Hochschulpolitischer Newsletter 2/2016 (März/April)

Liebe Leser*innen, 

in der Thüringer Hochschullandschaft tut sich etwas. Mit der 1. Lesung im Parlament im Februar ist nun die Einrichtung einer neuen 10. Hochschule mit der Dualen Hochschule auf den Weg gebracht wurden. Auch die Novellierung des Thüringer Studentenwerkgesetzes wird derzeit noch im Kabinett beraten und voraussichtlich im April das Parlament erreichen. Und die Termine für den Hochschuldialog stehen nun auch fest, sodass wir ab April in den ersten Teil der Debatte über die Novellierung des Thüringer Hochschulgesetzes einsteigen können. Die rot-rot-grüne Koalition macht also da weiter wo es 2015 aufgehört hat und arbeitet zielstrebig daran, die Rahmenbedingungen des Wissenschafts- und Hochschulstandortes zu verbessern. Was darüber hinaus relevant wird und welche genauen Maßnahmen ergriffen werden sollen, könnt Ihr hier im zweiten Newsletter des Jahres dazu nachlesen. 

Weitere Interessent*innen haben jederzeit die Möglichkeit den Newsletter zu abonnieren. Das Anmeldeformular ist zu finden unter http://goo.gl/BKMMJv. Am besten einfach weiterempfehlen, eintragen und regelmäßig alle Infos rund um die Hochschul- und Wissenschaftspolitik Thüringen erhalten. Über Anregungen und Rückmeldungen zu den angesprochenen Themen und zum Newsletter selbst freue ich mich natürlich auch jederzeit. Dazu entweder mein Kontaktformular nutzen unter http://goo.gl/fYbDzr oder direkt anschreiben per Mail an schaft@die-linke-thl.de.

I              Hochschulpolitisches aus dem Landtag

 +++ SAVE THE DATE +++ Hochschuldialog 2016:  Am 12. Januar wurde in Erfurt der Hochschuldialog 2016 eröffnet, der die inhaltliche Grundlage für die anstehende Novellierung des Thüringer Hochschulgesetzes und weiterer hochschulrelevanter Gesetze legen soll. Am 06. April soll der Startschuss fallen für die Regionalforen, die an allen Hochschulstandorten stattfinden sollen. Diese Foren sollen vor allem den lokalen Mitgliedern und Angehörigen der Hochschulen die Möglichkeit gegeben, ihre Vorstellungen und Ansprüche an die Novellierung der Thüringer Hochschulgesetzgebung im Hinblick auf die jeweiligen Hochschulspezifika zu äußern und zu diskutieren. Die Termine und Veranstaltungsorte dieser Regionaldialogforen sind folge:

  • Nordhausen // 06.04.2016 - ab 13:30 Uhr im Hörsaal 1 der Hochschule Nordhausen
  • Jena // 25.04.2016 - ab 14 Uhr in der Aula der FSU                
  • Gera // 03.05.2016 - ab 15 Uhr im Audimax der Dualen Hochschule Gera
  • Weimar // 10.05.2016 - ab 14 Uhr im Fürstensaal der Hochschule für Musik Franz Liszt
  • Erfurt // 11.05.2016 - ab 15 Uhr im Audimax der Fachhochschule Erfurt
  • Schmalkalden // 24.05.2016 - ab 14 Uhr in der Aula der Hochschule Schmalkalden
  • Ilmenau // 01.06.2016 - ab 14 Uhr im Audimax der Technischen Universität Ilmenau

Duale Hochschule Gera-Eisenach: Der Gesetzesentwurf zur Umwandlung der staatlichen Berufsakademie zur Dualen Hochschule wurde im vergangen Februarplenum im Landtag das erste Mal beraten. Dabei zeigte sich, dass die demokratischen Fraktionen im Thüringer Landtag gemeinsam hinter dem Projekt stehen und sich zur Einrichtung der neuen Hochschule bekennen. Mit der Umwandlung der aktuellen Studienakademie gehen entscheidende Verbesserungen des Status der Studierendenschaft, eine erhöhte Attraktivität des dualen Studiums für die Praxispartner*innen und eine bessere Anerkennungspraxis bei den Abschlüssen der Studierenden einher. Nachbesserungsbedarf sehen wir aus Sicht der Fraktion DIE LINKE noch bei Aufgaben und Entscheidungskompetenzen der Hochschulgremien, um der Forderung nach der Schaffung transparenter und demokratischerer Entscheidungsstrukturen gerecht zu werden. Der zuständige Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft & digitale Gesellschaft wird am 14.04.2016 eine mündliche Anhörung zum Gesetzentwurf durchführen. Zudem besteht die Möglichkeit den Gesetzentwurf im Onlinediskussionsforum des Thüringer Landtages mitzudiskutieren unter forum-landtag.thueringen.de/node/16388/information. Die Anregungen und Beiträge werden dem zuständigen Ausschuss nach dem Fristende am 14.04.2016 schriftlich zugeleitet.

