Internationaler Tag gegen Rassismus: Konsequentes Vorgehen gegen Menschenverachtung

PresseKatharina König-Preuss

Anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus am 21. März erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus sowie Migrationspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Rassismus ist leider immer noch gegenwärtig. Er ist fester Bestandteil unserer Gesellschaft. Und das nicht nur in den Einstellungen, sondern auch in konkreten Taten: Allein im Hellfeld der Behörden wurden für die ersten drei Quartale 2022 insgesamt 294 rassistische Straftaten in Thüringen erfasst - 43 Delikte mehr als im selben Vorjahreszeitraum.“

Anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus am 21. März erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus sowie Migrationspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Rassismus ist leider immer noch gegenwärtig. Er ist fester Bestandteil unserer Gesellschaft. Und das nicht nur in den Einstellungen, sondern auch in konkreten Taten: Allein im Hellfeld der Behörden wurden für die ersten drei Quartale 2022 insgesamt 294 rassistische Straftaten in Thüringen erfasst - 43 Delikte mehr als im selben Vorjahreszeitraum.“

Bundesweit ist vor allem der Anteil der antiziganistischen Straftaten gegen Sinti*zze und Rom*nja auf zuletzt 159 Fälle in 2022 gestiegen. Auch in Thüringen sind verstärkte antiziganistische Anfeindungen wahrnehmbar. Zudem gibt es Anfeindungen gegen Geflüchtete und deren Unterbringung in Folge des Angriffskrieges gegen die Ukraine. Statt diese Bedrohungen ernst zu nehmen, erleben wir leider das Gegenteil, etwa durch die Ausfälle des früheren Verfassungsschutz-Chefs Hans-Georg Maaßen oder dem zynischen Auftreten des CDU-Politikers Mike Mohring beim Faschingsumzug in Apolda samt einer Positionierung auf Seiten des rechten Kulturkampfes. Hier müssen wir dringend gegensteuern. Es braucht endlich ein entschlossenes Handeln, um der rassistischen Stimmungsmache entgegenzuwirken und nach Thüringen geflüchteten oder migrierten Menschen glaubhaft zu vermitteln, dass sie willkommen sind und nicht allein gelassen werden.“

Die Abgeordnete erinnert daran, die Handlungsempfehlungen der Enquetekommission Rassismus im Thüringer Landtag vollständig umzusetzen: „Eine Vielzahl detaillierter Maßnahmen liegen seit dreieinhalb Jahren auf dem Tisch. Es ist längst an der Zeit zu handeln und u. a. den zuständigen Beirat einzurichten, um mit Beteiligung aus Zivilgesellschaft, Wissenschaft und migrantischen Selbstorganisationen die empfohlenen Maßnahmen auf den Weg zu bringen und nachhaltig umzusetzen.“