Hochschulpolitischer Newsletter Mai/Juni

Liebe Leser*innen,

seit dem letzten Newsletter ist eine ganze Menge ins Rollen gekommen. Der Hochschuldialog ist angelaufen und die Diskussionen dort zeigen, dass es große Bedarfe und vielfältige sowie hohe Erwartungen an die Novelle des Thüringer Hochschulgesetzes gibt, um der demokratischen, sozialen und offenen Hochschule einen Schritt näher zu kommen. Wer nicht die Möglichkeit hat sich vor Ort einzufinden, hat auch immer die Chance unter www.thueringer-<wbr></wbr>hochschuldialog.de alles im Livestream zu verfolgen und auch online in die Debatte einzugreifen.

Zudem befinden sich zwei Gesetze in der parlamentarischen Beratung, um zwei weitere Projekte des Rot-Rot-Grünen Koalitionsvertrages zu erfüllen: das Gesetz zur Errichtung der Dualen Hochschule und das Thüringer Studentenwerksgesetz. Aber in den letzten beiden Monaten ist auch eine ganze Menge passiert. Kontrovers und konstruktiv diskutierten wir auf einer Fachtagung im Landtag mit Mitgliedern aller Statusgruppen über die Zukunft der Hochschulräte in Thüringen. An der TU Ilmenau gibt es Pläne zwei Diplomstudiengänge einzurichten, was auf berechtigten Widerstand stößt. Und auf Bundesebene wurden die Weichen gestellt, um mit der neuen Förderperiode der Exzellenzinitiative die Strukturunterschiede und -defizite im Hochschulsystem zu manifestieren. Über diese und weitere Themen will ich mit dem dritten Newsletter in diesem Jahr informieren.

Weitere Interessent*innen haben jederzeit die Möglichkeit den Newsletter zu abonnieren. Das Anmeldeformular ist zu finden unter http://goo.gl/BKMMJv. Am besten einfach weiterempfehlen, eintragen und regelmäßig alle Infos rund um die Hochschul- und Wissenschaftspolitik Thüringen erhalten. Über Anregungen und Rückmeldungen zu den angesprochenen Themen und zum Newsletter selbst freue ich mich natürlich auch jederzeit. Dazu entweder mein Kontaktformular nutzen unter http://goo.gl/fYbDzr oder direkt anschreiben per Mail an schaft@die-linke-thl.de.

 

Hochschulpolitisches aus dem Landtag

Hochschuldialog: Die zweite Phase des Hochschuldialoges der Landesregierung zur Vorbereitung der Novellierung des Thüringer Hochschulgesetzes ist voll im Gange. Die ersten drei Regionalforen haben gezeigt, dass sich große Teile der Mitglieder der Hochschulen vor allem eine Demokratisierung der Hochschulen als zwingend notwendig erachten, damit alle Statusgruppen ausreichend in zentrale Entscheidungsprozesse miteingebunden werden. Zudem machten die Referent*innen wie Diskutant*innen deutlich, dass sie erwarten, dass mit dem neuen Gesetz die Landesregierung ihrem Versprechen Rechnung trägt Gute Arbeit an den Hochschulen im wissenschaftlichen wie nicht-wissenschaftlichen Bereich zu ermöglichen und Karriereperspektiven für die Mitarbeiter*innen zu eröffnen.

Alle Veranstaltungen des Hochschuldialoges können live mitverfolgt werden unter http://www.thueringen.de/th6/<wbr></wbr>tmwwdg/wissenschaft/<wbr></wbr>hochschule_und_studium/<wbr></wbr>hochschuldialog/stream/index.<wbr></wbr>aspx. Dort besteht auch die Möglichkeit im Online-Diskussionsforum zeitgleich und bis zu 24 Stunden nach dem Ende der Foren Anregungen zur ThürHG-Novelle einzubringen. An der gleichen Stelle sind mit etwas Verzögerung auch jeweils die Aufzeichnungen der vergangenen Regionalforen zu finden. 

