbüro in Ilmenau! Weiterlesen


Unterstützung der Petition zum „Härtefallfonds Straßenausbaubeiträge“

Trotz Abschaffung der Straßenausbaubeiträge im Jahr 2019 müssen Betroffene auch noch bis Ende 2022 mit einer Geldforderung ihrer Kommune rechnen. Weil das aus unserer Sicht das Rechtsempfinden stört, sind wir als LINKE im Thüringer Landtag weiterhin von der Notwendigkeit eines Härtefallfonds überzeugt. Wir verstehen die Petition von Betroffenen aus dem Ilmenauer Ortsteil Langewiesen, diesen Fonds einzurichten, auch als Chance für den Landtag, ernsthaft die Schaffung eines solchen Fonds erneut zu prüfen.   Mit dem Jahr 2019 wurden die umstrittenen Straßenausbaubeiträge in Thüringen abgeschafft. Allerdings wurde aus verfassungsrechtlichen Gründen eine Übergangszeit von vier Jahren geschaffen, um bisher laufende Maßnahmen, für die die sachliche Beitragspflicht bereits entstanden war, noch abrechnen zu können. „Leider müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass der zuständige Innen- und Kommunalminister nicht ernsthaft versuchte, den Härtefallfonds umzusetzen. Das ist vor allem auch deshalb unverständlich, da der Landtag auf Druck der LINKEN und mit Stimmen von SPD, Grünen und CDU sogar die finanziellen Voraussetzungen im Landeshaushalt 2021 geschaffen hatte“, zeigt sich mein Landtagskollege und kommunalpolitischer Sprecher der LINKEN Fraktion Sascha Bilay irritiert. Weil es derzeit keine Bewegung im Landtag gibt, den Härtefallfonds tatsächlich umzusetzen, haben sich nunmehr Betroffene auf den Weg gemacht und eine Petition an den Landtag gerichtet. Wenn sich mindestens 1.500 Bürgerinnen und Bürger aus Thüringen finden, die dieses Anliegen unterstützen, muss der Petitionsausschuss eine öffentliche Anhörung zu dieser Sache durchführen. Ich unterstütze das Anliegen und rufen dazu auf, mit einer Unterschrift dafür zu sorgen, dass das Thema auf die nächste politische Ebene im Landtag gehoben wird. Mein Büro in Ilmenau leistet gerne Unterstützung bei der Unterschriftensammlung. Die Petition kann online auf der Homepage des Landtages unter  https://petitionen.thueringer-landtag.d... Weiterlesen


Adventsgewinnspiel Dritter Advent

Auch am dritten Advent verlosen wir wieder ein Buch: "Ursprung der Liebe" von Liv Strömquist. Wollt ihr ein Exemplar gewinnen, schickt uns bis zum 17.12.21, 12 Uhr, eine Mail an buero@zinxx-ik.de, mit dem Betreff "Gewinnspiel". Alle Teilnahmebedingungen findet ihr unter https://www.christian-schaft.de/wahlkreisbuero/gewinnspiel/ Weiterlesen


Adventsgewinnspiel Nummer Zwei

Wir wünschen euch einen schönen zweiten Advent und verlosen einmal das Buch "Schon okay" von Antje Lampe. Wollt ihr ein Exemplar gewinnen, schickt uns bis zum 10.12.21, 12 Uhr, eine Mail an buero@zinxx-ik.de, mit dem Betreff "Gewinnspiel". Alle Teilnahmebedingungen findet ihr unter https://www.christian-schaft.de/wahlkreisbuero/gewinnspiel/ Die Vorstellung des Buches findet ihr hier: https://fb.watch/9KUOqZbEAc/ Weiterlesen