Novellierung des Thüringer Studentenwerksgesetz: Die Landesregierung plant eine Novellierung des Thüringer Studentenwerkgesetzes. Zwei zentrale Änderungen sollen vorgenommen werden. Gemäß dem Koalitionsvertrag von #r2g wird das Studentenwerk in Studierendenwerk umbenannt, um einer geschlechtergerechten und -neutralen Sprache Rechnung zu tragen. In dem Kontext hier auch noch ein paar interessante Zahlen: Bundesweit gibt es 58 Einrichtungen des Deutschen Studentenwerkes. Davon sind jetzt schon 24 „Studierendenwerke“, 3 weitere tragen komplett andere Bezeichnungen und mit Thüringen und Berlin stehen 2 weitere vor ihrer Umbenennung. Also auch bundesweit ist ein deutlicher Trend hin zu mehr Sensibilität im Sprachgebrauch zu erkennen, um Geschlechterdiversität sichtbar zu machen. Zudem wird die von der Vorgängerregierung ins Gesetz geschriebene Kappungsgrenze von maximal 5.000.000 € jährlicher Landesförderung für laufende Kosten aufgehoben. Damit soll ermöglicht werden, dass das zukünftige Studierendenwerk bedarfsgerecht ausfinanziert werden kann. In diesem Zusammenhang soll eine Lösung gefunden werde, die eine nachhaltige Finanzierungs- und Planungssicherheit gewährleistet, um dem Aufgabenspektrum und Leistungskatalog Rechnung zu tragen. Das Anhörungsverfahren im Kabinett hat stattgefunden und wird ausgewertet, sodass der Gesetzentwurf nach Möglichkeit noch in der ersten Jahreshälfte im Parlament beraten werden kann.

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Mündliche und kleine Anfragen

Wehr- und sicherheitstechnische Forschung in Thüringen: In der gesetzten Frist zur Beantwortung meiner Kleinen Anfrage „Militärische, wehrtechnische, rüstungs- und sicherheitsrelevante Forschung und Lehre an den öffentlichen Hochschulen des Freistaats Thüringen sowie an den außeruniversitären Forschungseinrichtungenkonnten konnten einige Teilfragen nicht vollständig beantwortet werden, da die entsprechenden Informationen noch nicht vorlagen. Diese wurden nun vom zuständigen Ministerium nachgereicht und sind nachzulesen in der Drucksache 6/1704 unter: http://goo.gl/lGNPn1

Zudem hatte ich eine Kleine Anfrage zum Thema „Versagung und Widerruf der Immatrikulation“ gestellt, die zeitnah als gedruckte Fassung im Parlamentsdokumentationssystem zu finden ist.

Eine Übersicht über meine bisher gestellten mündlichen und kleinen Anfragen ist unter folgendem Link zu finden: http://www.christian-schaft.de/index.php?id=42756

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LAG Wissenschaft & Hochschule

Die Landesarbeitsgemeinschaft Wissenschaft & Hochschule veranstaltet gemeinsam mit der Landtagsfraktion am 15. April 2016 eine Fachkonferenz zum Thema „Hochschulräte: zivilgesellschaftlicher Einfluss oder externe Dominanz?“. Vor dem Hintergrund der anstehenden Novellierung des Thüringer Hochschulgesetzes wollen wir mit Vertreter*innen der Hochschulleitungen, der Studierenden, der Wissenschaft und Gewerkschaften, uvm. über die Rolle von Hochschulräten und deren Aufgaben sowie Bedeutung im Hochschulsystem diskutieren. Das Programm ist zu finden unter: http://goo.gl/nUc93L Zudem findet sich die Einladung im Anhang. Wir bitten um eine Rückmeldung zur Teilnahme an der Veranstaltung bis zum 04.04.2016 an voelker@die-linke-thl.de.

