Finanzkraft der kommunalen Familie gestärkt

Katja Maurer
InneresPresseKatja Maurer

In den vergangenen Jahren hat Rot-Rot-Grün die Finanzsituation der Kommunen nicht nur stabilisiert, sondern für eine Stärkung der Finanzkraft gesorgt. Nahezu alle 626 Kommunen waren in der Lage, einen ausgeglichenen Haushalt zu erstellen - ein beeindruckender Anteil von etwa 97 Prozent. „Die Tatsache, dass zum 31. Dezember 2023 nur 17 Städte und Gemeinden ohne gültigen Haushalt waren, ist ein Beleg für die Politik der rot-rot-grünen Koalition der letzten Jahre zur Stärkung der Finanzkraft der kommunalen Familie im Freistaat Thüringen. Das Land hat seine Verantwortung gegenüber den Kommunen in Zeiten der Krisen der letzten Jahre wahrgenommen“, erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Katja Maurer.

In den vergangenen Jahren hat Rot-Rot-Grün die Finanzsituation der Kommunen nicht nur stabilisiert, sondern für eine Stärkung der Finanzkraft gesorgt.Nahezu alle 626 Kommunen waren in der Lage, einen ausgeglichenen Haushalt zu erstellen - ein beeindruckender Anteil von etwa 97 Prozent. „Die Tatsache, dass zum 31. Dezember 2023 nur 17 Städte und Gemeinden ohne gültigen Haushalt waren, ist ein Beleg für die Politik der rot-rot-grünen Koalition der letzten Jahre zur Stärkung der Finanzkraft der kommunalen Familie im Freistaat Thüringen. Das Land hat seine Verantwortung gegenüber den Kommunen in Zeiten der Krisen der letzten Jahre wahrgenommen“, erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Katja Maurer.

Diese Anzahl ist das Ergebnis einer Antwort der Landesregierung auf eine parlamentarische Anfrage (Landtagsdrucksache 7/9715, siehe Anhang), mit der in Erfahrung gebracht werden sollte, welche Gemeinden und Landkreise zum Stichtag 31. Dezember 2023 noch keinen gültigen Haushalt für das Jahr 2023 hatten. Zum 31. Dezember 2015 waren es noch fast 80 Gemeinden, bereits zum 31. Dezember 2018 war diese Zahl bereits auf gut 50 Gemeinden gesunken und lag im Jahr 2020 bei 21. „In den letzten Jahren hat sich die Einnahmesituation der Kommunen in Thüringen kontinuierlich verbessert. Die vom Land zur Verfügung gestellten Mittel im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs wurden stetig erhöht. Im Jahr 2024 stehen den Kommunen im Kommunalen Finanzausgleich fast 2,9 Milliarden Euro zur Verfügung. Das sind im Vergleich zum Jahr 2023 300 Millionen Euro zusätzliche Mittel“, sagt Katja Maurer.