Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag begrüßt die Aufnahme des jüdisch-mittelalterlichen Erbes in Erfurt in die UNESCO-Weltkulturerbe-Liste. Katja Mitteldorf, die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, äußert ihre Begeisterung über diese Anerkennung: „Erfurts Alte Synagoge, die Mikwe und das Steinerne Haus… Weiterlesen

Heute wurde im Thüringer Landtag durch die Landesregierung das sogenannte Hausärztesicherstellungsgesetz in der ersten Lesung eingebracht. Mit diesem soll die zukünftige medizinische Versorgung in den ländlichen Regionen Thüringens unterstützt werden. Dieses sieht vor, dass eine Vorabquote zur Vergabe von Medizinstudienplätzen an der… Weiterlesen

„Mit dem jetzt von den Koalitionsfraktionen in den Landtag eingebrachten Gesetzentwurf ‚Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge‘ wird eine zentrale Forderung der LINKEN in die Tat umgesetzt. Für einen solchen Fonds haben wir uns im Zusammenhang mit der Abschaffung der Beiträge immer ausgesprochen“, erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der… Weiterlesen

Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus, Antirassismus und Migrationspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt anlässlich des ersten Todestages von Jina Mahsa Amini am morgigen 16. September: „Jina Mahsa Amini verstarb am 16. September 2022 nach Misshandlung durch die sogenannte “Sittenpolizei“, weil sie ihren Hijab… Weiterlesen

Zum Globalen Klimastreik am 15. September erklärt Markus Gleichmann, klima- und energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Libyen und Griechenland erleben Überflutungen epischen Ausmaßes, eine Million Pflanzen und Tiere sind vom Aussterben bedroht - der Klimawandel schreitet voran und die Bundesregierung übt sich in… Weiterlesen

„Die CDU hat heute begonnen, eine Gestaltungsmehrheit im Landtag unter Einschluss der rechtsextremen AfD zu bilden. Erstmals greift eine Mehrheit aus CDU, FDP und AfD maßgeblich in den Haushalt und begrenzt somit die Möglichkeiten für freiwillige Aufgaben in Bereichen Bildung, soziale Sicherung, Gesundheit, Sicherheit und Kultur. Auf der anderen… Weiterlesen

Zur Nicht-Wahl der Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Anja Müller, in die Parlamentarische Kontrollkommission (PKK) erklärt André Blechschmidt, parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion: „Die anhaltende Verweigerung, einen Kandidaten unserer Fraktion in die Parlamentarische Kontrollkommission zu wählen, ist nicht… Weiterlesen

„Mit unserem Kindergartengesetz wollen wir für deutliche Verbesserung der frühkindlichen Bildungs- und Betreuungsqualität sowie für ein weiteres kostenfreies Kindergartenjahr sorgen“, so Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, mit Blick auf das morgen als erster Tagesordnungspunkt zu… Weiterlesen

Zur Einbringung des Entwurfes für den Landeshaushalt 2024 durch die Landesregierung und der ersten Beratung im Parlament erklärt Steffen Dittes, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Landesregierung hat ihre Pflicht erfüllt und den Haushaltsentwurf in der gesetzlich vorgeschriebenen Frist vorgelegt, nun liegt es in… Weiterlesen

Mit der morgigen Einbringung des Entwurfes für den Landeshaushalt 2024 durch die Landesregierung und der ersten Beratung im Parlament „endet die Zeit von Schaufensterpolemik und Plattitüden. Nun stehen die Parlamentarier in der Verantwortung und der Pflicht, konstruktiv den Haushalt zu beraten. Wer den Haushaltsentwurf der Landesregierung für… Weiterlesen