Grundlegende Reform des BAföG notwendig

Anlässlich der neuen Studie zur Ermittlung der Lebenshaltungskosten von Studierenden des Forschungsinstituts für Bildungs- und Sozialökonomie (FiBS) im Auftrag des Deutschen Studentenwerks (DSW) spricht sich Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, für eine grundlegende Reform des BAföG aus: „Dass das Institut zu dem Ergebnis kommt, dass selbst der Förderungshöchstsatz in den meisten Fällen nicht ausreicht, die tatsächlichen Lebenshaltungskosten zu finanzieren, ist ein deutliches Alarmsignal und zeigt erneut den dringenden Handlungsbedarf.“

Schaft sieht in den Ergebnissen der Studie eine Bestätigung der schon lange von Studierendenvertretungen geäußerten Kritik an den zu niedrig angesetzten Fördersätzen und Freibetragsgrenzen. Die letzte große Reform sei zwar dringend notwendig gewesen und zu Recht auch von Thüringen im Bundesrat unterstützt worden, hat aber die nun offen gelegten grundlegenden Probleme nicht gelöst. „Die Ergebnisse und differenzierte Betrachtung der tatsächlichen Lebenshaltungskosten von Studierenden in der Studie sind nun eine gute Grundlage, um konkrete Schlussfolgerungen für die BAföG-Sätze und einzelnen Pauschalen für den Grundbedarf, die Miete, Gesundheit und Kinderbetreuung zu ziehen“, konstatiert Schaft.

„Eine umfassende BAföG-Reform ist auch Ziel der rot-rot-grünen Koalition“, macht Schaft mit Blick auf den Koalitionsvertrag deutlich. „Wir sind bereit, eine solche Reform anzuschieben und zu begleiten, damit die Fördersätze und Freibeträge endlich an die realen Kostensteigerungen angepasst werden und damit mehr Studierende und Studieninteressierte eine finanzielle Unterstützung erhalten können. Damit können wir auch einen wichtigen Beitrag zu mehr Bildungsbeteiligung und -gerechtigkeit leisten, schließlich haben auch über 80 Prozent der befragten Studierenden deutlich gemacht, dass sie ohne eine BAföG-Förderung nicht hätten studieren können“, so Schaft.