„Niemals allein, immer gemeinsam – zusammen für eine starke Thüringer Linke!“

Liebe Genoss*innen,

ihr macht mit eurem Engagement vielen Menschen Mut und ich habe Bock, gemeinsam mit euch daraus Kraft zu schöpfen für eine Zukunft voller Hoffnung und Zuversicht: sozial und gerecht für alle und dazu braucht es eine starke Thüringer Linke. Unser gemeinsames Projekt, das gerade vor einem großen inneren wie äußeren Umbruch steht, in gesellschaftlich und politisch schwierigen Zeiten. Doch deshalb bin ich überzeugt, dass es möglich ist, Verhältnisse zu verändern. Damit Bildung beitragsfrei, Wohnen und Energie bezahlbar und Gesundheit und Mobilität erreichbar sind. All das schafft Zusammenhalt und Sicherheit für alle. Und ich will den Weg dahin mit euch als Landes- und als Fraktionsvorsitzender gehen, im Wissen darum, dass zunächst eine Entscheidung über die Satzung unserer Partei nötig ist. Ich biete euch meine Kraft und meine Ideen an für die weitere Arbeit mit euch für die Thüringer Linke als Landesvorsitzender gemeinsam mit Ulrike und will gerne erklären, warum.

Gesellschaft und Partei im Umbruch – Es braucht eine starke Thüringer Linke

Von der neuen Bundesregierung ist kein Politikwechsel zu erwarten, eher ein „Zurück in die Zukunft“. Sozialer Kahlschlag, Aufrüstung und Abschottung sind der Kern des Kurses von Kanzler Merz. Umso wichtiger ist es, dass wir mit 64 Abgeordneten, drei davon aus Thüringen, gegenhalten können. In Thüringen haben wir bereits gesehen, wie dieses „Zurück in die Zukunft“ aussieht. Die CDU-geführte Landesregierung begann mit Angriffen auf das längere gemeinsame Lernen oder mit Abschiebeknästen auf die Willkommenskultur. Als nächstes hat sie die Arbeitszeiten der Beschäftigten und den Vergabemindestlohn im Visier. Und da Faschisten noch nie gute Antworten hatten, bleibt im Land nur eine laute, soziale oppositionelle Stimme gegen diese Politik der Brombeere: Die Linke Thüringen. In fünf Jahren muss die stärkste Kraft in diesem Land wieder Die Linke heißen und wir haben die Argumente auf unserer Seite. Denn wir reden nicht nur, wir verändern, auch in der Opposition.

Nach 10 Jahren in Regierungsverantwortung haben wir diesen Umbruch gemeinsam bewältigt. Nach der Wahlniederlage im Herbst haben wir nicht aufgegeben. Wir haben alle Kraft in den Bundestagswahlkampf gesteckt und haben gleichzeitig im Landtag aus der Opposition heraus das dritte beitragsfreie Kindergartenjahr, mehr Geld für Krankenhäuser und Pflegende und den Schutz der vielen Projekte in den Bereichen Kultur, Demokratie, Integration oder Arbeitsmarktförderung erkämpft. Das war möglich, weil wir, Partei und Fraktion, die fast 4.300 Mitglieder und die 12 Abgeordneten, geschlossen stehen. An uns führt kein Weg vorbei, wenn die Koalition aus CDU, BSW und SPD nicht gemeinsame Sache mit Faschisten machen will. Auf dieser Stärke bauen wir und ringen mit einer klaren Haltung um Mehrheiten für unsere Anliegen, innerhalb und außerhalb des Parlaments.

Ein Umbruch findet auch in unserer Partei statt. Wir befinden uns mit vielen neuen Mitgliedern faktisch in einer Parteineugründung auf Basis einer bestehenden Partei. Viele der Neuen wollen gemeinsam mit den Genoss*innen, die schon lange und noch viel länger in der Linken sind, aktiv werden. Das erzeugt Kraft und Motivation, kann aber auch Reibung und Konflikte mit sich bringen. Damit dieser Umbruch eine Erfolgsgeschichte wird, haben wir im Landesvorstand die Zukunftswerkstatt initiiert, um möglichst vielen Genoss*innen die Möglichkeit zu geben, an unserem Haus der Thüringer Linken mitzubauen. Damit setzen wir fort was wir in den letzten Jahren mit der Strukturkommission, dem Aufbau neuer Kommunikationsstrukturen und Beschlüssen zur Mitgliederarbeit- und Entwicklung begonnen haben. Auf dem Parteitag in Weimar haben wir mit dem Leitantrag Aufgaben beschrieben und ich bin bereit, diese mit euch gemeinsam anzugehen. Mir liegt daran, dass wir unterschiedliche Erfahrungen, Erwartungen, Ideen und Ansprüche an die Arbeit in Partei nicht gegeneinander diskutieren, sondern miteinander verbinden. Das ist mein Anspruch an die Arbeit und das Wirken als Landesvorsitzender und das will ich weiterhin als Richtschnur meiner Arbeit und als Grundlage meiner Kandidatur einbringen.

Denn in den kommenden beiden Jahren steht der neue Landesvorstand gemeinsam mit den fast 4.300 Mitgliedern, dem Landesausschuss, den Kreisvorsitzenden, dem Jugendverband und der Landtagsfraktion vor drei Aufgaben, die wir nur als Thüringer Linke gemeinsam und nicht getrennt schaffen können:

1. dem Aufbau neuer Strukturen für die ehren- und hauptamtliche Arbeit,
2. der inhaltlichen und programmatischen Weiterentwicklung und Fokussierung, um den Menschen in Thüringen ein klares politisches Angebot zu machen und
3. der personellen und organisatorischen Aufstellung für die nächsten Etappen auf dem Weg zu anderen gesellschaftlichen Mehrheiten über das Superwahljahr 2029 hinaus.