Folgende Termine stehen noch aus:

  • Weimar // 10.05.2016 - ab 14 Uhr im Fürstensaal der Hochschule für Musik Franz Liszt
  • Erfurt // 11.05.2016 - ab 15 Uhr im Audimax der Fachhochschule Erfurt
  • Schmalkalden // 24.05.2016 - ab 14 Uhr in der Aula der Hochschule Schmalkalden
  • Ilmenau // 01.06.2016 - ab 14 Uhr im Audimax der Technischen Universität Ilmenau

 

Duale Hochschule Gera-Eisenach: Das Gesetz zur Errichtung der Dualen Hochschule befindet sich auf der Zielgeraden. Am 14. April fand in einer öffentlichen Ausschusssitzung die mündliche Anhörung statt. Dort wurde aus unserer Sicht deutlich, dass bei der Frage der gleichberechtigten Mitwirkung der Statusgruppen, der Regelung zur Ausbildungsvergütung der dual Studierenden und einigen Ausführungsbestimmungen noch Anpassungsbedarf besteht. Grundsätzlich begrüßte der Großteil der Anwesenden die Umwandlung der Staatlichen Berufsakademie zur Dualen Hochschule als wichtigen Schritt zur Steigerung der Attraktivität der Hochschulstandorte in Thüringen. Der Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft wird die mündliche Anhörung in seiner Sitzung am 12. Mai auswerten und voraussichtlich in der Sitzung am 09. Juni die Beschlussempfehlung fassen, sodass das Gesetz im Juniplenum abschließend beraten und verabschiedet werden kann.

 

Novellierung des Thüringer Studentenwerksgesetz: In der 1. Lesung des Gesetzes im April-Plenum habe ich deutlich gemacht, dass Rot-Rot-Grün mit dem Gesetz zur Änderung des Thüringer Studentenwerksgesetzes zur Zukunftsfähigkeit der sozialen Einrichtung beiträgt. Mit der Aufhebung der finanziellen Deckelung im Gesetz machen wir einen deutlichen Finanzierungszuwachs, wie im Doppelhaushalt 16/17 vorgesehen, endlich möglich. Und mit der Umbenennung in Studierendenwerk machen wir einen kleinen, aber wichtigen Schritt Geschlechterdiversität im Hochschulbereich öffentlich abzubilden. Zu meinem Redebeitrag geht es unter https://www.youtube.com/watch?<wbr></wbr>v=uT7MO_qyLIA

Der Gesetzentwurf befindet sich nun in der schriftlichen Anhörung und auch im Online-Diskussionsforum besteht die Möglichkeit den Gesetzentwurf mitzudiskutieren unter https://forum-landtag.<wbr></wbr>thueringen.de/dokument/<wbr></wbr>thueringer-<wbr></wbr>studentenwerksgesetz.

 

Schwere Bedenken gegen Diplomeinführung an der TU Ilmenau:  Am 04. Mai hat das TMWWDG zusammen mit der TU Ilmenau bekannt gegeben, mittels Rechtsverordnung zwei grundständige Diplomstudiengänge an der TU Ilmenau zuzulassen. Ich halte diesen Schritt für überstürzt. Wer einen Bachelor- und einen Masterstudiengang zusammenbindet und das dann Diplom nennt, schafft damit keinen Qualitätsgewinn für die Studierenden in Ilmenau, sondern klebt nur ein neues Etikett auf, um mit einem beliebten Begriff zu punkten. Mehr dazu unter http://www.christian-schaft.<wbr></wbr>de/index.php?id=42109&no_<wbr></wbr>cache=1&tx_ttnews[backPid]=<wbr></wbr>42108&tx_ttnews[tt_news]=<wbr></wbr>67040&cHash=<wbr></wbr>5cf79643a2246ab01122d08f1c746a<wbr></wbr>ea

 

Staatliche Anerkennung BA Heilpädagogik Nordhausen: Derzeit befindet sich der Gesetzentwurf zur Änderung des Thüringer Anerkennungsgesetzes und anderer Gesetze in der schriftlichen Anhörung. Durch die damit einhergehende Änderung des Thüringer Sozialberufe-<wbr></wbr>Anerkennungsgesetzes soll nun die Rechtsgrundlage für die staatliche Anerkennung des BA-Abschlusses Heilpädagogik geschaffen werden.

