Studierendenwerk kommt, angemessene Finanzierung steht
Anlässlich der heute beschlossenen Änderungen am bisherigen Thüringer Studentenwerksgesetzes erklärt Christian Schaft, wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Rot-Rot-Grün hat mit der heute beschlossenen Aufhebung der Deckelung beim Studierendenwerk die Grundlage für eine kostendeckende Finanzierung und damit der nachhaltigen Entlastung der Thüringer Studierenden gelegt. Wir schaffen damit weitere Fakten für eine soziale Hochschullandschaft in Thüringen.“
Mit der heute beschlossenen Änderung können bereits im Haushalt dafür platzierte Mittel nun zugunsten der laufenden Kosten des Studierendenwerkes auch offiziell umgewidmet werden. „Das Thüringer Studierendenwerk erhält 2016 nun 500.000 Euro und 2017 800.000 Euro mehr Zuweisung für die laufenden Bedarfe. Damit können etwa Betriebskostensteigerungen und Tariferhöhungen finanziert werden, ohne die Studierenden weiter zu belasten. Damit hält Rot-Rot-Grün ein weiteres Versprechen aus dem Koalitionsvertrag. Zudem werden wir uns einer umfassenden Aufgabenkritik, die jedoch in erster Linie sozial- und hochschulpolitisch statt haushalterisch zu führen ist, im Rahmen der anstehenden Novelle des Thüringer Hochschulgesetzes stellen.“
Abschließend begrüßt Schaft die neue geschlechtergerechte Bezeichnung des Studierendenwerks: „Alle Kritik an der Umbenennung ist spätestens mit der Stellungnahme des Leibniz-Instituts für Deutsche Sprache obsolet geworden. Die Expertinnen und Experten formulierten klar ihre Unterstützung für die Umbenennung und widerlegten sprachwissenschaftlich die Pseudo-Argumente einer vermeintlichen „Sprachverfälschung“. Zudem haben die Koalitionsfraktionen mit einer zusätzlichen Übergangsbestimmung bis zum 31. Dezember 2017 den Hinweisen bezüglich der Umsetzungskosten Rechnung getragen. Nun kann das Studierendenwerk vollkommen rechtssicher die Kosten der Umbenennung dadurch weiter reduzieren, dass sie Materialien, Bekleidung, Flyer etc. bei Verbrauch oder Verschleiß ersetzt, wodurch Zusatzkosten vermieden werden.“