CDU will Hochschullandschaft weiter kaputtsparen

„Dass viele Thüringer Studierendenwohnheime und Mensen dringend sanierungsbedürftig sind, ist der CDU im Thüringer Landtag offensichtlich nicht bewusst“, kritisiert der hochschulpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Christian Schaft. „Anders kann ich mir nicht erklären, dass morgen ein Änderungsantrag der CDU zur Abstimmung steht, der die Landeszuschüsse in diesem Bereich halbieren soll. Selbstverständlich können die regierungstragenden Fraktionen einem solchen Ansinnen nicht zustimmen.", so Schaft.

Christian Schaft verweist darauf, dass gemäß den Aussagen des Thüringer Studierendenwerks sich unter 25 Jahren CDU-Regierung ein Investitionsstau von 120 Millionen Euro allein bei Wohnheimen, Mensen und der sozialen Infrastruktur ansammelte. "Unter diesem Gesichtspunkt ist es nur zu begrüßen, dass das Wissenschaftsministerium für die kommende Jahre hier eine deutliche Steigerung der aufgewendeten Mittel angekündigt hat. Rot-Rot-Grün wird ein Sonderinvestitionsprogramm aus Landes- und Hochschulpaktmitteln auflegen, um den Investitionsstau zurückzufahren. Auch damit werden nicht alle Sanierungsmaßnahmen umgesetzt werden können, aber es werden doch deutliche Akzente gesetzt. Umso bedauerlicher ist es nun, wenn die CDU diesen wichtigen Einstieg in notwendige Investitionen von zwei Millionen auf nur noch eine Million Euro einkürzen will. Dieses Sparen an den Hochschulen, ist ein Sparen an der Studienqualität zu Lasten der Studierenden.“, beanstandet der Hochschulpolitiker.

„Die CDU muss endlich verstehen, dass Zukunftsinvestitionen unmöglich noch länger auf die lange Bank geschoben werden können. Rot-Rot-Grün setzt deutliche Zeichen mit diesem Haushalt, der wichtige Investitionen in den Mittelpunkt rückt“. Erklärt Christian Schaft abschließend.