Hochschulbauplanung Thüringen 2030 1/2

Zum Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/5352

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Werte Kolleginnen und Kollegen, zu Beginn des Jahres hat der Wissenschaftsrat ein Positionspapier zu Problemen und Perspektiven beim Hochschulbau veröffentlicht. Darin werden Herausforderungen für Bund und Länder dargestellt, die weit über die drängende Frage der Finanzierung hinausgehen, denn es geht sehr konkret um die Frage: Was brauchen Räume für eine moderne Hochschule? Denn bei der Sanierung und dem Neubau rücken verschiedenste Anforderungen an eine moderne Lehre und Forschung immer weiter in den Vordergrund. Die Erfahrungen aus der Pandemie mit einem hohen Anteil an digitaler Lehre und auch immer wichtigere Berücksichtigung von Nachhaltigkeitszielen bei den Hochschulen sind nur zwei Aspekte der Anforderungen, die formuliert werden. Der Wissenschaftsrat bringt das in seinem Positionspapier wie folgt auf den Punkt – Zitat –: „Forschung, Studium und Lehre […] sind aktuell von einer derart hohen Dynamik geprägt, dass Bedarfe an Flächen, Räumen und Ausstattung entstehen, die Bestandsgebäude oft nicht befriedigen können […]. Auf den Bau und Betrieb von Gebäuden entfallen bis zu 40 % der Treibhausgasemissionen in Deutschland und die Hochschulen stehen für den Großteil des Energieverbrauchs der Landesliegenschaften. Nachhaltigkeit sollte daher in ihrer ökologischen, aber auch in ihrer ökonomischen und soziokulturellen Dimension eine wesentlich gewichtigere Rolle im Hochschulbau einnehmen.“

Der Freistaat Thüringen hat in den letzten zehn Jahren über 600 Millionen Euro für den Hochschulbau zur Verfügung gestellt und mit der aktuellen Rahmenvereinbarung V zugesichert, Baumaßnahmen auch weiter zu finanzieren. Sicherlich kommt damit den Instrumenten des Staatlichen Hochbaus zur Realisierung der Maßnahmen eine hohe Bedeutung zu. Dennoch lohnt es sich aus Sicht der rot-rot-grünen Fraktionen, sich mit den Empfehlungen des Wissenschaftsrats auseinanderzusetzen und zu schauen, ob und wie die Instrumente zur Hochbauplanung an der Stelle noch weiter verbessert werden können. Angesichts begrenzter Ressourcen und hoher Anforderungen wollen wir mit diesem Antrag den Blick auf einen langfristigen Modernisierungshorizont für die Thüringer Hochschullandschaft gemeinsam mit den relevanten Akteurinnen, von Studierenden über Beschäftigte und Hochschulen, nehmen. Sicherlich konnten in den vergangenen Jahren bereits wichtige Erfolge erzielt werden an den Hochschulen wie auch bei den Investitionen des Studierendenwerks. Exemplarisch genannt seien an der Stelle 190 Millionen Euro im Gesamtumfang für den Inselplatz in Jena, die Sanierung der Mensa am Park in Weimar mit der Eröffnung erst vor wenigen Tagen – 19 Millionen Euro –, die Schaffung studentischen Wohnraums wie durch die Sanierung der alten Zahnklinik in Erfurt oder auch der Neubau des IT-Dienstleistungszentrums an der TU Ilmenau.

Dennoch sind die Bedarfe für die Neubauten und Sanierungsbedarfe weiterhin vorhanden. Das bedeutet angesichts begrenzter Mittel auch immer eine notwendige Priorisierung, eine Priorisierung im Spannungsfeld von Dringlichkeit, Finanzierbarkeit, aber eben auch den genannten Herausforderungen im Bereich Energieeffizienz und auch moderner Lehr- und Forschungsräume.

Mit dem heute hier vorgelegten und zu diskutierenden Antrag wollen wir, dass ein Prozess initiiert wird zur standortübergreifenden Betrachtung der Bedarfe der Hochschulen, und damit auch der aktuellen Diskussion zur Hochschulentwicklungsplanung 2030, mit dem Thema „Hochschulbau“ noch mal eine Begleitung zur Hand geben und hier auf einen wichtigen Fokus für eine moderne Hochschullandschaft noch mal den Blick legen und dabei aber eben auch die Schlussfolgerungen der Landesregierung aus dem Positionspapier des Wissenschaftsrats mit einbeziehen.

Ich freue mich heute auf die Diskussion. Vielen Dank.

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)