Qualität gestärkt, weitere Schritte zur Beitragsfreiheit gemacht
Der Wissenschaftspolitiker Schaft betont: „Mehrfach seit 2018 wurden durch Rot-Rot-Grün Verbesserungen beim Kita-Betreuungsschlüssel vorgenommen und dazu die Ausstattung größerer Kindergärten mit Leitungspersonal verbessert.“ Mit der aktuellen Gesetzesänderung wird es ab 2020 noch günstigere Ausfallregelungen für Erzieher*innen für Urlaub, Krankheit und Fortbildung geben. Schaft begrüßt insbesondere den verbesserten Personalschlüssel der sich für die 4-5 Jährigen Kinder von 1:16 auf 1:14 verbessert. „Damit haben wir insgesamt in dieser Legislaturperiode Stellenanteile für mehr als 1.100 Erzieher*innen zusätzlich an die Thüringer Kindergärten gegeben ohne die Eltern und Kommunen zusätzlich zu belasten. Allein die heute im Landtag beschlossenen Verbesserungen am Gesetz machen für den Ilm-Kreis einen Zuwachs von 26,5 Vollzeit-Stellen aus. Mit den erreichten Verbesserungen steht nun mehr Zeit für die Arbeit mit den Kindern zur Verfügung. Dies stärkt die Qualität und entlastet die Fachkräfte“, so Schaft.
Zusätzlich zur Stärkung der Qualität hat Rot-Rot-Grün mit dem Gesetz auch in den weiteren Ausstieg aus den Elterngebühren investiert. Nach der Beitragsfreiheit für das letzte Jahr seit 2018 wird ab 2020 auch das vorletzte und damit zweite Kita-Jahr beitragsfrei. Damit werden die Familien durch den Wegfall des Elternbeitrages im Ilm-Kreis durchschnittlich um ca. 2.782,32 Euro für beide Jahre zusammen entlastet.* „Wir übernehmen als Land die 2782 Euro der Eltern, weil wir Familien entlasten wollen und weil für uns der Kindergarten eine Bildungseinrichtung ist. Der Besuch von Bildungseinrichtungen sollte für alle Menschen gebührenfrei sein. Es sind unter anderem die Busfahrer*innen, die Pflegefachkräfte und die Verkäufer*innen, welche wir hier entlasten. Das eingesparte Geld kann von den Familien besser verwendet werden als für Kita-Gebühren.“ so Schaft.
Auch weiter ab 2020 wird der Kita-Bereich einen Schwerpunkt bilden. Bereits heute sind durch Rot-Rot-Grün weitere Verbesserungen im Personalschlüssel geplant. Zudem soll das jetzt mit gut 2 Millonen Euro begonnene Programm für eine duale Erzieher*innenausbildung (PiA) verstetigt werden. „Verbesserungen des Personalschlüssels setzten gute und bezahlte Ausbildung von Erzieher*innen voraus. Ich habe mir als Ziel gesetzt, dass der Thüringer Landtag in der neuen Legislaturperiode als eines der ersten Maßnahmen die Kindergartenfinanzierung so umgestellt wird, dass die Träger*innen selbst Ausbildungsstellen zur Verfügung stellen und dafür auch ein ordentliches Ausbildungsentgelt bezahlen können. Auch die Entlastung der Familien soll weitergehen, denn am Ende muss die vollkommene Beitragsfreiheit für die Eltern erreicht werden.“
Zum Abschluss verweist der Wissenschaftspolitiker auf die häufig in der veröffentlichten Meinung falsch wiedergegebene Schwerpunktsetzung des neuen Gesetzes: „ Fest steht, dass 58% durch die aktuelle Kita-Gesetz-Änderung zusätzlich aufgewendeten Mittel in die Verbesserung der Qualität gehen, 42% in den Ausbau der Beitragsfreiheit.“
*siehe Antwort auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Wolf (DIE LINKE) vom 02.08.2019, Drucksache Nr. 7541, S. 35.