Das bedeutet: fokussieren, neu strukturieren und organisieren.

Den inhaltlichen Fokus in der Kommunikation als Partei und Fraktion brauchen wir, um in der breiten Öffentlichkeit auf die Frage, wofür wir stehen, ein klares politisches Profil auszubilden. Bildung beitragsfrei, Wohnen und Energie bezahlbar sowie Gesundheit und Mobilität erreichbar als Rezept für demokratischen und sozialen Zusammenhalt sind dabei die Richtschnur. Und mit all unseren Forderungen stellen wir die Systemfrage nicht abstrakt, sondern konkret. Ein Bildungssystem, das nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig ist, Wohnungsbau und Energieversorgung in öffentlicher Hand oder die Garantie für eine erreichbare Gesundheitsinfrastruktur, die nicht an Profit, sondern am Menschen orientiert ist, werden bei uns konkret: mit beitragsfreien Kindergartenjahren, einer Landeswohnungsgesellschaft oder mit Geldern zur Sicherung von Kliniken als Gesundheitsstandorte. Mit diesem Fokus knüpfen wir an das an, was uns viele an den Haustüren als die eigentlichen Probleme mit auf den Weg gegeben haben. So legen wir den Fokus auf das, was Menschen in Thüringen wirklich beschäftigt und machen ihnen ein Angebot, mit uns dafür zu streiten.

Neue Strukturen sind unerlässlich für eine sich massiv verändernde Partei, damit Ehrenamtliche sich nicht allein gelassen und Hauptamtliche sich nicht überlastet fühlen. Es geht nicht um Hauptamt gegen Ehrenamt. Es geht um das Miteinander. Es geht nicht um die Partei oder die Fraktion. Es geht um Die Linke in Thüringen. Mit den Ergebnissen aus der Strukturkommission und den Beschlüssen des letzten Landesparteitages sowie des Landesausschusses gehen wir nun in die Zukunftswerkstatt. Daraus müssen wir konkrete Veränderungen für die Strukturen in der Partei ableiten und umsetzen. Das bedarf der Bereitschaft aller Gremien, Organe und Ebenen, neue Wege zu gehen und eingetretene Pfade zu verlassen. Und es bedarf Entscheidungen zu wichtigen Fragen vorzubereiten, wenn es beispielsweise um einen Solifonds, die Strukturreform, die Digitalisierung der Mitgliederarbeit oder die personelle Weiterentwicklung der Partei geht.

Neu organisieren müssen wir uns für 2029 und darüber hinaus. Das Handwerkszeug muss stimmen, um Parteiarbeit gut machen zu können und die Aufgaben müssen ebenso gut verteilt sein. Gerade auf dem Weg bis zu den nächsten Wahlen gilt es, insbesondere für die kommunalpolitische Arbeit und die Übernahme von Verantwortung in den Gremien der Partei sowie den Kreis- und Stadtvorständen die Befähigung zur Verantwortungsübernahme systematisch und kontinuierlich zu unterstützen. Gemeinsam mit der Stiftung, der Fraktion und den Thüringengestalter*innen sind dieses Jahr dazu konkrete Angebote zu entwickeln und ab 2026 umzusetzen, auch, um in der Fläche mehr konkrete Politikangebote umzusetzen.

Gemeinsam neue Wege gehen

Damit das gelingt will ich mit dem Landesvorstand, dem Landesausschuss, dem Jugendverband und den Kreisverbänden folgende Punkte anpacken:

1. Die Entwicklung einer Programmidee der Thüringer Linken über das Jahr 2029 hinaus mit einem klaren Profil für Thüringen, sozial gerecht für alle.
2. Die Entwicklung und Umsetzung gezielter und breit angelegter Personalentwicklungskonzepte auf allen Ebenen der Partei sowie für Wahlämter und -mandate im Superwahljahr 2029.
3. Die nachhaltige Etablierung von Mentoringprogrammen, zielgenaue Bildungs- und Vernetzungsangebote und die Etablierung von Aktiventeams u.a. für Haustüraktionen und Hilfsangebote in allen Kreisverbänden und Bürostrukturen.
4. Die Erprobung der Neuverteilung von Aufgaben und Prozessen zwischen der Landes- und Kreisverbandsebene sowie die Förderung freiwilliger Strukturzusammenschlüsse im Landesverband zur Stärkung der Arbeitsfähigkeit der ehrenamtlichen Strukturen.
5. Die weitere Unterstützung, Verzahnung und Professionalisierung der Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation der Partei nach außen und innen, auch als Teil eines gemeinsamen Kommunikations- und Öffentlichkeitsarbeitskonzeptes mit der parlamentarischen Arbeit.

All das machen weder ich noch wir zum Selbstzweck. Wir machen das, weil wir eine Idee vom demokratischen Sozialismus nicht abstrakt denken. Wir wollen, anknüpfend an die realen Auseinandersetzungen auf Landesebene, den Menschen im Alltag konkret helfen, um daraus die Grundlage für langfristige gesellschaftspolitische Veränderungen aufzubauen. Für ein Thüringen, sozial, gerecht, für alle! Lasst uns das gemeinsam machen.

Solidarische Grüße

Christian