Zum Hauptinhalt springen

Aktuell


Die Vorschläge fürs neue Schulgesetz - Kompakt zusammengefasst

Auf der Übersichtsseite https://www.die-linke-thl.de/themen/schulgesetz/ sind unsere Vorschläge für ein modernes Schulgesetz auf einen Blick zusammengefasst. Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Christian Schaft

Gefahren durch Pandemieleugner:innen und Verschwörungsideolog:innen werden Thema im Untersuchungsausschuss

Zur Sitzung des Untersuchungsausschusses zu „politisch motivierter Gewaltkriminalität“ am Donnerstag, 23. März, erklärt Christian Schaft, stellvertretender Vorsitzender im Untersuchungsausschuss für die Fraktion DIE LINKE im Landtag: „Die nachgelieferten Zahlen als Antwort vom Innenministerium auf meine mündliche Anfrage zeigen das enorme Ausmaß an größtenteils unangemeldeten Versammlungen und Straftaten. Zwischen November 2021 und März 2023 fanden 2624 unangemeldete Versammlungen statt. Allein für das Jahr 2021 sind 198 Straftaten bei Demonstrationen im Bereich der politisch motivierten Kriminalität (Bereich „nicht zuzuordnen“) aufgenommen worden. Das sind mehr als 5 Mal so viel wie in allen anderen Bereichen. Hinzu kommen unter anderem Droh- und Nötigungsschreiben an die staatliche Verwaltung, die man sich in dieser Szene von der ‚Reichsbürger‘-Bewegung abgeschaut hat. Schon diese quantitative Seite des Phänomens zeigt, wie wichtig es ist, dass der Untersuchungsausschuss sich damit… Weiterlesen


Christian Schaft

Mehr Nachhaltigkeit im Thüringer Hochschulbau wagen

Anlässlich der Verabschiedung des Antrags „Hochschulbauplanung Thüringen 2030“ im März Plenum erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Im Rahmen der aktuellen und künftigen Finanzierung des Hochschulbaus in Thüringen liegen wichtige Aufgaben zur Modernisierung der Hochschulinfrastruktur vor uns. Das hat auch die schriftliche Anhörung zu unserem Antrag im Ausschuss deutlich gemacht. Besonders nachhaltiges und auch funktionales Bauen müssen eine stärkere Berücksichtigung finden. Sowohl beim Neubau als auch bei Sanierungsvorhaben, um einen langfristigen Modernisierungshorizont zu schaffen und dem Anspruch an Gute Arbeit in der Wissenschaft, Klimagerechtigkeit, Barrierefreiheit und innovative Lern- und Lehrumgebungen gerecht zu werden.“ Weiterlesen


Dieser Krieg muss beendet werden. Sofort.

Erklärung des Fraktionsvorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Steffen Dittes sowie der Vorsitzenden der Partei DIE LINKE. Thüringen, Ulrike Grosse-Röthig und Christian Schaft aus Anlass des 24. Februar 2023. Im Papier heißt es unter anderem: „Der Aggressor Russland ist jederzeit und alleinig in der Lage, den russischen Krieg gegen die Ukraine zu beenden und seine Armee und Söldnergruppen aus der Ukraine zurückzuziehen. Dieser Krieg muss beendet werden. Sofort.“ Weiterlesen

Christian Schaft

Bild: Mark Mühlhaus

Christian Schaft ist Landtagsabgeordneter im Thüringer Landtag für die Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag. Er ist Sprecher für Wissenschaft, Hochschule und Erwachsenenbildung der Fraktion. Er ist Wahlkreisabgeordneter im Ilm-Kreis.