 

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Mündliche und kleine Anfragen

Eine Übersicht über meine bisher gestellten mündlichen und kleinen Anfragen ist unter folgendem Link zu finden: http://www.christian-schaft.<wbr></wbr>de/index.php?id=42756

 

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LAG Wissenschaft & Hochschule

Am 15.4.2016 lud DIE LINKE im Thüringer Landtag zu einer gut besuchten Fachkonferenz zur (künftigen) Rolle der Thüringer Hochschulräte. In Ergänzung zum derzeit stattfindenden Thüringer Hochschuldialog, welcher u.a. zu einer umfassenden Demokratisierung der Thüringer Hochschulen beitragen soll, diskutierten die Teilnehmenden insbesondere bestehende Einflussmöglichkeiten und Einflussnahmen von Unternehmen und Wirtschaft auf Hochschulen und wie es gelingen könnte, die gesellschaftliche Bandbreite der in den Hochschulräten vertretenen Personen zu verbessern. Einigkeit herrschte darüber, dass sich Hochschulen ihrer gesellschaftlichen Verantwortung und auch den damit einhergehenden Anforderungen stellen müssen und wollen. Ob hierzu Hochschulräte – vor allem in der jetzigen Form – darauf die geeignete Antwort sind und wie möglich Alternativen dazu aussehen können, ist auch in Zukunft weiter zu erörtern. Die Ergebnisdokumentation ist online zugänglich unter http://www.die-linke-thl.de/<wbr></wbr>themen/themen_a_z/e_h/<wbr></wbr>hochschulraete/

 

Offenes Treffen der LAG Wissenschaft und Hochschule der LINKEN

Die LAG Wissenschaft & Hochschule lädt zu einem offenen Treffen, um über die anstehenden

Weichenstellungen für die Thüringer Hochschullandschaft zu diskutieren.Der begonnene Hochschuldialog der Landesregierung bietet die Möglichkeit intensiv noch vor der Erarbeitung des Referent*innenentwurfes Reformbedarf am Thüringer Hochschulgesetz zu formulieren und zu diskutieren. Darüber hinaus sollen die Hochschulbibliotheken einer grundlegenden Reform unterzogen werden. Und auch ein Tarifvertrag für studentische Beschäftigte soll nun endlich diskutiert und hoffentlich bald auf den Weg gebracht werden. Diese und weitere Themen sollen gemeinsam bei unserem nächsten Treffen der Landesarbeitsgemeinschaft Wissenschaft & Hochschule der LINKEN Thüringen besprochen werden. Es soll zudem die Möglichkeit geben wissenschaftspolitische Themen die Ihnen/Euch unter den Nägeln brennen an die Mitglieder der LAG heranzutragen.

Dazu laden wir Sie/Euch herzlich am 11. Mai 2016, um 18:30 Uhr, in die Landesgeschäftsstelle der LINKEN Thüringen (Eugen-Richter-Straße 44, 99095 Erfurt) ein. Folgende Tagesordnung wird vorgeschlagen:

1) Begrüßung und Vorstellungsrunde
2) Vorstellung der LAG Wissenschaft & Hochschule
3) Aktuelles und Diskussion zum Hochschuldialog
4) Vorstellung und Diskussion der aktuellen Planungen zur Hochschulbibliotheksreform aus Sicht der LINKEN
5) Open Space für weitere Themen (bei Bedarf gerne auch vorher anmelden)
6) Sonstiges und Termine

Die Einladung kann gerne an Interessierte und Sympathisant*innen weitergeleitet werden.

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BAG Wissenschaftspolitik / Wissenschaftspolitik im Bund

Die Bundestagsfraktion hat am 31.03.2016 ein Positionspapier zur LINKEN Perspektive der Wissenschaftsfinanzierung in Deutschland veröffentlich. Das Papier mit dem Titel „Kooperation fördern: Für ausfinanzierte Hochschulen, Gute Studien- und Arbeitsbedingungen, eine starke und unabhängige Forschung“ ist zu finden unter http://www.linksfraktion.de/<wbr></wbr>positionspapiere/kooperation-<wbr></wbr>foerdern-ausfinanzierte-<wbr></wbr>hochschulen-gute-studien-<wbr></wbr>arbeitsbedingungen-starke-<wbr></wbr>unabhaengige-forschung-2016-<wbr></wbr>03-31/

