Fatales Signal: Thüringen verweigert klares Bekenntnis zur Meinungs- und Kunstfreiheit

Zur Weigerung von Thüringens Kulturminister Tischner, die gemeinsame Erklärung mehrerer Bundesländer zur Verteidigung der Kunstfreiheit zu unterstützen, erklärt Katja Mitteldorf, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Dass Thüringen diese Erklärung nicht mitträgt, ist ein fatales kulturpolitisches Signal. In einer Situation, in der es um die Verteidigung von Meinungs- und Kunstfreiheit geht, bleibt die Landesregierung passiv, statt sich klar an die Seite unabhängiger Kultur zu stellen. Kulturminister Tischner entzieht sich damit einer notwendigen Positionierung und wird seiner Verantwortung nicht gerecht.“

Zur Weigerung von Thüringens Kulturminister Tischner, die gemeinsame Erklärung mehrerer Bundesländer zur Verteidigung der Kunstfreiheit zu unterstützen, erklärt Katja Mitteldorf, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Dass Thüringen diese Erklärung nicht mitträgt, ist ein fatales kulturpolitisches Signal. In einer Situation, in der es um die Verteidigung von Meinungs- und Kunstfreiheit geht, bleibt die Landesregierung passiv, statt sich klar an die Seite unabhängiger Kultur zu stellen. Kulturminister Tischner entzieht sich damit einer notwendigen Positionierung und wird seiner Verantwortung nicht gerecht.“

Hintergrund ist der Eingriff von Wolfram Weimer in den Deutschen Buchhandlungspreis. Drei Buchhandlungen wurden nachträglich von der Nominierungsliste gestrichen, obwohl sie von einer unabhängigen Jury ausgewählt worden waren. Deshalb hatten eine Mehrheit der Kulturministerinnen und Kulturminister der Bundesländer eine Stellungnahme beschlossen, die unter anderem die Bedeutung von unabhängigen Jurys und transparenter Förderrichtlinien unterstrichen.

„Besonders schwer wiegen die Umstände: Den Betroffenen wurde zunächst fälschlich mitgeteilt, sie seien nicht ausgewählt worden. Gleichzeitig bleiben die angeblichen Erkenntnisse des Verfassungsschutzes bis heute intransparent. Weder Grundlage noch Verfahren sind also nachvollziehbar offengelegt worden. Hinzu kommt eine offenkundige Doppelmoral. Wolfram Weimer ist wiederholt mit Positionen des rechten Kulturkampfs und vereinfachenden Deutungen aufgefallen, inszeniert sich als Verteidiger der Kunstfreiheit, wenn es um vermeintliche linke Cancel Culture geht – greift aber selbst in unabhängige Entscheidungen ein, wenn es politisch opportun erscheint.

Umso unverständlicher ist es, dass Thüringen hier nicht klar Stellung bezieht. Wer zur Kunstfreiheit schweigt, wenn es darauf ankommt, trägt dazu bei, ihre Aushöhlung zu normalisieren.“