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BAG Wissenschaftspolitik

Die Mitglieder der LINKEN BAG Wissenschaftspolitik haben sich am 18.03.2016 in Hamburg getroffen und im Mittelpunkt der Debatte standen neben dem Austausch zu aktuellen landespolitischen Themen, die Entwicklung dualer Studiengänge in Deutschland und die Ergebnisse der Imbodenkommission zur Exzellenzinitiative. Zu beiden Themenfeldern wird die BAG noch bis zum Sommer Positionspapiere und entsprechende Empfehlungen erarbeiten. Klar wurde allerdings schon folgendes: Im Kontext der Debatte zu den dualen Studiengängen ist eine Debatte über eine funktionale Differenzierung des Hochschulsystems dringend notwendig ist, die geprägt sein muss von Fragen nach der Sicherung akademischer Qualität immer heterogener werdender Studienformen. Darüber hinaus bleibt die BAG der Meinung, dass die Exzellenzinitiative ausgehend von den Ergebnissen der Imbodenkommission auslaufen muss und die Mittel Teil einer langfristigen grundständigen Finanzierung durch den Bund und die Länder zugeführt werden sollten. Das nächste Treffen der BAG wird voraussichtlich im Juni stattfinden. 

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Termine im März/April 2015

Immer auf dem aktuellen Stand bleibt Ihr durch meine Terminleiste auf meiner Website (http://www.christian-schaft.de/index.php?id=42094). Aber auch hier im Newsletter bekommt Ihr eine kurze Übersicht über Veranstaltung rund um den Landtag, DIE LINKE, die Hochschulen und mein Offenes Jugend- und Wahlkreisbüro RedRoXX in Erfurt.

  •  23. März // 19.30 Uhr // Lesung und Gespräch mit Laurie Penny // Kalif Storch (Zum Güterbahnhof 20, Erfurt) // Eine Veranstaltung des Frauen*kampftagsbündnisses Thüringen und der RLS Thüringen
  • 24. März // 17 Uhr // Ostermarschkundgebung des Aktionskreises Frieden // Angerdreieck, Erfurt
  • 26. März // 11 Uhr // Thüringer Ostermarsch 2016 // Bahnhof Ohrdruf (Mehr dazu unter http://www.christian-schaft.de/uploads/tx_cal/media/Flyer_Ostermarsch_2016_web.pdf)
  • 06. April // 13.30 // Regionalforum Hochschuldialog // Hörsaal 1 der Hochschule Nordhausen
  • 07. April // 16 Uhr // Präsentation der EFI Studie 2016 der Expertenkommission Forschung und Innovation der Bundesregierung durch den Forschungs- und Technologieverbund Thüringen e.V. // Barocksaal der Thüringer Staatskanzlei
  • 14. April // 10 Uhr // Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft, Wissenschaft & digitale Gesellschaft zum Gesetz zur Einrichtung der Dualen Hochschule Gera-Eisenach // Thüringer Landtag
  • 15. April // 9 Uhr // Fachkonferenz Hochschulräte der Fraktion DIE LINKE & LAG Wissenschaft und Hochschule // Landtag, Jürgen-Fuchs-Straße 1, 99096 Erfurt, Käte-Duncker-Saal (F201)
  • 19. April // Infostand der Linksjugend [‘solid] SDS Erfurt beim Sommerfest des Studierendenrates der Universität Erfurt
  • 25. April // 14 Uhr// Regionalforum Hochschuldialog // Aula der Friederich-Schiller-Universität Jena

Zudem trifft sich die Ortsgruppe der Linksjugend [‘solid] SDS Erfurt jeden Montag 19 Uhr im Offenen Jugend- und Wahlkreisbüro RedRoXX um u.a. hochschul- und studierendenpolitische Themen und Fragen zu besprechen und verschiedenen Aktionen und Veranstaltungen zu planen. Wer dort aktiv werden will darf sich gerne eingeladen fühlen an den wöchentlichen Treffen teilzunehmen.

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