 Mit der am 22. April getroffenen Vorentscheidung für die neue Runde der Exzellenzinitiative wurde eine maßgebliche finanzielle Struktur- und Fehlentscheidung zu Gunsten weniger „Exzellenzstandorte“ und zu Lasten der Forschungseinrichtungen in der Breite manifestiert. Dazu gibt es zwei empfehlenswerte Stellungnahmen, deren Lektüre sich lohnt, um zu verstehen, warum die Exzellenzinitiative das Hochschulwesen in der Bundesrepublik weiter vor erhebliche Probleme stellen wird:

 

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Termine im Mai/Juni 2015

 

Immer auf dem aktuellen Stand bleibt Ihr durch meine Terminleiste auf meiner Website (http://www.christian-schaft.<wbr></wbr>de/index.php?id=42094). Aber auch hier im Newsletter bekommt Ihr eine kurze Übersicht über Veranstaltung rund um den Landtag, DIE LINKE, die Hochschulen und mein Offenes Jugend- und Wahlkreisbüro RedRoXX in Erfurt.

10. Mai // 14 - 17 Uhr // 4. Regionalforum des Thüringer Hochschuldialoges // Festsaal im Fürstenhaus der Hochschule für Musik Franz Liszt Weimar

10. Mai // 18:30 Uhr  //  „This is neither Spain, nor France. You are in the Basque Country.”

Politischer Reisebericht über das Baskenland // RedRoXX, Pilse 29, Erfurt

11. Mai // 15 - 18 Uhr //  5. Regionalforum des Thüringer Hochschuldialoges // Raum 8.2.01/02 der Fachhochschule Erfurt

11. Mai // 18:30 Uhr // Treffen der LAG Wissenschaft & Hochschule DIE LINKE. Thüringen // Eugen-Richter-Straße 44, 99085 Erfurt

21. Mai // 10- 17 Uhr // 3. Thüringer Initiativentreffen zur Unterstützung von Geflüchteten // Veranstaltung des Flüchtlingsrates Thüringen e.V. // Filler, Schillerstraße 44 Erfurt

24. Mai // 14 – 17 Uhr // 6. Regionalforum Hochschuldialog // Aula der Hochschule Schmalkalden

28./29. Mai // Bundesparteitag DIE LINKE. // Magdeburg

31. Mai // 19 Uhr //  Filmabend: „Fenster nach innen“ (Film über staatliche Repression im Baskenland) // RedRoXX, Pilse 29, Erfurt

01. Juni // 14 – 17 Uhr // 7. Regionalforum Hochschuldialog // Audimax TU Ilmenau

01. Juni // 18:30 Uhr // Diskussionsveranstaltung: Zwischen gesellschaftlichen Visionen und Realpolitik. Welche Utopien haben rot-rot-grüne Jugendverbände in Thüringen? // Eine Veranstaltung der Jugendverbände Linksjugend [‘solid] Thüringen, Jusos Thüringen & Grüne Jugend Thüringen // RedRoXX, Pilse 29, Erfurt

04. Juni // 12 – 18 Uhr // Kultur flaniert // RedRoXX, Pilse 29, Erfurt

10.-12. Juni // „welcome 2 stay“-Gipfel // Leipzig (http://welcome2stay.org/de/<wbr></wbr>startseite/)

16. Juni // 18:30 Uhr // Das baskische Unabhängigkeitsbestreben - ein Panorama (nicht nur) linker Einschätzungen und Widersprüche (Vortrag und Diskussion mit Patrick Eser) // RedRoXX, Pilse 29, Erfurt

24. Juni // 18:30 Uhr // #ausnahmslos – Gegen sexualisierte Gewalt und Rassismus. Veranstaltung mit Anne Wizorek // Radio F.R.E.I., Gotthardtstraße 21, Erfurt

29. Juni // 19 Uhr // Filmabend zum Baskenland  // // RedRoXX, Pilse 29, Erfurt

 

Zudem trifft sich die Ortsgruppe der Linksjugend [‘solid] SDS Erfurt jeden Montag 19 Uhr im Offenen Jugend- und Wahlkreisbüro RedRoXX um u.a. hochschul- und studierendenpolitische Themen und Fragen zu besprechen und verschiedenen Aktionen und Veranstaltungen zu planen. Wer dort aktiv werden will darf sich gerne eingeladen fühlen an den wöchentlichen Treffen teilzunehmen.

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