Demokratisierung der Hochschulen bleibt das Ziel

Anlässlich der Stellungnahme der Thüringer Hochschulräte zur geplanten Novellierung des Thüringer Hochschulgesetzes macht Christian Schaft, hochschul- und wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, deutlich: „Unser Ziel bleibt die Demokratisierung der Hochschulen in Thüringen, um ihren Mitgliedern eine gleichberechtigte Mitwirkung auf Augenhöhe zu ermöglichen.“ Damit entlasse man keinesfalls, wie von den Hochschulräten angedeutet, die Wissenschaftseinrichtungen in eine vermeintlich „organisierte Verantwortungslosigkeit“.

„Hochschulautonomie bedeutet nicht Leitungsautokratie. Doch leider habe ich oft das Gefühl, dass sie von manchen verantwortlichen Personen als solche verstanden wird“, konstatiert Schaft. Er kritisiert, dass wieder unterstellt wird, dass mehr Mitbestimmung bspw. der Studierenden, angeblich ein Nachteil im internationalen Wettbewerb sei. Das Gegenteil sei der Fall. Ziel müsse sein, bei möglichen Konflikten durch ein frühes, transparentes und gleichberechtigtes Einbeziehen aller Statusgruppen konsensorientierte Lösungen zu finden. Mehr Mitbestimmung für Studierende, der größten Statusgruppe an Hochschulen, böte dafür die Grundlage. „Unser Ziel mit der anstehenden Novelle bleibt, einer demokratischen, offenen und sozialen Hochschule näher zu kommen und dafür notwendige Rahmenbedingungen im Gesetz zu schaffen“, so Schaft.

Schaft betont zudem: „Bei den vergangenen Regionalforen des Thüringer Hochschuldialoges haben sich nicht nur Studierende, sondern auch Lehrende und Personen aus dem Mittelbau deutlich für mehr Entscheidungskompetenzen für die Hochschulsenate ausgesprochen. Die Forderung, dass die durch die Mitglieder der Hochschulen direkt gewählten Vertreterinnen und Vertreter in den Gremien wieder mehr bei zentralen Belangen der Hochschule mitentscheiden sollen, betrachte ich als vollkommen gerechtfertigt.“ Hier müssten die Fehler, die bei der letzten großen Novelle 2006 gemacht wurden, endlich ausgebügelt werden.