Hochschulfinanzierung für die kommenden vier Jahre auf solide Basis gestellt

Anlässlich der heutigen Abstimmung des Entwurfs der Hochschulrahmenvereinbarung IV im Kabinett stellt Christian Schaft, wissenschafts- und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, fest: „Die Hochschulen können nun ab 2016 mit einem jährlichen Mittelaufwuchs von vier Prozent planen und haben durch die Möglichkeit der Rücklagenbildung auch mehr Flexibilität für ihre Entwicklungsplanung.“

Die Finanzierungszusagen aus der Hochschulstrategie 2020 seien auf diese Weise durch die rot-rot-grüne Landesregierung gesichert. Bis 2019 wird der Gesamtetat auf 447 Millionen Euro anwachsen. „Mit dem neuen Mittelverteilungsmodell wurde auch der Versuch unternommen, den Anregungen des Landesrechnungshofes für eine transparentere Gestaltung der Mittelvergabe Rechnung zu tragen“, so Schaft weiter. Er begrüßt zudem, dass u.a. die Vorlage von Personalentwicklungskonzepten, die Schaffung berechenbarer Karrierewege für den wissenschaftlichen Nachwuchs und das Bekenntnis zur Förderungen von Frauen in der Wissenschaft Teil der Rahmenvereinbarung geworden sind. "Damit haben wesentliche Aspekte zur Verbesserung der Beschäftigungsverhältnisse und Chancengleichheit an den Hochschulen ebenfalls Eingang in die neue Rahmenvereinbarung gefunden", sagt der Hochschulexperte der Linksfraktion.

Der Prozess der Aushandlung der Finanzierungsvereinbarung zwischen dem zuständigen Ministerium und den Hochschulleitungen habe allerdings auch gezeigt, dass noch erheblicher Nachholbedarf in Sachen Demokratisierung bestehe. „Mit der grundlegenden Novellierung des Thüringer Hochschulgesetzes müssen wir die Grundlage dafür schaffen, dass die Inhalte und Zielrichtung der Rahmenvereinbarung und der sich aus ihr ableitenden Ziel- und Leistungsvereinbarungen zukünftig transparent und mit allen Statusgruppen der Hochschulen diskutiert werden“, konstatiert Schaft. Nur so könne eine von allen getragene Hochschulstrukturentwicklung langfristig Erfolg haben. Dennoch sei die jetzt vorgelegte Rahmenvereinbarung ein Schritt in die richtige Richtung.